Rechtsprechung
| OLG Köln, 16.02.1995 - 5 U 210/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Krankenversicherungsrecht: Kosten einer Entzugsbehandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 13.05.1994 - 25 O 300/92
- OLG Köln, 16.02.1995 - 5 U 210/94
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.09.1989 - IVa ZR 107/88
Beginn der Rücktritts- oder Kündigungsfrist wegen Obliegenheitsverletzung des …
Auszug aus OLG Köln, 16.02.1995 - 5 U 210/94
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (r + s 1989, 412; r + s 1991, 76) ist der Versicherer in solchen Fällen zu Rückfragen innerhalb angemessener Frist gehalten, wenn ihm auf diese Weise Umstände bekannt werden, aus denen er ein Recht zum Rücktritt oder zur Kündigung des Versicherungsverhältnisses herleiten könnte. - BGH, 28.11.1990 - IV ZR 219/89
Pflicht des Versicherers zu Rückfragen
Auszug aus OLG Köln, 16.02.1995 - 5 U 210/94
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (r + s 1989, 412; r + s 1991, 76) ist der Versicherer in solchen Fällen zu Rückfragen innerhalb angemessener Frist gehalten, wenn ihm auf diese Weise Umstände bekannt werden, aus denen er ein Recht zum Rücktritt oder zur Kündigung des Versicherungsverhältnisses herleiten könnte.
- KG, 07.12.2018 - 6 U 78/17
Krankheitskostenversicherung: Leistungspflicht bei stationärem Klinikaufenthalt …
Rn. 7 Wesentlich für eine Entziehungsmaßnahme ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine bestimmte Zielrichtung der Behandlung, nämlich die Ausrichtung auf die Entwöhnung des Patienten von einem Suchtmittel (grundlegend: BGH, Urteil vom 13.01.1988 - IVa ZR 214/86 -, NJW 1988, 1517, LS nach juris; dem folgend: OLG Stuttgart…, Urteil vom 28.05.1998 - 7 U 247/97 -, Rz. 3 nach juris; OLG Köln, Urteil vom 16.02.1995 - 5 U 210/94 - OLG Hamm, Urteil vom 7.12.1990 - 20 U 320/89 -, unter 2.b); OLG Oldenburg, Urteil vom 15.1.1997 - 2 U 128/96 -, Rz. nach juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.12.2011 - 9 U 3/10 -, Rz. 34 nach juris; Schubach in Terbille/Höra, Münchner Anwaltshandbuch Versicherungsrecht, 4. Aufl., § 23 Rn. 300; Kalis in Bach/Moser, Private Krankenversicherung, 5. Aufl., § 5 MB/KK Rn. 29; Commer in Van Büren, Handbuch des Versicherungsrechts, 7. Aufl., § 17 Rn. 520, 522). - OLG Oldenburg, 15.01.1997 - 2 U 128/96
Vorsätzliches Herbeiführen einer Krankheit; Eingreifen eines …
Zu unterscheiden ist sie von der Behandlung, die notwendig ist, um krankhafte Zustände zu beseitigen, die durch die Sucht hervorgerufen worden sind (BGH r+s 1988, 116; OLG Hamm r+s 1991, 280; OLG Köln r+s 1995, 193).
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