Rechtsprechung
| SG Regensburg, 21.02.2001 - S 5 U 412/99 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Regensburg, 21.02.2001 - S 5 U 412/99
- LSG Bayern, 26.03.2003 - L 2 U 146/01
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Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 13.10.1999 - 5 U 412/99 - 30 |
Zitiervorschläge
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 13. Oktober 1999 - 5 U 412/99 - 30 (https://dejure.org/1999,27745)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Saarbrücken, 22.06.2011 - 5 U 209/10
Leistungsfreiheit des Gebäudeversicherers wegen Nichtanzeige einer Gefahrerhöhung
Eine an sich mögliche Leistungsklage ist trotz ihrer besseren Rechtsschutzmöglichkeiten dann als nicht zumutbar anzusehen, wenn ein Kläger seinen Anspruch nicht ohne Durchführung einer aufwändigen Begutachtung beziffern kann (vgl. Senat, Urt. v. 13.10.1999 - 5 U 412/99 - ZfS 2000, 165;… Zöller/Greger, ZPO , 28. Aufl., § 256 , Rdn. 7a). - OLG Saarbrücken, 03.07.2013 - 5 U 69/12
Zum Unfallbegriff - Unfall bei reflexhafter Eigenbewegung
Anders ist dies zwar im Fall erhöhter Kraftanstrengung nach § 1 IV AUB 94. Jedoch betrifft § 1 IV AUB 94 keine Verletzungen der Bandscheiben (Senat, Urt. v. 13.10.1999 - 5 U 412/99-30 - ZfS 2000, 165; OLG Koblenz, r+s 2000, 303;… Knappmann in: Prölss/Martin, VVG, 28.Aufl, Nr. 1 AUB 2008 Rn. 9). - OLG Jena, 22.02.2019 - 4 U 536/19
Voraussetzungen eines Unfallereignisses im Sinne der privaten Unfallversicherung
Rn. 34 Dieses Ergebnis steht im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der versicherungsrechtlichen Literatur, wonach Bandscheibenschäden allein deshalb nicht unter § 1 Ziff. IV Nr. 2 UB 2005 fallen, da sie histologisch nicht zu den in § 1 Ziff. IV Nr. 2 UB 2005 aufgeführten Geweben zählen (Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 13. Oktober 1999 - 5 U 412/99 -, Rn. 19, juris; OLG Koblenz…, Urteil vom 18. Dezember 1998 - 10 U 1477/97 -, Rn. 27, juris;… OLG Hamm, Urteile vom 26. November 1997 - 20 U 177/97 -, Rn. 6, juris;… vom 31. August 1994 - 20 U 87/94 -, Rn. 26, juris; OLG Köln, Urteil vom 27. Juli 1995 - 5 U 33/95 -, juris [Kurztext]; OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Mai 1994 - 12 U 33/94 -, juris [Kurztext];… Knappmann in Prölss/Martin, VVG, AUB 2010 Ziff. 1 Rn. 12 [S. 2826]; offen gelassen von OLG Frankfurt…, Beschluss vom 28. Dezember 2010 - 7 U 102/10 -, Rn. 15, juris). - OLG Jena, 22.02.2019 - 4 U 536/16
Belastung beim Auftreten des Fußes auf einen Spaten ist keine Einwirkung von …
Dieses Ergebnis steht im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der versicherungsrechtlichen Literatur, wonach Bandscheibenschäden allein deshalb nicht unter § 1 Ziff. IV Nr. 2 UB 2005 fallen, da sie histologisch nicht zu den in § 1 Ziff. IV Nr. 2 UB 2005 aufgeführten Geweben zählen (Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 13. Oktober 1999 - 5 U 412/99 -, Rn. 19, juris; OLG Koblenz, Urteil vom 18. Dezember 1998 - 10 U 1477/97 -, Rn. 27, juris; OLG Hamm, Urteile vom 26. November 1997 - 20 U 177/97 -, Rn. 6, juris; vom 31. August 1994 - 20 U 536/16.
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