Rechtsprechung
| OLG Köln, 19.10.2015 - 5 U 44/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- medizinrechtsiegen.de
Zahnärztliche Behandlung - Schmerzensgeldanspruch - Behandlungs- und Aufklärungsfehler
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1 ; BGB § 611
Honoraranspruch eines Zahnarztes bei behaupteten Mängeln - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Honoraranspruch eines Zahnarztes bei behaupteten Mängeln
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 27.08.2012 - 5 U 52/12
Honoraranspruch eines Zahnarztes bei Schlechtleistung
Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 5 U 44/15
Aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung entfällt der Honoraranspruch eines Zahnarztes für die von diesem erbrachten zahnärztlichen und zahnprothetischen Leistungen nur dann, wenn seine Leistungen für den betroffenen Patienten völlig unbrauchbar sind (ständige Rechtsprechung des Senates, vgl. Beschluss vom 27.08.2012, Az. 5 U 52/12; Beschluss vom 30.03.2015, Az. 5 U 139/14). - OLG Köln, 30.03.2015 - 5 U 139/14
Entfallen des Honoraranspruchs eines Zahnarztes wegen Behandlungsfehlern
Auszug aus OLG Köln, 19.10.2015 - 5 U 44/15
Aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung entfällt der Honoraranspruch eines Zahnarztes für die von diesem erbrachten zahnärztlichen und zahnprothetischen Leistungen nur dann, wenn seine Leistungen für den betroffenen Patienten völlig unbrauchbar sind (ständige Rechtsprechung des Senates, vgl. Beschluss vom 27.08.2012, Az. 5 U 52/12; Beschluss vom 30.03.2015, Az. 5 U 139/14).
- OLG Köln, 03.02.2025 - 5 U 84/24
Entfallen des Vergütungsanspruchs eines Zahnarztes; Vollkommene Unbauchbarkeit …
Es genügt allerdings nicht, dass sie objektiv wertlos ist, wenn der Patient sie gleichwohl nutzt (BGH…, Urteil vom 29.03.2011 - VI ZR 133/10, VersR 2011, 883 f, juris Rn. 18; Beschlüsse des Senates vom 19.10.2015 - 5 U 44/15, juris Rn. 2;… vom 30.03.2015 - 5 U 139/14, juris Rn. 3;… vom 27.08.2012 - 5 U 52/12, juris Rn. 2). - OLG Köln, 10.06.2020 - 5 U 171/19
Zahnarztvertrag - Wegfall Vergütungsanspruch
Es genügt nicht, dass sie objektiv wertlos ist, wenn der Patient sie gleichwohl nutzt (BGH…, Urteil vom 29.03.2011 - VI ZR 133/10 - Rn. 18; Beschlüsse des Senates vom 19.10.2015 - 5 U 44/15 - Rn. 2;… vom 30.03.2015 - 5 U 139/14 - Rn. 3;… vom 27.08.2012 - 5 U 52/12 - Rn. 2 -, zitiert nach juris). - OLG Köln, 17.06.2020 - 5 U 171/19 Es genügt nicht, dass sie objektiv wertlos ist, wenn der Patient sie gleichwohl nutzt (BGH…, Urteil vom 29.03.2011 - VI ZR 133/10 - Rn. 18; Beschlüsse des Senates vom 19.10.2015 - 5 U 44/15 - Rn. 2;… vom 30.03.2015 - 5 U 139/14 - Rn. 3;… vom 27.08.2012 -5 U 52/712 - Rn. 2 -, zitiert nach juris).
- LG Köln, 26.06.2024 - 3 O 241/22 Dabei spielt es auch grundsätzlich keine Rolle, aus welchem Grund der Patient die medizinisch unbrauchbare Versorgung noch trägt, selbst wenn dies nur aus Gründen der Beweissicherung oder aus finanziellen Gründen der Fall ist; dies gilt selbst dann, wenn der Verbleib der Prothetik für den Patienten mit Beeinträchtigungen verbunden ist (OLG Köln, Beschl. v. 30.03.2015, Az. 3 U 139/14; Beschl. v.19.10.2015, Az.: 5 U 44/15).
- OLG Köln, 25.03.2026 - 5 U 114/25 Es genügt allerdings nicht, dass sie objektiv wertlos ist, wenn der Patient sie gleichwohl nutzt (BGH…, Urteil vom 29.03.2011 - VI ZR 133/10, VersR 2011, 883 f, juris Rn. 18; Beschlüsse des Senates vom 19.10.2015 - 5 U 44/15, juris Rn. 2;… vom 30.03.2015 - 5 U 139/14, juris Rn. 3;… vom 27.08.2012 - 5 U 52/12, juris Rn. 2).
- LG Köln, 24.09.2019 - 3 O 199/17 Rn. 19 Nicht übersehen hat die Kammer die obergerichtliche Rechtsprechung, derzufolge prothetische Leistungen nur dann als unbrauchbar in dem Sinne, dass das zahnärztliche Honorar nicht gezahlt werden müsse, zu beurteilen sind, wenn der Patient den mit Behandlungsfehlern behafteten Zahnersatz nicht tatsächlich oder wirtschaftlich nutzt, weil er ihm über einen längeren Zeitraum hinweg eingegliedert ist (vgl. OLG Köln, B. vom 30.03.2015, Az.: 5 U 139/14; OLG Köln, B. vom 19.10.2015, Az.: 5 U 44/15).
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Rechtsprechung
| OLG Köln, 16.11.2015 - 5 U 44/15 |
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