Volltextveröffentlichungen (5)

• Judicialis

  BGB § 917 I 1

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Notwegerecht und altrechtliches Wegerecht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 917 Abs. 1 S. 1
  Altrechtliches Wegerecht; Servitut; strenger Maßstab bei Notwegerecht

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Notwegerecht; Anfahrt durch Kraftfahrzeuge; Notwendigkeit der Benutzung; Wegerecht

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 09.11.1979 - V ZR 85/78

  Notweg für Zufahrt mit Kraftfahrzeugen zu Wohngrundstück?

  Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.1999 - 5 U 542/99

  Bestehen mehrere Alternativen einer Zuwegung, ist diejenige zu wählen, die außenstehende Eigentümer möglichst gering belastet, während andererseits der Nutzer selbst bereit sein muss, erhebliche Opfer hinzunehmen (Senat NJW-RR 1992, 724;… Roth in Staudinger, BGB, 13. Aufl., § 917 Rn. 38); insoweit gilt ein strenger Maßstab (BGHZ 75, 315, 319).

  Der Umstand, dass er das Gelände wirtschaftlich zur Schafzucht nutzt, legt vielmehr nahe, dass er einen Weg wählen darf, der - jedenfalls vom Grundsatz her - die Anfahrt mit Kraftfahrzeugen erlaubt (vgl. jedoch zu den engen Grenzen BGHZ 75, 315, 319; OLG Karlsruhe NJW-RR 1992, 1042 f).

• OLG Koblenz, 05.07.1991 - 5 U 531/91

  Voraussetzungen eines Notwegerechts bei Anschluss des Grundstücks an einen …

  Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.1999 - 5 U 542/99

  Bestehen mehrere Alternativen einer Zuwegung, ist diejenige zu wählen, die außenstehende Eigentümer möglichst gering belastet, während andererseits der Nutzer selbst bereit sein muss, erhebliche Opfer hinzunehmen (Senat NJW-RR 1992, 724;… Roth in Staudinger, BGB, 13. Aufl., § 917 Rn. 38); insoweit gilt ein strenger Maßstab (BGHZ 75, 315, 319).
• RG, 15.01.1931 - VI 272/30

  1. Nach welchen Grundsätzen sind Verträge auszulegen, durch die unter der …

  Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.1999 - 5 U 542/99

  a) Hintergrund dieser Auffassung ist, dass die Rechtsverhältnisse der hier interessierenden Grundstücke bis zur letzten Jahrhundertwende dem Code Civil unterlagen (…vgl. Dehner, Nachbarrecht, 7. Aufl., B § 36 Seite 7), der - ebenso wie im Übrigen das Preußische Allgemeine Landrecht (RGZ 131, 158, 168) und das Gemeine Recht (…Dehner a.a.O. Seite 6) - die formlose und dabei selbst die stillschweigende Schaffung eines Grundstücksnutzungsrechts ermöglichte.
• OLG Köln, 18.09.1991 - 19 W 39/91

  Haftungsrecht Bereicherungsrecht Einziehungsermächtigung Leistung Dritter

  Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.1999 - 5 U 542/99

  Der Umstand, dass er das Gelände wirtschaftlich zur Schafzucht nutzt, legt vielmehr nahe, dass er einen Weg wählen darf, der - jedenfalls vom Grundsatz her - die Anfahrt mit Kraftfahrzeugen erlaubt (vgl. jedoch zu den engen Grenzen BGHZ 75, 315, 319; OLG Karlsruhe NJW-RR 1992, 1042 f).
• RG, 15.04.1885 - V 334/84

  Legen einer Grundgerechtigkeit auf eines zweier benachbarter Grundstücke zu …

  Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.1999 - 5 U 542/99

  Unter diesen Umständen erwuchs aus dem zunächst rein tatsächlichen Verhältnis ohne weitere Abrede eine Rechtsbindung (…Dehner a.a.O. Seite 8; vgl. auch RGZ 13, 249, 252 zum Preußischen Allgemeinen Landrecht und zum Gemeinen Recht).

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• OLG Düsseldorf, 23.02.2015 - 9 U 35/14

  Umfang eines Notwegerechts

  Bestehen mehrere Alternativen einer Zuwegung, ist diejenige zu wählen, die außenstehende Eigentümer möglichst gering belastet, während andererseits der Nutzer selbst bereit sein muss, erhebliche Opfer hinzunehmen (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 15.12.1999, 5 U 542/99, zitiert nach juris, Tz. 16;… Staudinger/Roth, Neubearbeitung 2009, § 917 BGB Rdnr. 38).
• OLG Koblenz, 07.01.2009 - 2 U 715/09

  Umfang der Pflichten aus einem Notwegerecht

  Dass die Beklagten das klägerische Grundstück seit vielen Jahren überfahren, führt noch nicht zu Duldungspflicht des Klägers aufgrund einer langjährigen Übung (OLG Koblenz, Urteil vom 15.12.1999 - 5 U 542/99; GA 29).
• AG Saarburg, 16.03.2016 - 5a C 370/15

  Überfahranspruch über Nachbargrundstück aus Gewohnheitsrechts

  (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 15.12.1999, Az. 5 U 542/99; OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.02.2014, Az. I - 9 U 4/13, 9 U 4/13 und Urteil vom 23.02.2015, Az. I- 9 U 35/14, 9 U 35/14).