Rechtsprechung
| OLG Jena, 09.10.2007 - 5 U 684/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Duldungsvollmacht entgegen ausdrücklicher Regelung im Vertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Duldungsvollmacht auch entgegen ausdrücklicher Regelung im Vertrag! (IBR 2008, 632)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 13.07.2006 - 2 HKO 228/05
- OLG Jena, 09.10.2007 - 5 U 684/06
- BGH, 19.06.2008 - VII ZR 193/07
Papierfundstellen
- MDR 2009, 306
- BauR 2008, 1899
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- LG Erfurt, 13.07.2006 - 2 HKO 228/05
Gilt vor Ort tätiger Bauleiter als bevollmächtigt?
Auszug aus OLG Jena, 09.10.2007 - 5 U 684/06
In Abänderung des Urteils des Landgerichts Erfurt vom 13.07.2006, Az.: 2 HKO 228/05 wird die Klage abgewiesen und die Klägerin auf die Widerklage hin verurteilt, 3.190,30 EUR nebst Zinsen hieraus in Höhe von 8 %-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 14.10.2005 zu zahlen.Das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 13.07.2006, Az.: 2 HKO 228/05 wird mit dem zugrunde liegenden Verfahren aufgehoben und zur erneuten Verhandlung and as Landgericht Erfurt zurückverwiesen.
- BGH, 06.05.2003 - XI ZR 226/02
Wirksamkeit einer Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Ablösung eines …
Auszug aus OLG Jena, 09.10.2007 - 5 U 684/06
Denn selbst wenn man vorliegend zu Gunsten der Beklagten ein krasses Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung als wahr unterstellen würde, so wären vorliegend nicht aufgrund dieses Missverhältnisses bereits die subjektiven Voraussetzungen für den Tatbestand des Wuchers vermutet, da es sich bei der Beklagten um einen Kaufmann handelt (BGH NJW 2003, 2230). - BGH, 26.04.2005 - X ZR 166/04
Pflicht zur nochmaligen Vergütung einer erbrachten Leistung aufgrund einer …
Auszug aus OLG Jena, 09.10.2007 - 5 U 684/06
Zwar führt die Beklagte zu Recht im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH-Urteil vom 26.04.2005, X ZR 166/04) aus, dass im Fall, dass eine bestimmte Leistung bereits nach dem Ursprungsvertrag geschuldet wird, der Auftragnehmer dieselbe Leistung nicht ein zweites Mal aufgrund einer Nachtragsvereinbarung verlangen kann.
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 19.07.2007 - 5 U 684/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 30.04.2003 - V ZR 100/02
Darlegungs- und Beweislast bei Mängeln der Kaufsache
Auszug aus OLG Koblenz, 19.07.2007 - 5 U 684/06
a) Arglistig handelt ein Verkäufer, wenn er einen Fehler mindestens für möglich hält und gleichzeitig weiß oder damit rechnet und billigend in Kauf nimmt, dass sein Vertragspartner den Mangel nicht kennt und bei Offenlegung den Vertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt abgeschlossen hätte ( BGH NJW 2003, 2380 [BGH 30.04.2003 - V ZR 100/02] ; vgl. auch BGH NJW-RR 1992, 333 [BGH 22.11.1991 - V ZR 215/90] ; BGH NJW-RR 1996, 1332 [BGH 14.06.1996 - V ZR 105/95] ; Senat VersR 2004, 1057 mit Anm. Müggenborg IBR 2003, 226 jeweils zu "feuchten" Häusern). - BGH, 22.11.1991 - V ZR 215/90
Zugesicherte Mangelfreiheit und Mangelverschweigen bei Kellerfeuchtigkeit im …
Auszug aus OLG Koblenz, 19.07.2007 - 5 U 684/06
a) Arglistig handelt ein Verkäufer, wenn er einen Fehler mindestens für möglich hält und gleichzeitig weiß oder damit rechnet und billigend in Kauf nimmt, dass sein Vertragspartner den Mangel nicht kennt und bei Offenlegung den Vertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt abgeschlossen hätte ( BGH NJW 2003, 2380 [BGH 30.04.2003 - V ZR 100/02] ; vgl. auch BGH NJW-RR 1992, 333 [BGH 22.11.1991 - V ZR 215/90] ; BGH NJW-RR 1996, 1332 [BGH 14.06.1996 - V ZR 105/95] ; Senat VersR 2004, 1057 mit Anm. Müggenborg IBR 2003, 226 jeweils zu "feuchten" Häusern). - BGH, 14.06.1996 - V ZR 105/95
Möglicher Inhalt des Schadensersatzanspruchs wegen arglistigen Verschweigens …
Auszug aus OLG Koblenz, 19.07.2007 - 5 U 684/06
a) Arglistig handelt ein Verkäufer, wenn er einen Fehler mindestens für möglich hält und gleichzeitig weiß oder damit rechnet und billigend in Kauf nimmt, dass sein Vertragspartner den Mangel nicht kennt und bei Offenlegung den Vertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt abgeschlossen hätte ( BGH NJW 2003, 2380 [BGH 30.04.2003 - V ZR 100/02] ; vgl. auch BGH NJW-RR 1992, 333 [BGH 22.11.1991 - V ZR 215/90] ; BGH NJW-RR 1996, 1332 [BGH 14.06.1996 - V ZR 105/95] ; Senat VersR 2004, 1057 mit Anm. Müggenborg IBR 2003, 226 jeweils zu "feuchten" Häusern). - OLG Koblenz, 06.02.2003 - 5 U 996/02
Arglisthaftung des Immobilienverkäufers für Feuchtigkeitsschaden
Auszug aus OLG Koblenz, 19.07.2007 - 5 U 684/06
a) Arglistig handelt ein Verkäufer, wenn er einen Fehler mindestens für möglich hält und gleichzeitig weiß oder damit rechnet und billigend in Kauf nimmt, dass sein Vertragspartner den Mangel nicht kennt und bei Offenlegung den Vertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt abgeschlossen hätte ( BGH NJW 2003, 2380 [BGH 30.04.2003 - V ZR 100/02] ; vgl. auch BGH NJW-RR 1992, 333 [BGH 22.11.1991 - V ZR 215/90] ; BGH NJW-RR 1996, 1332 [BGH 14.06.1996 - V ZR 105/95] ; Senat VersR 2004, 1057 mit Anm. Müggenborg IBR 2003, 226 jeweils zu "feuchten" Häusern).
- KG, 30.06.2023 - 7 U 94/21
Regress trotz Regressverzichts bei grober Fahrlässigkeit!
Der Wert entspricht daher der Höhe des geltend gemachten Anspruchs ohne Abschlag (BGH, Urteil vom 23.09.1965 - II ZR 234/63, NJW 1965, 2298; OLG Koblenz, Urteil vom 19.07.2007 - 5 U 684/06, BeckRS 2010, 1836; OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.05.2019 - U (Kart) 9/18, BeckRS 2019, 26806;… BeckOK KostR/Toussaint, 41. Ed. 1.4.2023, GKG § 48 Rn. 63;… Stein/Jonas/Roth Rn. 53;… BeckOK ZPO/Wendtland, 48. Ed. 1.3.2023, ZPO § 3 Rn. 36).
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| OLG Koblenz, 26.02.2009 - 5 U 684/06 |
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