Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 08.12.1988 - 5 U 705/88 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Rechtzeitiger Beginn der Leistung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schadensersatzanspruch des Auftraggebers aus Bauvertrag nach Entziehung des Auftrags; Versäumen des bestimmten Termins für den Beginn der Arbeitsausführungen; Angemessenheit einer Nachfrist von einer Woche; Verschuldensunabhängiges Bestehen der Rechte aus § 5 Nr. 4 der ...
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wie wird eine angemessene Nachfrist bemessen, wenn der Auftragnehmer den Baubeginn verzögert? (IBR 1990, 22)
Verfahrensgang
- LG Mainz, 23.03.1988 - 9 O 284/87
- OLG Koblenz, 08.12.1988 - 5 U 705/88
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 1503
- MDR 1990, 51
- BauR 1989, 729
- ZfBR 1990, 122
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 31.01.2022 - 19 U 131/21
Verzögerung des Baubeginns setzt kein Verschulden voraus!
Dem grundsätzlichen Erfordernis einer bestimmten Aufforderung, mit der der Gläubiger unzweideutig zum Ausdruck bringt, dass die geschuldete Leistung binnen angemessener Frist zu erbringen ist, kann dabei auch das bloße Verlangen nach unverzüglicher Leistung ohne Angabe einer konkreten Zeitspanne gerecht werden, wenn und weil damit eine Vertragserfüllung ohne (weiteres) schuldhaftes Zögern deutlich eingefordert wird (BGH, Urteil vom 13.12.2001 - VII ZR 432/00, Tz. 12, juris; OLG Koblenz, Urteil vom 08.12.1988 - 5 U 705/88, Tz. 36, juris;… Gartz, in: Nicklisch u.a., VOB/B, § 5 Rn. 54;… Preussner a.a.O. § 5 Abs. 4 VOB/B Rn. 58;… Sacher a.a.O. § 5 Abs. 4 VOB/B Rn. 253 f.). - OLG Frankfurt, 05.08.2022 - 21 U 84/21
Aufhebung und Zurückverweisung wegen fehlerhafter Übertragung auf Einzelrichter
Die in § 5 Nr. 4 VOB/B vorgesehenen Rechte setzen insoweit, als es um den Beginn der Ausführung der Arbeiten geht, kein Verschulden voraus (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 1989, 1503 zit nach juris Rn. 43). - OLG Düsseldorf, 14.11.2008 - 22 U 69/08
Kündigung eines Bauvertrages wegen Überschreitung von Vertragsfristen; Höhe des …
Sie war auch nicht ausnahmsweise unzulässig, weil die Überschreitung der First geringfügig war, die geltend gemachten Verzögerungen für den Auftraggeber deshalb folgenlos sind, da die Fristversäumnis vom Auftragnehmer aufgefangen werden können (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 08.12.1988, Aktenzeichen 5 U 705/88, zitiert nach juris, Rn. 40) und eine zügige Weiterführung der Arbeiten gewährleistet war (vgl. Bruns, Bauzeit als Rechtsproblem, Teil 2, ZfIR 2006, 241).
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