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Weitere Entscheidung unten: VGH Hessen, 30.10.2016

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 30.10.2007 - 5 UE 1211/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,24367
VGH Hessen, 30.10.2007 - 5 UE 1211/07 (https://dejure.org/2007,24367)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.10.2007 - 5 UE 1211/07 (https://dejure.org/2007,24367)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 (https://dejure.org/2007,24367)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

    Funktion entscheidet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Klage auf Teilaufhebung eines Straßenausbaubeitragsbescheides in zweiter Instanz; Qualifizierung einer Straße als überwiegend dem innerörtlichen Durchgangsverkehr dienend; Vorliegen der Voraussetzungen für eine Heranziehung zu einem Straßenbeitrag

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Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (1)

  • VGH Hessen, 29.06.1999 - 5 TZ 1251/99

    Zur Abgrenzung von Anliegerverkehr und Durchgangsverkehr; Fußgängerzone; …

    Auszug aus VGH Hessen, 30.10.2007 - 5 UE 1211/07
    Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionsweisung erzwingen (vgl. Beschlüsse des Senats vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, …und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 - Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 7. Auflage, § 34 Rdn 30 ff, m.w.N.).
  • VGH Hessen, 10.06.2014 - 5 A 337/13

    Straßenausbaubeitrag

    Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionszuweisung erzwingen (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 71 m.w.N.).

    "Überwiegend" bezieht sich allerdings auch darauf, dass die betreffende Straße im wesentlichen Teil ihres Verlaufs der zugedachten Funktion dienen muss (Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 -, a.a.O.).

  • VG Köln, 26.04.2016 - 17 K 5739/14

    Heranziehung des Grundstückseigentümers zu einer Vorausleistung auf einen …

    Rn. 68 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. September 2009 - 15 A 1824/09 -, juris Rn. 7; Hessischer VGH, Urteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 -, juris Rn. 25; Driehaus, in: ders., Kommunalabgabenrecht, Kommentar, Loseblatt, Stand: 50. Lfg.

    Rn. 71 OVG NRW, Beschluss vom 2. April 2014 - 15 A 571/11 -, juris Rn. 24, und Beschluss vom 12. Juni 2006 - 15 B 803/06 -, juris Rn. 5; Hessischer VGH, Urteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 -, juris Rn. 25, und Beschluss vom 21. März 2012 - 5 A 1892/11.Z -, juris Rn. 5; Driehaus, in: ders., Kommunalabgabenrecht, Kommentar, Loseblatt, Stand: 50. Lfg.

  • VGH Hessen, 21.03.2012 - 5 A 1892/11

    Straßenausbaubeitrag

    Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionszuweisung erzwingen (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 71 mit weiteren Nachweisen).

    "Überwiegend" bezieht sich allerdings auch darauf, dass die betreffende Straße im wesentlichen Teil ihres Verlaufs der zugedachten Funktion dienen muss (Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 -, a.a.O.).

  • VG Kassel, 11.05.2017 - 6 L 821/17
    Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionszuweisung erzwingen (HessVGH, Urteil v. 30.10.2007 - 5 UE 1211/07 -, juris, Rn. 24).
  • VGH Hessen, 04.01.2017 - 5 B 2582/16

    Vorausleistung auf einen Straßenbeitrag

    {RN: 6} Ob eine Straße nach § 11 Abs. 4 Hess KAG in Verbindung mit § 3 Abs. 1 der Straßenbeitragssatzung der Antragsgegnerin überwiegend dem Anliegerverkehr, dem innerörtlichen oder dem überörtlichen Durchgangsverkehr dient, beurteilt sich nach der ständigen Rechtsprechung des Senats - die das Verwaltungsgericht zutreffend angeführt hat -, nach der ihr zuteilwerdenden Funktion, wie sie sich aus der Verkehrsplanung der Gemeinde und dem auf der Planung beruhenden Ausbauzustand sowie der straßenrechtlichen Einordnung ergibt, wobei allerdings im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionszuweisung nahelegen können (siehe die Beschlüsse des Senats vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453 = Juris, und vom 19. November 2014 - 5 A 55/14.Z - Urteile vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 -, KStZ 2008, 71 = Juris, und vom 10. Juni 2014 - 5 A 337/13 -, NVwZ-RR 2014, 840 [nur Leitsatz] = Juris).
  • VG Wiesbaden, 08.06.2017 - 1 L 1470/16
    {RN: 42} Der Hess. VGH hat hierzu in seinem Urteil vom 30.10.2007 - 5 UE 1211/07 - zitiert nach Juris ausgeführt:.
  • VGH Hessen, 05.07.2012 - 5 B 1092/12

    Straßenausbaubeitrag - Aussetzung der Vollziehung

    Dem innerörtlichen Durchgangsverkehr dient eine Straße dann, wenn sie - neben der Aufnahme des Ziel- und Quellverkehrs ihrer eigenen Anliegergrundstücke - ihrer Funktion nach der Durchleitung von Verkehr zu anderen innerörtlichen Erschließungsanlagen und Baugebieten dient (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 7, vom 21. März 2012 - 5 A 1892/11.Z -, mit weiteren Nachweisen).
  • VGH Hessen, 06.04.2010 - 5 B 2139/09

    Erhebung eines Straßenbaubeitrages für eine Durchgangsstraße

    Soweit § 11 Abs. 3 Hess. KAG - und gleichlautend § 3 Abs. 1 der Straßenbeitragssatzung der Antragsgegnerin - im Rahmen der Einordnung in die einzelnen Stufen jeweils darauf abstellen, dass die betreffende Straße "überwiegend" dem für die Einstufung maßgeblichen Verkehr dient, ist bei der erforderlichen wertenden Ausfüllung dieses Begriffs vorrangig auf die zuvor dargestellte, der Straße zuteil werdende Funktion abzustellen (Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 -, KStZ 2008, 71 mit weiteren Nachweisen über die Senatsrechtsprechung).
  • VG Wiesbaden, 07.03.2022 - 1 K 25/18
    Der Hess. VGH hat hierzu in seinem Urteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 -, zitiert nach juris, ausgeführt:.
  • VG Wiesbaden, 22.09.2016 - 1 L 982/16
    Der Hess. VGH hat hierzu in seinem Urteil vom 30.10.2007 - 5 UE 1211/07 - zitiert nach Juris ausgeführt:.
  • VG Gießen, 10.03.2025 - 2 K 2131/20
  • VG Kassel, 18.07.2017 - 6 K 1911/15

    Heranziehung zu einem Straßenbeitrag; Einstufung einer Straße als Anliegerstraße

  • VG Potsdam, 25.11.2013 - 12 K 1683/11

    Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz einschl. Kostenerstattung für …

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   VGH Hessen, 30.10.2016 - 5 UE 1211/07   

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VGH Hessen, 30.10.2016 - 5 UE 1211/07 (https://dejure.org/2016,52303)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.10.2016 - 5 UE 1211/07 (https://dejure.org/2016,52303)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ANLIEGERVERKEHR; DURCHGANGSVERKEHR; FUNKTION; ÖRTLICH; SACKGASSE; STICHSTRAßE; STRAßENAUSBAUBEITRAG; STRAßENBEITRAG; ÜBERWIEGEND; VERKEHRSPLANUNG

  • Wolters Kluwer

    Straßenausbaubeitrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine überwiegend dem innerörtlichen Durchgangsverkehr dienende Straße

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  • VGH Hessen, 29.06.1999 - 5 TZ 1251/99

    Zur Abgrenzung von Anliegerverkehr und Durchgangsverkehr; Fußgängerzone; …

    Auszug aus VGH Hessen, 30.10.2016 - 5 UE 1211/07
    Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionsweisung erzwingen (vgl. Beschlüsse des Senats vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, …und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 - Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 7. Auflage, § 34 Rdn 30 ff, m.w.N.).
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