Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse: Abgrenzung von "Erneuerung" und "Veränderung"; Voraussetzungen eines "Änderungsbedürfnisses"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ESVGH 43, 237 (Ls.)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

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• VGH Hessen, 27.04.1988 - 5 UE 174/86

  Erstattung von Anschlußkosten bei Änderung der Abwasseranschlußleitung

  Auszug aus VGH Hessen, 25.02.1993 - 5 UE 71/90

  Vielmehr genügt auch die isoliert durchgeführte Erneuerung eines einzelnen Leitungsabschnitts der öffentlichen Kanalisation, sofern sich diese Erneuerung - wie hier der Fall - als eine für das ordnungsgemäße Funktionieren des Systems notwendige und nicht durch frühere Fehler beim Leitungs- oder Straßenbau, die von der Gemeinde zu vertreten waren, veranlaßte Maßnahme erweist (vgl. Senatsurteil vom 27. April 1988 - 5 UE 174/86 - HSGZ 1988, S. 414 = ZMR 1989 S. 236 = GemHH 1989 S. 158).

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• VGH Bayern, 21.12.2009 - 4 B 08.2744

  Entwässerungssatzung der Stadt Geretsried

  Da es keinen Anspruch auf Beibehaltung der Dimensionierung einer einmal verlegten Rohrleitung gibt, können Anlieger nicht damit rechnen, dass Hausanschlüsse so, wie sie einmal verlegt worden sind, für immer beibehalten werden können (vgl. Hess. VGH vom 25.2.1993, Az. 5 UE 71/90, KStZ 1994, 31; Hess. VGH vom 27.4.1988, Az. 5 UE 174/86, ZMR 1989, 236).
• OVG Berlin-Brandenburg, 24.07.2025 - 12 B 12.25

  Kostenerstattung für Arbeiten an Trinkwasserleitungen; Teilnichtigkeit der …

  Rn. 38 Eine Veränderung des Grundstücksanschlusses kann - unabhängig von seinem eigenen Sanierungsbedarf - gerechtfertigt sein, wenn der Anpassungsbedarf aus der - ihrerseits für das ordnungsgemäße Funktionieren der Wasserversorgung erforderlichen - Änderung der Hauptleitung resultiert (vgl. OVG ST…, Beschluss vom 2. September 2009 - 4 L 279/08 -, juris Rn. 12; HessVGH, Urteil vom 25. Februar 1993 - 5 UE 71/90 -, juris Rn. 21;… Urteil vom 27. April 1988 - 5 UE 174/86 -, juris Rn. 18;… Kluge, in: Becker u.a., KAG [Juli 2024], § 10 Rn. 69a, 72, 92).
• VG Wiesbaden, 21.10.2011 - 1 K 754/10

  Hausanschlusskosten

  Rn. 19 Mit der Neuanbindung des Hausanschlusses des klägerischen Grundstücks als Folge der Ersetzung des in der A-Straße verlaufenden Abwasserkanals hat die Beklagte den bestehenden Anschluss im Sinne des Erstattungstatbestands der "Veränderung" geändert (vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 25.02.1993 - 5 UE 71/90 -, Juris Rn. 20).
• VG Potsdam, 14.05.2019 - 8 K 819/16

  Haus-(Grundstücks-)anschlusskosten

  Dagegen verstößt § 3 Abs. 5 KES, soweit er eine Rechtsnachfolge in die Erstattungspflicht sowie eine parallele "Haftung" mehrerer Personen, die nacheinander Eigentümer des Grundstücks waren bzw. sind, anordnet (vgl. OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 13. April 2011 - OVG 9 B 21.09 -, juris, Rn. 30; VGH Kassel, Urteil vom 25. Februar 1993 - 5 UE 71/90 -, juris, Rn. 23;… Kluge, a. a. O., Stand Juni 2016, § 10 Rn. 129).