Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VG Hamburg, 08.07.2003 - 5 VG 1501/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,35718
VG Hamburg, 08.07.2003 - 5 VG 1501/03 (https://dejure.org/2003,35718)
VG Hamburg, Entscheidung vom 08.07.2003 - 5 VG 1501/03 (https://dejure.org/2003,35718)
VG Hamburg, Entscheidung vom 08. Juli 2003 - 5 VG 1501/03 (https://dejure.org/2003,35718)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,35718) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Hamburg, 04.03.2005 - 1 Bf 214/04

    Fun-Game-Automaten stellen Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit dar, die in …

    Mit ihrer nach der am 16. Januar 2003 erfolgten Zustellung des Widerspruchbescheides am Montag, den 17. Februar 2003 erhobenen Klage hat die Klägerin vorgetragen: Die gegen sie in dem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (5 VG 1501/2003) ergangenen Beschlüsse des Verwaltungsgerichts vom 8. Juli und des Oberverwaltungsgerichts vom 1. Oktober 2003 (OVG 4 Bs 370/03) überzeugten nicht.
  • VG Hamburg, 21.09.2004 - 11 E 4079/04

    Unzulässiges Bonussystem bei Geldspielautomat

    Insoweit macht es nach dem Sinn und Zweck von § 9 S. 1 SpielV keinen Unterschied, ob nach einer gewissen Spieldauer Freispiele gewährt oder alle Spiele - nach Erreichen einer Mindestpunktzahl - mit einem Nachlass versehen werden (ebenso VG Hamburg, Beschl. 8.07.2003, - 5 VG 1362/2003 - , für den sog. "Bonus-Dollar"; Beschl. v. 8.07.2003, - 5 VG 1501/2003 - , für das sog. "PEP- System").

    Denn Feststellungen hierzu hat allein die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) in dem der Verwaltungsvereinfachung dienenden Verfahren der Bauartzulassung zu treffen [vgl. BVerwG, Urt. v. 18.09.1973, BVerwGE 44, 82 und die von der PTB mit Schreiben v. 21.12.2001 gegenüber der Antragsgegnerin geäußerte Rechtsansicht zu einem anderen Bonusverfahren mit technischer Verbindung zum Nachbaugerät (= Bl. 98 der Akte 5 VG 1501/2003)].

  • VG Augsburg, 31.01.2005 - Au 4 S 05.38

    Gewerberecht: Verbot bestimmter Spiele und Sielsystem in Spielhallen

    Eine solche Zulassung liegt für die Fun-Games unstreitig nicht vor, obwohl es sich entgegen der Auffassung der Antragstellerin bei den verwendeten Fun-Games um Gewinnspielgeräte handelt (vgl. VG Hamburg vom 8.7.2003, Az. 5 VG 1501/2003; VG Hamburg vom 18.7.2003, Az. 5 VG 1330/2003; VG Darmstadt vom 8.12.2003, GewArch 2004, 124 ; VG Freiburg vom 7.11.2002, GewArch 2003, 32 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Hamburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht