Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 10.01.2008 - 5 W 134/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Sachverständigenablehnung: Wahrnehmung nebenberuflicher Lehraufträge an derselben Universitätsklinik wie der in Anspruch genommene Arzt
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 42 Abs. 1 ZPO; § 406 Abs. 5 ZPO
Enge nebenberufliche Zusammenarbeit zwischen einem Sachverständigen und einer der Parteien in einem Krankenhaus als Rechtfertigung für die Besorgnis der Befangenheit; Anforderungen an die Ablehnung eines Sachverständigen wegen einer Besorgnis der Befangenheit - Judicialis
ZPO § 42 Abs. 1; ; ZPO § 406 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 42 Abs. 1; ZPO § 406 Abs. 1
Besorgnis de Befangenheit eines Sachverständigen bei Wahrnehmung eines Lehrauftrages an derselben Universitätsklinik wie der in Anspruch genommene Arzt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Enge nebenberufliche Zusammenarbeit zwischen einem Sachverständigen und einer der Parteien in einem Krankenhaus als Rechtfertigung für die Besorgnis der Befangenheit; Anforderungen an die Ablehnung eines Sachverständigen wegen einer Besorgnis der Befangenheit
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aurich, 08.10.2007 - 5 O 1178/06
- OLG Oldenburg, 10.01.2008 - 5 W 134/07
Papierfundstellen
- MDR 2008, 335
- VersR 2009, 238
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (8)
- OLG München, 21.06.2001 - 1 W 1161/01
Arzthaftungsprozess - Ablehnung des Sachverständigen - Beamter des beklagten …
Auszug aus OLG Oldenburg, 10.01.2008 - 5 W 134/07
Allein maßgeblich dabei ist die Sicht der Parteien (OLG München, MDR 2002, 291).Eine andere Beurteilung ist auch nicht dadurch gerechtfertigt, dass der Sachverständige und der Beklagte zu 1. auf ihr Nebenamt bezogen für den denselben Dienstherrn tätig sind (vgl. dazu: OLG München MDR 2002, 291.
- BGH, 15.04.1975 - X ZR 52/75
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen
Auszug aus OLG Oldenburg, 10.01.2008 - 5 W 134/07
Für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen der Besorgnis der Befangenheit genügt jede Tatsache, die bei einer Partei ein auch nur subjektives Misstrauen in die Unparteilichkeit des Sachverständigen vernünftigerweise rechtfertigen kann (BGH NJW 1975, 1363. - OLG Celle, 18.01.2002 - 14 W 45/01
Sachverständigenablehnung: Befangenheit eines Kfz-Sachverständigen bei …
Auszug aus OLG Oldenburg, 10.01.2008 - 5 W 134/07
Derartige Umstände sind nicht geeignet, die Besorgnis einer Befangenheit des Sachverständigen zu begründen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 66. Aufl., § 406, Rn. 14. OLG Frankfurt, FamRZ 1980, 932. OLG München, Rpfleger 190, 303. OLG Celle, NJW-RR 2003, 135), sondern sind ggf. nach § 411 Abs. 4 ZPO geltend zu machen.
- BGH, 13.01.1987 - X ZR 29/86
"Werkzeughalterung"; Ablehnung des Sachverständigen wegen Besorgnis der …
Auszug aus OLG Oldenburg, 10.01.2008 - 5 W 134/07
BGH NJW-RR 1987, 893. - OLG Hamm, 12.05.2004 - 8 U 140/03
Keine isolierte Geltendmachung einzelner Ansprüche nach Beendigung einer …
Auszug aus OLG Oldenburg, 10.01.2008 - 5 W 134/07
Auch eine enge und nicht nur zeitlich weit zurückliegende wissenschaftliche Zusammenarbeit kann hinreichender Anlass für die Besorgnis einer Befangenheit sein (OLG Düseldorf, MDR 2005, 42. OLG Köln, VersR 1993, 72). - OLG Nürnberg, 29.09.2005 - 5 W 1834/05
Ablehnung eines Gutachters in Arzthaftungsprozess wegen Besorgnis der …
Auszug aus OLG Oldenburg, 10.01.2008 - 5 W 134/07
OLG Nürnberg, MDR 2006, 469). - OLG Köln, 13.01.1992 - 13 W 1/92
Selbständiges Beweisverfahren - Sachverständigenablehnung
Auszug aus OLG Oldenburg, 10.01.2008 - 5 W 134/07
Auch eine enge und nicht nur zeitlich weit zurückliegende wissenschaftliche Zusammenarbeit kann hinreichender Anlass für die Besorgnis einer Befangenheit sein (OLG Düseldorf, MDR 2005, 42. OLG Köln, VersR 1993, 72). - OLG Hamm, 03.03.1980 - 6 UF 636/79
Auszug aus OLG Oldenburg, 10.01.2008 - 5 W 134/07
Derartige Umstände sind nicht geeignet, die Besorgnis einer Befangenheit des Sachverständigen zu begründen (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 66. Aufl., § 406, Rn. 14. OLG Frankfurt, FamRZ 1980, 932. OLG München, Rpfleger 190, 303. OLG Celle, NJW-RR 2003, 135), sondern sind ggf. nach § 411 Abs. 4 ZPO geltend zu machen.
- OLG Hamm, 18.07.2024 - 10 W 24/24
Übertragung der Grundsätze der Rechtsprechung zur Ablehnung von Sachverständigen …
Nur eine langjährige enge Zusammenarbeit oder eine wirtschaftliche Abhängigkeit können zu einer Besorgnis der Befangenheit führen (vgl. OLG München, Beschluss vom 27. Oktober 2006 - 1 W 2277/06 -, juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 10. Januar 2008 - 5 W 134/07 -, juris; BGH, Beschluss vom 1. Februar 2005 - X ZR 26/04 -, juris). - OLG Hamm, 18.07.2024 - 10 W 128/23
Übertragung der Grundsätze der Rechtsprechung zur Ablehnung von Sachverständigen …
Nur eine langjährige enge Zusammenarbeit oder eine wirtschaftliche Abhängigkeit können zu einer Besorgnis der Befangenheit führen (vgl. OLG München, Beschluss vom 27. Oktober 2006 - 1 W 2277/06 -, juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 10. Januar 2008 - 5 W 134/07 -, juris; BGH, Beschluss vom 1. Februar 2005 - X ZR 26/04 -, juris).
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