Rechtsprechung
| OLG Celle, 01.12.2016 - 5 W 49/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- baurechtsiegen.de
Bauteilöffnung - Pflichten eines Sachverständigen
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)
Pflichten des Sachverständigen bei Bauteilöffnungen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Sachverständiger entscheidet über Bauteilöffnung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Verden, 31.08.2016 - 1 OH 3/15
- OLG Celle, 01.12.2016 - 5 W 49/16
Papierfundstellen
- MDR 2017, 422
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 08.02.2005 - 7 W 147/04
Zulässigkeit einer Weisung des Gerichts gegenüber einem Bausachverständigen; …
Auszug aus OLG Celle, 01.12.2016 - 5 W 49/16
Wie das Oberlandesgericht Celle (vgl. Beschluss vom 8. Februar 2005, 7 W 147/04) bereits entschieden hat, ist es die Verpflichtung des Sachverständigen, gestellte Fragen, die zu seinem Fachgebiet gehören, zu beantworten und sich dabei gegebenenfalls der Mithilfe dritter geeigneter Personen zu bedienen.
- OLG Celle, 31.01.2019 - 8 U 180/18
Rechtstellung des gerichtlich bestellten Bausachverständigen; Pflicht zur …
Er habe zu beurteilen, was dazu erforderlich sei und habe seine Hilfsperson entsprechend anzuleiten (vgl. OLG Celle, 5. Senat, MDR 2017, 422). - OLG Köln, 14.09.2017 - 9 U 194/13
Umfang der gerichtlichen Weisungsbefugnis gegenüber einem Sachverständigen
L wieder den Zustand der Wandverkleidung herstellt, der vor der Begutachtung bestanden hat (so auch OLG Celle, Beschluss vom 1.12.2016 - 5 W 49/16, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 18.10.2005 - 26 U 16/04, juris; ). - OLG Nürnberg, 22.05.2020 - 2 W 1728/20
Keine Kostenfestsetzung bei Kostenaufhebung für von der Partei getragenen …
Darüber hinaus wird die Verpflichtung eines Sachverständigen in Abrede gestellt, geöffnete Bauteile wieder zu verschließen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 01.12.2016 - 5 W 49/16 -, juris Rn. 7).
- LG Köln, 18.06.2018 - 26 OH 6/17
Beweisführer muss Bauteilöffnung vornehmen!
In keinem Fall können die Antragsteller verlangen, dass der Sachverständige wieder den Zustand herstellt, der vor der Begutachtung bestanden hat oder gar darüber hinausgehend, die Vorlage eines Sanierungskonzepts einschließlich Mängelbeseitigung (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 01.12.2016, 5 W 49/16 - juris). - KG, 18.10.2016 - 5 W 210/16
Berserker - Einstweilige Unterbindung markenrechtlicher Abmahnungen
Sie ist auf die Möglichkeit zu verweisen, bis zu einer Klärung des Streits über die markenmäßige Benutzung des Zeichens im Wege einer von ihr zu erhebenden Feststellungsklage oder in Folge einer Unterlassungsklage des Antragsgegners auf der Grundlage von ihr einzuholenden Rechtsrates selbst zu entscheiden, ob sie bis zur Klärung des Streits die Benutzung des Zeichens in der umstrittenen Art und Weise fortsetzt oder nicht (anders im Ergebnis jedoch OLG Hamburg, Beschluss vom 18. Juli 2016 - 5 W 49/16). - OLG Rostock, 09.12.2022 - 4 W 19/22
Ob und welche Anweisungen erteilt werden, ist Sache des Gerichts!
Die Entscheidung des Gerichts, ob und welche Anweisungen an der Sachverständigen erteilt werden, unterliegt aus den oben (b) dargestellten Gründen jedoch nicht der sofortigen Beschwerde (…vgl. BGH, a.a.O., Rn. 7 ff.;… OLG Naumburg, a.a.O.;… OLG Frankfurt, a.a.O.;… OLG Schleswig, a.a.O.;… OLG Köln, a.a.O.; a.A. - jeweils ohne Begründung - OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08.01.2018 - 19 W 41/17; OLG Celle, Beschluss vom 01.12.2016 - 5 W 49/16).
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 18.07.2016 - 5 W 49/16 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.06.2016 - 315 O 193/16
- OLG Hamburg, 18.07.2016 - 5 W 49/16
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15
Tussi ATTACK - Markenschutz: Kennzeichenmäßiger Gebrauch des Aufdrucks "Tussi …
Auszug aus OLG Hamburg, 18.07.2016 - 5 W 49/16
An einem kennzeichenmäßigen Gebrauch eines aufgedruckten Zeichens kann es dann fehlen, wenn das Zeichen als bloße dekorative Verzierung, als (ironischer oder selbstironischer) Fun-Spruch oder als bekenntnishafte Äußerung verwendet wird (KG, GRUR-RR 2016, 118 - Tussi ATTACK; KG MarkenR 2011, 560/11 - Held der Arbeit; HansOLG MarkenR 2005, 332 - Seid bereit JP). - OLG Hamburg, 26.05.2005 - 5 U 147/04
"Junge Pioniere"
Auszug aus OLG Hamburg, 18.07.2016 - 5 W 49/16
An einem kennzeichenmäßigen Gebrauch eines aufgedruckten Zeichens kann es dann fehlen, wenn das Zeichen als bloße dekorative Verzierung, als (ironischer oder selbstironischer) Fun-Spruch oder als bekenntnishafte Äußerung verwendet wird (KG, GRUR-RR 2016, 118 - Tussi ATTACK; KG MarkenR 2011, 560/11 - Held der Arbeit; HansOLG MarkenR 2005, 332 - Seid bereit JP). - BGH, 24.03.1994 - I ZR 152/92
Pulloverbeschriftung - Rufausbeutung
Auszug aus OLG Hamburg, 18.07.2016 - 5 W 49/16
Eine markenmäßige Verwendung einer Bezeichnung setzt voraus, dass der Verkehr zu der Vorstellung gelangen kann, dass die Bezeichnung als Hinweis auf die betriebliche Herkunft dient, also im Rahmen des Produktabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Ware eines Unternehmens von denen anderer dient (BGH GRUR 1994, 635 - Pulloverbeschriftung; BGH GRUR 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck). - KG, 07.06.2011 - 5 W 127/11
Markenrecht: Kennzeichenmäßiger Gebrauch des Aufdrucks auf T-Shirts "HELD
Auszug aus OLG Hamburg, 18.07.2016 - 5 W 49/16
An einem kennzeichenmäßigen Gebrauch eines aufgedruckten Zeichens kann es dann fehlen, wenn das Zeichen als bloße dekorative Verzierung, als (ironischer oder selbstironischer) Fun-Spruch oder als bekenntnishafte Äußerung verwendet wird (KG, GRUR-RR 2016, 118 - Tussi ATTACK; KG MarkenR 2011, 560/11 - Held der Arbeit; HansOLG MarkenR 2005, 332 - Seid bereit JP). - LG Hamburg, 20.06.2016 - 315 O 193/16
Auszug aus OLG Hamburg, 18.07.2016 - 5 W 49/16
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 27.6.2016 wird der Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 20.6.2016 (Az.: 315 O 193/16 ) abgeändert:.
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