Rechtsprechung
| OLG Jena, 04.01.2006 - 5 W 58/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,17212) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 91a; BGB § 130
Voraussetzungen der Rückforderung eines Darlehens; Nachweis des Zugangs des Kündigungsschreibens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- advogarant.de (Kurzinformation)
Beweislast für die Kündigung eines Darlehens seitens der Bank
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Streit über Zugang einer Darlehenskündigung
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 14.01.2005 - 9 O 1693/04
- OLG Jena, 04.01.2006 - 5 W 58/05
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2015 - L 32 AS 1844/13
Bedarfsgemeinschaft bei stationärer Pflege eines Ehegatten - …
Der Rückschein vom 2. August 2007 des Einschreibens vom 1. August 2007 belegt den Zugang eines Schreibens am 2. August 2007 unter der Anschrift des Jobcenters (zur Möglichkeit des Nachweises des Zugangs von Erklärungen durch Einschreiben-Rückschein bei Übergabe des Einschreibens: z.B. BVerfG, Beschluss vom 29.10.2009, 1 BvR 1729/09, JURIS-RdNr 23; Thüringer OLG, Beschluss vom 04.01.2006, 5 W 58/05, JURIS-RdNr 15; anders bei Niederlegung des Einschreibens zur Abholung). - OLG Düsseldorf, 15.06.2009 - 24 U 210/08
Bemessung der Frist für die Annahme eines Angebotes auf Abschluss eines …
Es besteht kein Anschein, dass diese den Empfänger auch erreichen (BGH NZM 2009, 274; NJW 1996, 2033; 1964, 1176; BAG NJW 1961, 2132; OLG Schleswig SchlHA 2005, 50; OLG Thüringen OLGR Jena 2006, 197 f.;… Palandt/Ellenberger, a.a.O., § 130 Rn. 21). - LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2015 - L 8 R 935/11
Zu Unrecht erbrachte Altersrentenleistungen (hier: Überweisung von Rente nach dem …
00 in E. Bereits der Beweis des Zugangs dieser Schreiben an der angegebenen Adresse kann nicht über die Grundsätze des Beweises des ersten Anscheins aus der Absendung gefolgt werden (BGH, Urteil v. 27.5.1957, II ZR 132/56, BGHZ 24, 308 ff.; zur Fortgeltung dieser Rechtsprechung: OLG Koblenz, Beschluss v. 4.7.2014, 13 WF 614/14, juris; Thüringer OLG, Beschluss v. 4.1.2006, 5 W 58/05, juris; OLG Nürnberg, Urteil v. 11.7.1991, 8 U 1036/91, Vers 1992, 602).
dejure.org
Übersicht OLG Jena
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.