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| KG, 30.06.1983 - 5 Ws 204/83 Vollz |
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Volltextveröffentlichung
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StVollzG § 33 Abs. 3
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 19.07.1983 - 5 Ws 248/83 Denn auch derartige allgemeine Anordnungen haben hausordnungsgemäßen Charakter und können als Teil der Hausordnung auf § 161 StVollzG gestützt werden (vgl. KG, Beschlüsse vom 7.7.1983 a.a.O. und 30.6.1983 - 5 Ws 204/83 Vollz -).
Es muß sich danach um die letzte Eingriffsmöglichkeit handeln, wenn kein milderes Mittel wirksam wäre (vgl. § 81 Abs. 2 StVollzG ; Beschlüsse des Senats vom 7.7. und 30.6.1983 a.a.O.;… Callies/Müller-Dietz a.a.O., § 4 Rdn. 21;… Grunau/Tiesler, StVollzG 2. Aufl., § 4 Rdn. 4, § 33 Rdn. 3, § 69 Rdn. 1;… AK StVollzG 2. Aufl., § 4 Rdn. 16, § 33 Rdn. 13).
- KG, 19.08.1983 - 5 Ws 261/83
Strafgefangener; Besuch; Besuchsrecht; Trennscheibe; Dealer
Die Bekämpfung des Rauschgiftmißbrauchs im Strafvollzug beansprucht einen so hohen Rang, daß für die auf der Abschirmstation der JVA Tegel untergebrachten, bereits als besonders gefährlich beurteilten Gefangenen schärfere Maßstäbe anzulegen sind (vgl. Beschlüsse des Senats vom 30. Juni 1983 - 5 Ws 204/83 Vollz - und 19. Juli 1983 - 5 Ws 248/83 Vollz - betr. Beschränkung des Paketempfangs sowie vom 9. August 1983 - 5 Ws 240/83 Vollz - betr. Versagung einer eigenen Schreibmaschine).
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