Rechtsprechung
| KG, 17.09.1992 - 5 Ws 240/92 Vollz |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 21.11.2002 - B 11 AL 9/02 R
Arbeitslosengeldanspruch - Verfügbarkeit - Strafgefangener - Aufnahme in …
Dem lag die nach dem StVollzG zulässige Praxis zu Grunde, den in § 11 Abs. 1 Nr. 1 und § 39 Abs. 1 StVollzG geregelten Freigang zur Ausübung einer Beschäftigung zunächst abstrakt zu gestatten, unabhängig von der späteren Entscheidung, ob eine bestimmte Beschäftigung aufgenommen werden dürfe (vgl dazu KG Berlin, Beschluss vom 17. September 1992, 5 Ws 240/92 Vollz = NStZ 1993, 100). - KG, 12.04.2021 - 5 Ws 25/21
Unterbringung im geschlossenen oder offenen Vollzug; Maßstab für die gerichtliche …
Die Frage der Notwendigkeit einer Behandlungsmaßnahme ist gerichtlich vollständig überprüfbar; ein Beurteilungsspielraum steht der Vollzugsbehörde insoweit nicht zu (vgl. dazu KG, Beschluss vom 17. September 1992 - 5 Ws 240/92 Vollz -, NStZ 1993, 100, 101, unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung zur Verlegung nach § …
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