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| KG, 05.11.2001 - 5 Ws 651/01, 1 AR 1042/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 31.07.2009 - 2 Ws 200/09
Wiederaufnahmeverfahren in Strafsachen: Zulässigkeit bei vorläufiger Einstellung …
Die Wahrscheinlichkeit bedeutet dabei, daß ernste Gründe für die Beseitigung des Urteils sprechen (vgl. BVerfG NStZ 1995, 43 (44); BGHSt 17, 303; BGH NJW 1977, 59; KG, Beschluß vom 22. März 1995 - 4 Ws 25 und 49/95 - m.w.N.; vgl. zu diesen Grundsätzen insgesamt KG, Beschluß vom 13. Januar 1997 - 4 Ws 219/96 - juris - Senat, Beschlüsse vom 31. Mai 2007 - 2 Ws 206/07 - 28. April 2004 - 5 Ws 171/04 - 5. November 2001 - 5 Ws 651/01 - und 8. März 2000 - 5 Ws 122/00 -). - OLG Karlsruhe, 21.12.2004 - 1 Ws 211/04
Unzulässigkeit eines Wiederaufnahmeantrag nach Strafverurteilung wegen …
Hierzu gehört auch die Anführung eines einleuchtenden Motivs für die behauptete Falschaussage und einer plausiblen, mit den nach Aktenlage erkennbaren Umständen zu vereinbarenden Begründung für die wahrheitswidrige Belastung (vgl. z.B. KG, Beschlüsse vom 05.11.2001, 5 Ws 651/01 und 31.01.2001, 3 Ws 514/00; dass. NJW 1992, 450; BVerfG NJW 1994, 510; BGH NJW 1977, 59;… BGHR StPO § 359 neue Tatsachen 5; OLG Köln NStZ 1991, 96 ff.). - OLG Hamburg, 07.06.2007 - 1 Ws 92/07 Er muss vielmehr einen Sachverhalt vortragen, nach dem das frühere Geständnis durch den Widerruf konkret in seiner Beweiskraft und tragenden Bedeutung für die Feststellung des rechtskräftigen Urteils entwertet wird ( KG Berlin, Beschluss v. 05.11.2001 - 5 Ws 651/01 - zitiert nach "juris", im Anschluss an BGH NJW 2000, 218).
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