Rechtsprechung
| VGH Bayern, 17.04.2013 - 5 ZB 12.706 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,9728) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Ermessenseinbürgerung; Unterstützung verfassungsfeindlicher Bestrebungen; Salafismus
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 28.09.2011 - M 25 K 10.5078
- VGH Bayern, 17.04.2013 - 5 ZB 12.706
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 02.12.2009 - 5 C 24.08
Einbürgerung, -sbewerber; Einbürgerungszusicherung, Anspruch auf Erteilung einer …
Auszug aus VGH Bayern, 17.04.2013 - 5 ZB 12.706
Die grundrechtlichen Freiheiten des Glaubens, Gewissens sowie religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses, einschließlich der ungestörten Religionsausübung stehen dem nicht entgegen (vgl. im Einzelnen BVerwG vom 2.12.2009 - 5 C 24/08 - BVerwGE 135, 302/306 f. m.w.N.). - BVerwG, 22.02.2007 - 5 C 20.05
Anspruch auf Einbürgerung, Ausschluss des -; Einbürgerung, Anspruch auf-; …
Auszug aus VGH Bayern, 17.04.2013 - 5 ZB 12.706
Dementsprechend muss die eine Unterstützung der Vereinigung, ihrer Bestrebungen oder ihrer Tätigkeit bezweckende Zielrichtung des Handelns für den Ausländer regelmäßig erkennbar und ihm deshalb zurechenbar sein (vgl. BVerwG, U.v. 22.2.2007 - 5 C 20.05 - BVerwGE 128, 140/143).
- VGH Hessen, 21.11.2017 - 5 A 2126/16
Einbürgerung
Hinsichtlich der Unterstützung ist zwar nicht bereits jede Handlung einbürgerungsfeindlich, die sich zufällig für solche Bestrebungen objektiv vorteilhaft erweist, sondern Unterstützungshandlungen im Sinne des § 11 Satz 1 Nr. 1 StAG sind nur solche Handlungen, die eine Person für sie erkennbar und von ihrem Willen getragen zum Vorteil der genannten Bestrebungen vornimmt (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 17. April 2013 - 5 ZB 12.706 -, juris Rn. 10 mit Hinweis auf BVerwG…, Urteil vom 22. Februar 2007 - 5 C 20/05 -, a.a.O.). - VG Köln, 11.11.2025 - 10 L 1465/25 Rn. 27 Vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 02.12.2009 - 5 C 24/08 -, aaO, Rn. 14, 15 und 19; Hamburgisches OVG, Urteil vom 02.12.2021 - 5 Bf 294/19 -, juris, Rn. 39 ff; Thüringer OVG, Beschluss vom 23.03.2021 - 3 ZKO 384/19 -, juris, Rn. 12; Bay. VGH, Beschluss vom 17.04.2013 - 5 ZB 12.706 -, juris, Rn. 9.
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.