Rechtsprechung
| VGH Bayern, 17.09.2015 - 5 ZB 15.1065 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Unterstützung von Bestrebungen i.S.d. § 11 Satz 1 Nr. 1 StAG;Kein individueller Lernprozess erkennbar
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Glaubwürdigkeit der Abwendung von der Politik durch Erkennbarkeit eines individuellen Lernprozesses
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Glaubwürdigkeit der Abwendung von der Politik durch Erkennbarkeit eines individuellen Lernprozesses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 27.05.2003 - 5 B 01.1805
Einbürgerung, Ausschluss des Einbürgerungsanspruchs, Unterstützung der PKK/KADEK, …
Auszug aus VGH Bayern, 17.09.2015 - 5 ZB 15.1065
Denn es ist - worauf die Beteiligte zutreffend hingewiesen hat - in der Rechtsprechung geklärt, dass bei der Fallgruppe der kollektiven Abwendung hinzukommen muss, dass der Betroffene diesen Lernprozess mitträgt (BayVGH, U.v. 27.5.2003 - 5 B 01.1805 - juris Rn. 37;… BayVGH, U.v. 27.5.2003 - 5 B 00.1819 - juris Rn. 33). - VGH Bayern, 27.05.2003 - 5 B 00.1819
Einbürgerung; Einbürgerungszusicherung; Beeinträchtigung; Belange; Sicherheit; …
Auszug aus VGH Bayern, 17.09.2015 - 5 ZB 15.1065
Denn es ist - worauf die Beteiligte zutreffend hingewiesen hat - in der Rechtsprechung geklärt, dass bei der Fallgruppe der kollektiven Abwendung hinzukommen muss, dass der Betroffene diesen Lernprozess mitträgt (…BayVGH, U.v. 27.5.2003 - 5 B 01.1805 - juris Rn. 37; BayVGH, U.v. 27.5.2003 - 5 B 00.1819 - juris Rn. 33). - VGH Bayern, 13.07.2005 - 5 ZB 05.901
Zulassungsantrag; Einbürgerung; Unterstützung; Bestrebungen; Gefährdung; …
Auszug aus VGH Bayern, 17.09.2015 - 5 ZB 15.1065
Damit kann der Kläger indes nicht durchdringen, weil eine Abwendung von sicherheitsrelevanten Bestrebungen im Sinne der genannten Vorschrift bereits nach dem Wortlaut mehr als deren bloß äußeres - zeitweiliges oder situationsbedingtes - Unterlassen erfordert (BayVGH, B.v. 27.5.2003 - 5 ZB 05.901 - juris m.w.N.;… Heilbronner/Renner/Maaßen, Staatsangehörigkeitsrecht, 5. Aufl. 2010, § 11 StAG Rn. 17). - VG Stuttgart, 07.10.2010 - 11 K 4710/09
Einbürgerung: Ablehnung der Einbürgerung eines iranischen Staatsangehörigen wegen …
Auszug aus VGH Bayern, 17.09.2015 - 5 ZB 15.1065
Dass die Begründung des Zulassungsantrags nun auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart (U.v. 7.10.2010 - 11 K 4710/09 - juris) verweist, führt ebenfalls nicht auf klärungsbedürftigen Fragen.
- VGH Bayern, 01.04.2019 - 5 ZB 18.1882
Einbürgerungsantrag eines iranischen Staatsangehörigen
Denn der Kläger hat jedenfalls nicht glaubhaft gemacht, dass er einen etwaigen kollektiven Abwendungsprozess mitgetragen hat, was notwendig ist (vgl. BayVGH, B.v. 17.9.2015 - 5 ZB 15.1065 - juris Rn. 4;… U.v. 27.5.2003 - 5 B 01.1805 - juris Rn. 37).
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