Rechtsprechung
| VG Bremen, 17.06.1952 - A 52/52 |
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Verfahrensgang
- VG Bremen, 17.06.1952 - A 52/52
- VGH Bremen, 26.03.1953 - BA 35/52
- BVerwG, 15.03.1956 - I C 84.53
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Rechtsprechung
| BFH, 23.09.1952 - I 52/52 U |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Rückerstattungsverfahren eines gewerblichen Betriebes - Veranlagung zur Steuerrückerstattung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 56, 738
- DB 1952, 982
- BStBl III 1952, 283
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- OFH, 22.08.1950 - I D 2/50
Auszug aus BFH, 23.09.1952 - I 52/52 U
Inwieweit diese Auffassung zu dem Gutachten des Obersten Finanzgerichtshofs I D 2/50 vom 22. August 1950 (Amtsblatt des Bayer. Staatsministeriums der Finanzen S. 549) in Widerspruch stehen soll, ist nicht ersichtlich.
- BFH, 23.09.1954 - IV 322/53 U
Steuerpflicht des Rückerstattungsverpflichteten bezüglich des laufenden Gewinns …
Ein Ausdruck hierfür ist die Entscheidung des Bundesfinanzhofs I 52/52 U vom 23. September 1952, Slg.Bd. 56 S. 738, BStBl. 1952 III S. 283, bei der der Rückerstattungsberechtigte mit den Nutzungen zur Steuer herangezogen worden ist, obwohl die Entziehungsperiode erst später beendet war. - BFH, 09.10.1953 - IV 536/52 U
Benutzung eines zum Betriebsvermögen gehörender Personenkraftwagen auch zu …
Mit dem Hinweis auf die Rechtsprechung ist offenbar das Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf I 114/51 E vom 13. Februar 1952 (Der Betrieb 1952 S. 220) gemeint, das der Senat durch die nichtveröffentlichte Entscheidung IV 245/52 vom 23. Oktober 1952 (Der Betrieb 1952 S. 982) bestätigt hat. - BFH, 22.10.1969 - I R 149/68
Rechtmäßigkeit des Ausweises einer auf Grund der Rückerstattungsgesetze an den …
Diese vom Gesetz aufgestellte Fiktion ist auch die Grundlage der BFH-Entscheidungen III 174/51 S vom 11. Juli 1952 (BFH 56, 618, BStBl III 1952, 238) und I 52/52 U vom 23. September 1952 (BFH 56, 738, BStBl III 1952, 283).
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