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Rechtsprechung
   LG Berlin, 15.04.2021 - 52 O 320/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,9402
LG Berlin, 15.04.2021 - 52 O 320/19 (https://dejure.org/2021,9402)
LG Berlin, Entscheidung vom 15.04.2021 - 52 O 320/19 (https://dejure.org/2021,9402)
LG Berlin, Entscheidung vom 15. April 2021 - 52 O 320/19 (https://dejure.org/2021,9402)
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Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Black-Friday-Marke für verfallen erklärt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Marke Black Friday mangels rechtserhaltender Benutzung hinsichtlich zahlreicher Waren und Dienstleistungen verfallen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Marke für verfallen erklärt: Marke "Black Friday" vor dem Aus?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Black Friday: Vollständige Löschung der Marke bestätigt!

  • juve.de (Kurzinformation)

    Black Friday‘-Marke für verfallen erklärt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 14.10.2022 - 5 U 46/21

    Verfall einer eingetragenen Wortmarke 'Black Friday' Zwischenzeitliche …

    Auf die Berufung der Beklagten wird - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels - das Urteil der Zivilkammer 52 des Landgerichts Berlin vom 15.04.2021 - 52 O 320/19 - wie folgt teilweise abgeändert:.

    unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Berlin vom 15. April 2021, Aktenzeichen 52 O 320/19, die Klage vollumfänglich abzuweisen.

    unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Berlin, Az. 52 O 320/19, vom 25. März 2021 [gemeint: 15. April 2021] die beim Deutschen Patent- und Markenamt unter Registernummer XXXXX [zu ergänzen: eingetragene Marke] mit Wirkung ab dem 25. April 2019 für verfallen zu erklären.

  • OLG Düsseldorf, 19.01.2023 - 20 U 143/21
    Rn. 5 Mit Urteil vom 15. April 2021 (LG Berlin, Urteil vom 25.04.2021, Az. 52 O 320/19, Anlage K 144) hat das Landgericht Berlin die Klagemarke für sämtliche Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 25. April 2019 für verfallen erklärt.
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