Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.11.1956 - U 53/55   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1956,11146
OLG Karlsruhe, 14.11.1956 - U 53/55 (https://dejure.org/1956,11146)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.11.1956 - U 53/55 (https://dejure.org/1956,11146)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. November 1956 - U 53/55 (https://dejure.org/1956,11146)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,11146) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • EuGH, 08.04.1976 - 48/75

    Royer

    53/55 Nach Artikel 8 der Richtlinie 64/221 muß jeder, der von einer Maßnahme zur Entfernung aus dem Hoheitsgebiet betroffen ist, gegen diese Entscheidung die Rechtsbehelfe einlegen können, die Inländern gegenüber Verwaltungsakten zustehen.
  • VerfGH Bayern, 17.12.2012 - 54-VI-12

    Unbegründete Verfassungsbeschwerde

    Denn mit den Verfassungsbeschwerden wird die Verletzung subjektiver verfassungsmäßiger Rechte geltend gemacht, die gerade die Entscheidung über den vorläufigen Rechtsschutz betrifft und durch das Hauptsacheverfahren nicht mehr ausreichend ausgeräumt werden könnte (VerfGH vom 12.4.2002 = VerfGH 55, 53/55).
  • VG Wiesbaden, 20.04.2021 - 3 K 3683/17

    Türkei: Klage abgewiesen; keine Flüchtlingseigenschaft und subsidiärer Schutz …

    Rspr., BVerwG, Urteil vom 18. Oktober 1972 - 8 C 46.72 - , BVerwGE 4 1, 53/55; BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 1984 - 6 C 49.84 - , BVerwGE 70, 216/221; BVerwG, Urteil vom 0 1 .
  • VGH Bayern, 29.05.2012 - 11 CS 12.171

    Erwerb einer tschechischen Fahrerlaubnis im Jahr 2004

    Da die letztgenannte Auskunft ausweislich ihrer Einleitungsworte auf von der tschechischen Polizei durchgeführten Überprüfungen beruht, stellt sie ebenfalls eine vom Ausstellermitgliedstaat herrührende Information dar (vgl. BVerwG vom 25.8.2011 Blutalkohol Bd. 49 [2012], S. 53/55, sowie EuGH vom 1.3.2012, a.a.O., RdNrn. 71 f.).
  • VG Augsburg, 14.01.2014 - Au 1 K 13.1346

    Unzutreffende Verneinung der Voraussetzungen der Art. 6 und 7 ARB 1/80

    Das von der Beklagten ausgeübte Ermessen stellt damit gerade nicht auf einen assoziationsrechtlichen Schutz des Klägers ab, so dass die ("hilfsweise") Ermessensbetätigung den Fehler, der in der rechtlich unzutreffenden Verneinung der Rechtsstellung aus Art. 6 und 7 ARB 1/80 liegt, nicht heilen kann (vgl. auch BayVGH, Urt.v. 27.9.2012 - 10 B 10.1084 - juris Rn. 53/55).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Karlsruhe
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht