Rechtsprechung
| BFH, 21.05.1957 - I 56/57 U |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Aktivierungspflicht für Vorräte, die am Bilanzstichtag entstanden sind - Einordnung von Anforderungen an die Inventarisierung als unzumutbar
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 65, 11
- DB 1957, 646
- BStBl III 1957, 237
Wird zitiert von ... (14) Zitiert selbst (1)
- BFH, 25.08.1955 - IV 510/53 U
Bilanzierung von Provisionsforderungen des HV
Auszug aus BFH, 21.05.1957 - I 56/57 U
Es wird in der Regel genügen, wenn der jeweilige Bestand der Betriebsmittel mit einem angemessenen geschätzten Wert in die Bilanz eingesetzt wird (vgl. auch Urteil des Bundesfinanzhofs IV 510/53 U vom 25. August 1955, Slg. Bd. 61 S. 284, BStBl 1955 III S. 307).
- OLG Düsseldorf, 25.07.2014 - 22 U 192/13
Keine Untersuchungs- und Rügepflicht beim (reinen) Werkvertrag!
Zum anderen sei der Kläger - selbst bei Unterstellung eines entsprechenden Vertrages - bis zuletzt dafür darlegungsfällig geblieben, dass es jemals zur Entwicklung und Freigabe der - auch nach dem Vortrag bzw. der Rechnung des Klägers (dort jeweils zu Pos. 2.) vereinbarten bzw. vertraglich geschuldeten Software (als Voraussetzung für eine Abnahmeverpflichtung der Beklagten) gekommen sei, da sich die Freigabe seitens der Beklagten jeweils nur auf die Software für die Vorserie "Version 1.0" (Anlagen A 56/57) bzw. "für den PC" (Anlage A 18) bezogen habe. - BGH, 24.08.1977 - 3 StR 229/77
Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen - …
In der Demokratie erheben der Kapitalismus, und zwar der "kosmopolitische, unproduktive und heimatlose Finanzkapitalismus", der zur legalisierten Anarchie führt, sowie der Kommunismus den Anspruch, das Volk zu vertreten (S. 56/57).Ein Buch solchen Inhalts, das zur Verbreitung bestimmt ist, ist damit auch geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören (vgl. BGH aaO S. 56/57).
- VGH Baden-Württemberg, 21.01.1994 - A 14 S 1959/93
Keine Gruppenverfolgung der Volksgruppe der Albaner im Kosovo allein wegen ihrer …
Für eine solche Annahme gibt es jedoch weiterhin keinerlei greifbare Anhaltspunkte (vgl. Senats-Urteil a.a.O. S. 56/57).
- VG Freiburg, 04.02.2016 - A 6 K 1356/14
Systemische Mängel im Asylsystem Bulgariens
Rn. 24 Mit Blick auf diese Erkenntnislage besteht ein relevantes Risiko von Personen in der Situation des Klägers, ohne sachliche Prüfung ihres Asylbegehrens als Folgeantragsteller behandelt zu werden und in eine Hafteinrichtung zu gelangen, wo er mit dort unzureichenden Versorgungsbedingungen konfrontiert wäre (zu den Haftbedingungen vgl. Report des Menschenrechtskommissars des Europarates vom 22.06.2015, Rn. 119, AIDA-Report, Seite 56/57). - VG Bayreuth, 22.06.2023 - B 6 S 23.285
Besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse
Zwar äußerte der Sachverständige … im Gutachten vom 8. August 2019 (S. 68, Bl. 1157 d. Behördenakte) noch eine vorsichtige Tendenz dahingehend, dass die Schwere der vom Antragsteller in jüngerer Zeit begangenen Straftaten rückläufig sei (im nachfolgenden Gutachten vom 13.1.2020 wohl nicht mehr aufrechterhalten, vgl. dort S. 56/57, Bl. 1088 d. Behördenakte: "Dies könnte als Hinweis auf den Beginn einer Progredienz gewertet werden"). - BFH, 11.11.1966 - VI 206/65
Anforderung der körperlichen Bestandsaufnahme bei einer permanenten Inventur
Für die Aufnahme von Hilfs- und Betriebsstoffen genügt z.B. in der Regel der Ansatz eines angemessenen geschätzten Werts (…BFH-Urteile IV 296/52 U, a.a.O.; I 56/57 U vom 21. Mai 1957, BFH 65, 11, BStBl III 1957, 237). - ArbG Paderborn, 23.11.2011 - 2 Ca 561/11
Außerordentliche Kündigung einer Gemeindereferentin - Entzug der kanonischen …
Rn. 17 Mit Schreiben vom 29. Dezember 2010 sprach das beklagte Erzbistum gegenüber der Klägerin hilfsweise eine ordentliche Änderungskündigung zum 30. Juni 2011 aus (Bl. 56/57 d. A.), der die Stellungnahme der Mitarbeitervertretung (Bl. 58 d. A.) beigefügt war. - BFH, 09.03.1967 - IV R 149/66
Gewähr einer Investitionszulage für die Beschaffung von Ersatzteilen und …
Nach der Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs (Urteil VI 71/43 vom 28. Juli 1943, RStBl 1943, 781) und des BFH (Urteil I 56/57 U vom 21. Mai 1957, BFH 65, 11, BStBl III 1957, 237) sind am Bilanzstichtag vorhandene Vorräte an Betriebsstoffen, Ersatzteilen und sonstigen Reparaturmaterialien zu aktivieren. - BFH, 16.05.1973 - I R 186/71
Anzahlungen - Vorleistungen auf schwebende Verträge - Bilanzstichtag - …
Die Absicht, sie im folgenden Jahr bei Erhaltungsarbeiten einzusetzen, rechtfertige es nicht, die Anschaffungskosten für die Steine vor deren tatsächlicher Verwendung als Aufwand zu behandeln (BFH-Urteil vom 21. Mai 1957 I 56/57 U, BFHE 65, 11, BStBl III 1957, 237). - VG Augsburg, 24.06.2020 - Au 6 K 19.1656
Ausweisung aufgrund einer Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung
Diese Verurteilung ist schon von der Tatbegehung her deshalb nicht geringfügig, weil es sich um eine vorsätzlich begangene Tat handelte (vgl. NdsOVG, U.v. 14.11.2018 - 13 LB 160/17 - InfAuslR 2019, 56/57 unter Verweis auf BVerwG, U.v. 24.9.1996 - 1 C 9.94 - InfAuslR 1997, 63 ff.;… BayVGH, B.v. 19.9.2017 - 10 C 17.1434 - juris Rn. 6), und vom verletzten Rechtsgut her, weil sich die Tat gegen die körperliche Unversehrtheit anderer Menschen und damit gegen höchstrangige Rechtsgüter richtete. - BFH, 15.11.1960 - I 189/60 U
Anwendung der Grundsätze der dynamischen Bilanz auf sich auf das Ergebnis des …
- BFH, 25.03.1966 - VI 313/65
- VG Köln, 02.06.2005 - 20 K 5009/03
- BGH, 30.01.1963 - VIII ZR 196/61
Rechtsmittel
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