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| BSG, 25.02.1981 - 5a/5 RKn 16/79 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.01.1981 - 11 RK 7/80
Rechtsstreit um eine Befreiung in der angeordneten Zahlung von Kostenanteilen
Auszug aus BSG, 25.02.1981 - 5a/5 RKn 16/79
Zur Frage der fehlerfreien Ausübung des der KK bei der Entscheidung über die - restliche - Kostenübernahme für Zahnersatz durch RVO § 182c S 3 eingeräumten Ermessens (Anschluß an und Fortführung von BSG 1979-03-28 3 RK 29/78 = SozR 2200 § 182a Nr. 1 und BSG 1981-01-29 11 RK 7/80).2. - BSG, 28.03.1979 - 3 RK 29/78
Auszug aus BSG, 25.02.1981 - 5a/5 RKn 16/79
Zur Frage der fehlerfreien Ausübung des der KK bei der Entscheidung über die - restliche - Kostenübernahme für Zahnersatz durch RVO § 182c S 3 eingeräumten Ermessens (Anschluß an und Fortführung von BSG 1979-03-28 3 RK 29/78 = SozR 2200 § 182a Nr. 1 und BSG 1981-01-29 11 RK 7/80).2.
- BSG, 09.03.1982 - 3 RK 67/81
Krankenkasse; Härtefall; Zahnersatz; Sozialhilfe
Soweit die Krankenkasse eine solche Leistung nicht ohne pflichtwidrige Ermessensausübung verweigern darf, ist sie gegenüber dem Versicherten zur Leistung verpflichtet, so daß diesem auch in solchen Fällen ein "Anspruch" auf die Leistung 15 des 5 1531 RVO zusteht (BSG 9, 112, 123; 13, 134, 139; 14, 261, 264; 40, 20, 21;… s auch Urteile des Senats vom 18. Februar 1981 - 3 RK 2/80 - SozR 2200 5 182c RVO Nr. 3, vom 28. Oktober 1981 - 3 RK 3/81 - und Urteil des 5. Senats vom 25. Februar 1981 - 5a/5 RKn 16/79 - SozR 2200 5 182c RVONr 4). - BSG, 28.10.1981 - 3 RK 3/81
Härtefäll - Krankenkasse - Hilfsbedürftigkeit
Soweit die Krankenkasse eine solche Leistung nicht ohne pflichtwidrige Ermessensausübung verweigern darf, ist sie gegenüber dem Ver- sicherten zur Leistung verpflichtet, so daß diesem auch in solchen Fällen ein "Anspruch" auf die Leistung 13 des 5 1531 RVOzusteht (BSG 9, 112, 123; 13, 134, 139; 1A, 261, 26h; 40, 20, 21;… BSG, s. auch Urteile des Senats vom 18. Februar 1981, SozR 2200 5 182c RVONr 3, 3 RK 2/80 und Urteil des 5. Senats vom 25. Februar 1981, 5a/5 RKn 16/79 SozR 2200 5 182c RVGNr A).
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