Rechtsprechung
| BSG, 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Entziehung einer Rente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit - Voraussetzungen der Rentenentziehung - Wegfall der vermindert bergmännischen Berufsfähigigkeit - Möglichkeit der Ausübung wirtschaftlich gleichwertiger Arbeiten - Erwerb neuer Kenntnisse und ...
- Deutsche Rentenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (14) Zitiert selbst (2)
- BSG, 28.02.1974 - 5 RKn 38/72
Fahrhauer - Verweisbarkeit
Auszug aus BSG, 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79
Der Versicherte ist dann oder wäre dann gegebenenfalls nicht nur arbeitslos, sondern er wäre von der Möglichkeit, sich auf dem Arbeitsmarkt zu bewerben, insoweit praktisch ausgeschlossen (BSGE 5, 84, SozR 2600 § 46 Nr. 1 Bl. 5, SozR 2600 § 45 Nr. 19 Bl. 55).Ausnahmen können nur in ganz besonders liegenden Fällen anerkannt werden (BSG SozR 2600 § 46 Nr. 1, SozR Nr. 108 zu § 1246 Reichsversicherungsordnung -RVO-).
Das gilt vor allem dann, wenn man berücksichtigt, daß die Zahl der für diese Tätigkeiten befähigten Bewerber relativ begrenzt sein wird (vgl. BSG SozR 2600 § 46 Nr. 1).
- BSG, 27.06.1974 - 5 RKn 33/72
Lohn - Lohngruppe - Hauer - Aufgabe der Tätigkeit - Zeitpunkt - Gesundheitliche …
Auszug aus BSG, 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79
Zu Recht ist das LSG bei der Berechnung des Hauerlohnes von der Lohngruppe 10 der Lohntafel für den rheinisch-westfälischen Steinkohlenbergbau ausgegangen, wenn auch der Kläger bereits vor dem 1. Juli 1976 aus der Hauertätigkeit ausgeschieden war (vgl. BSG SozR 2600 § 45 Nr. 4).
- BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94
Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …
Im übrigen komme es nicht auf das Verhältnis der Zahl der Bewerber zu der Zahl der angebotenen Arbeitsplätze an (Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG in: Großer Senat vom 10. Dezember 1976 <BSGE 43, 75 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13>, ferner Urteil des 13. Senats vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 -, Urteile des 5. Senats vom 4. August 1981 - 5a/5 RKn 22/79 - und vom 19. Februar 1981 - 5b RJ 28/81 -).Der 5. Senat hat im Urteil vom 4. August 1981 (5a/5 RKn 22/79) 60 Arbeitsplätze - seien sie besetzt oder nicht - als noch nicht völlig unbeachtlich qualifiziert und hinzugefügt, dies könne auch für eine geringere Zahl gelten, wenn die Zahl der für die Tätigkeiten befähigten Bewerber relativ begrenzt sei.
- BSG, 30.11.1983 - 5a RKn 28/82
Verweisungstätigkeit - Knappschaftsrente - Berufsunfähigkeit - Bisheriger Beruf
Aus dem gleichen Grunde hat er in seinem Urteil vom 4. August 1981 (5a/5 RKn 22/79) für eine Verweisung im Rahmen der Bergmannsrente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit bei einem Versicherten mit einschlägiger Vorbildung als Offsetvervielfältiger sechzig Arbeitsplätze im Bergbau an der Ruhr und an der Saar genügen lassen. - BSG, 23.10.1996 - 4 RA 30/95
Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) - Vorliegen einer …
Im übrigen komme es nicht auf das Verhältnis der Zahl der Bewerber zu der Zahl der angebotenen Arbeitsplätze an (Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG in: Großer Senat vom 10. Dezember 1976, ferner Urteil des 13. Senats vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 -, Urteile des 5. Senats vom 4. August 1981 - 5a/5 RKn 22/79 - und vom 8. September 1982 - 5b RJ 28/81 -). Der 5. Senat hat im Urteil vom 4. August 1981 (- 5a/5 RKn 22/79 -) 60 Arbeitsplätze - seien sie besetzt oder nicht - als noch nicht völlig unbeachtlich qualifiziert und hinzugefügt, dies könne auch für eine geringere Zahl gelten, wenn die Zahl der für die Tätigkeiten befähigten Bewerber relativ begrenzt sei.
- BSG, 23.10.1996 - 4 RA 72/95
Berufsunfähigkeits-Rente
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97
Rentenversicherung
So sind - je nach Tätigkeitsfeld - 60 Arbeitsplätze (BSG Urt. v. 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79 -), 100 Einsatzstellen (…BSG Urt. v. 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 -), 50 Arbeitsplätze im Großraum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (…BSG Urt. v. 21.02.1985 - 4 RJ 29/84 -) als ausreichend erachtet worden. - LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03
Verweisbarkeit eines Elektromonteurs bei geltendgemachter Berufsunfähigkeit
Je nach Tätigkeitsfeld sind dabei in der Vergangenheit 60 Arbeitsplätze (BSG, Urteil vom 04. August 1981 -5a/5 RKn 22/79-), 100 Einsatzstellen (BSG, Urteil vom 08. September 1982 -5b RJ 28/81-) oder 50 Arbeitsplätze im Raum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG, Urteil vom 21. Januar 1985 - 4 RJ 29/84-) als ausreichend erachtet worden. - LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 6 RJ 31/02
Anspruch eines Energieanlagenelektronikers auf Gewährung einer Rente wegen …
Je nach Tätigkeitsfeld sind dabei in der Vergangenheit 60 Arbeitsplätze (BSG, Urteil vom 04.08.1981 -5a/5 RKn 22/79-), 100 Einsatzstellen (BSG, Urteil vom 08.09.1982 -5b RJ 28/81-) oder 50 Arbeitsplätze im Raum S, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG, Urteil vom 21.01.1985 - 4 RJ 29/84-) als ausreichend erachtet worden. - LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2003 - L 8 RJ 137/02
Rentenversicherung
Je nach Tätigkeitsfeld sind dabei in der Vergangenheit 60 Arbeitsplätze (BSG, Urteil vom 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79 -), 100 Einsatzstellen (BSG, Urteil vom 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 -) oder 50 Arbeitsplätze im Großraum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG, Urteil vom 21.02.1985 - 4 RJ 29/84 -) als ausreichend erachtet worden. - BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 Dem entspricht, daß der Sa Senat des BSG (Urteil vom 4. August 1981 - 5a/5 RKn 22/79 -) für eine Verweisung im Rahmen der bergmännischer.
- LSG Berlin, 31.05.2005 - L 6 RJ 63/00
Gewährung von Übergangsgeld; Voraussetzungen eines fiktiven Rentenanspruchs wegen …
Je nach Tätigkeitsfeld sind dabei in der Vergangenheit 60 Arbeitsplätze (BSG, Urteil vom 04.08.1981 -5a/5 RKn 22/79-), 100 Einsatzstellen (BSG, Urteil vom 08.09.1982 -5b RJ 28/81-) oder 50 Arbeitsplätze im Raum S, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG, Urteil vom 21.01.1985 - 4 RJ 29/84-) als ausreichend erachtet worden. - BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …
- BSG, 21.02.1985 - 4 RJ 29/84
- LSG Sachsen, 24.04.1998 - L 5 RJ 26/96
- LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2009 - L 16 R 223/09
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