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| BSG, 01.04.1981 - 5a/5 RKn 8/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Krankenpflege - Einkommensgrenze - Krankenkasse - Zweibettzimmer
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 20.04.1979 - S 25 (14) Kn 51/78
- BSG, 01.04.1981 - 5a/5 RKn 8/79
Papierfundstellen
- BSGE 51, 265
- NJW 1982, 2144 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 09.02.1989 - 8 RK 33/87
Kein ergänzender Familienhilfeanspruch für im Beamtenverhältnis stehende Ehefrau …
Der 5. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hat demnach sowohl in seinem Urteil vom 30. März 1977 - 5 RKn 10/76 - (…;…">205%20RVO%20Nr.%2012#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 205 RVO Nr. 12) als auch in seinem Urteil vom 1. April 1981 - 5a/5 RKn 8/79 - (BSGE 51, 265 = …">205%20RVO%20Nr.%2039#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 205 RVO Nr. 39) eine Entscheidung mit solchen Ergänzungsregelungen getroffen. - BSG, 18.08.1982 - 3 RK 38/81
Unterhaltspflicht gegnüber der Ehefrau; Erwerbsunfähigkeitrente; …
Die Leistungen der Familienkrankenhilfe sollen den Versicherten in die Lage versetzen, seine Unterhaltspflicht bei Krankheit des Angehörigen in Form der Krankenpflege zu erfüllen (BSGE 51, 265, 267 : SozR 2200 5 205 RVG Nr. 39).
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