Rechtsprechung
| BSG, 06.08.1986 - 5a RKn 15/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,23650) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2006 - L 2 KN 135/02
Rentenversicherung
Obwohl der Kläger keine Berufsausbildung (etwa zum Berg- und Maschinenmann oder zum Bergmechaniker) durchlaufen hat und auch weder einen Hauerschein noch eine ihm entsprechende Fähigkeiten bescheinigende Erklärung seines Arbeitgebers vorgelegt hat (…vgl dazu BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 2 mwN, s auch BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 26), dokumentieren sein beruflicher Werdegang sowie die langjährige Entlohnung nach der (Facharbeiter-)Lohngruppe 11 (…vgl dazu auch BSG SozR 2600 § 45 Nr. 13; BSG Urteil vom 6.8.1986, Az. 5a RKn 15/85 und zuletzt BSG Beschluss vom 24.9.2003, Az B 8 KN 6/02 B, jeweils nicht veröffentlicht) hinreichend, dass er das breite Spektrum einer Hauertätigkeit im Bergbau (in der Aus- und Vorrichtung, im Streckenausbau/Transport, für Erweiterungsarbeiten, zuletzt in der Gewinnung) beherrscht hat und entsprechend dieser Wertigkeit zu Recht nach der Lohngruppe 11 Unter Tage LO entlohnt wurde. - BSG, 30.10.1991 - 8 RKn 4/90
Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Anspruch der Witwe auf Auszahlung …
Ob die Lohngruppe 12 der ab 1. Mai 1980 gültigen und insgesamt 14 Lohngruppen umfassenden Lohnordnung für den rheinisch-westfälischen Steinkohlenbergbau noch der "Spitzengruppe der Lohnskala" zugerechnet werden kann, hat das BSG bisher nicht entschieden (Urteil vom 6. August 1986 - 5a RKn 15/85 - vgl zur Entwicklung der Lohnordnung insbesondere BSG SozR 2600 § 46 Nr. 9). - BSG, 30.10.1991 - 8 RKn 7/90 - 5a RKn 15/85 -).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.