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Rechtsprechung
   BSG, 24.11.1982 - 5a RKn 16/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,4266
BSG, 24.11.1982 - 5a RKn 16/81 (https://dejure.org/1982,4266)
BSG, Entscheidung vom 24.11.1982 - 5a RKn 16/81 (https://dejure.org/1982,4266)
BSG, Entscheidung vom 24. November 1982 - 5a RKn 16/81 (https://dejure.org/1982,4266)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 54, 181
 
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Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 36/82
    Auszug aus BSG, 24.11.1982 - 5a RKn 16/81
    Im übrigen kommt es für die Zuordnung einer Berufstätigkeit zu einer bestimmten Gruppe des Mehrstufenschemas wesentlich auf die Qualitätsmerkmale dieser Tätigkeit an (vgl. BSG Urteil vom 8. September 1982 - 5b RJ 36/82 -).
  • BSG, 20.02.1980 - 5 RKn 25/78

    Sicherheitshauer - Steinkohlenbergbau - Aufsichtshauer - Besonders hoch …

    Auszug aus BSG, 24.11.1982 - 5a RKn 16/81
    Zu dieser Gruppe gehört nicht nur der Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion, sondern auch der besonders hoch qualifizierte Facharbeiter (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 79 m.w.N. und für den knappschaftlichen Bereich BSG SozR 2600 § 46 Nr. 5).
  • BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 63/86

    Besonders qualifizierter Facharbeiter - Mehrstufenschema - Facharbeiterprüfung - …

    "Besonders qualifizierter Facharbeiter" (vgl hierzu aus der Rechtsprechung des BSG die Entscheidung des erkennenden Senats vom 19. Januar 1973 in BSGE 45, 276 = SozR 2200 § 1246 Nr. 37 sowie weiter BSGE 54, 181 = SozR 2200 § 1246 Nr. 103;… BSGE 56, 132 = SozR 2600 § 46 Nr. 9;… SozR 2600 § 46 Nr. 15) ist ua der Versicherte, der als bisherigen Beruf iS des § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO eine Tätigkeit ausgeübt hat, zu der er sich qualifiziert hat, indem er zusätzlich zu einer vorgeschriebenen, mit einer Facharbeiter- oder Gehilfenprüfung abgeschlossenen Ausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf eine längere planmäßige spezielle weitere Ausbildung mit Prüfungsabschluß zu durchlaufen hatte und tatsächlich durchlaufen hat.
  • BSG, 21.02.1995 - 8 RKn 5/93

    Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen auf Knappschaftsrente wegen …

    Für die knappschaftliche Rentenversicherung gelten insoweit keine Besonderheiten (…vgl BSG vom 20. Februar 1980, SozR 2600 § 46 Nr. 4 ;… BSG vom 20. Februar 1980, SozR 2600 § 46 Nr. 5 ;… BSG vom 31. Januar 1984, SozR 2600 § 46 Nr. 9 ; BSG vom 24. November 1982, BSGE 54, 181 = SozR 2200 § 1246 Nr. 103 ).
  • LSG Hessen, 26.05.2000 - L 13 RJ 411/98

    Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit - Maschinenschlosser - Maschinenmonteur - …

    Beispielhaft sind hier der Lokomotivführer, der einen Handwerksberuf erlernt sowie einen zusätzlichen dreieinhalb Jahre dauernden Vorbereitungsdienst durchlaufen haben muss (…vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 144) und der Betriebsstudienhauer im Bergbau zu nennen, der zusätzlich zur Facharbeiterausbildung als Hauer über eine langjährige Erfahrung in diesem Beruf, umfangreiche bergmännische Fachkenntnisse und eine Refa-Ausbildung von insgesamt 11 Wochen verfügen muss (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 103).
  • BSG, 16.11.1978 - 3 RK 29/76

    AOK - Garantiehaftung - Grundsicherung der Bevölkerung - Grundgesetzliche …

    Der jetzt erkennende Senat tritt dieser Entscheidung im Ergebnis bei, ist jedoch der Auffassung, daß die Bundesrepublik durch eine Ortskrankenkasse nicht sofort und direkt in Anspruch genommen werden kannf'Diese Frage war in jenem Rechtsstreit nicht zu entscheiden gewesen, weil ein Gemeindeverband in Anspruch genommen worden war, und sie ist auch nicht abschließend beantwortet worden (vgl die Darlegungen 16 in BSGE 54, 181 letzter Absatz).
  • BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 27/94

    Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Zeitpunkt des Eintritt …

    Weiter wäre unter diesen Voraussetzungen zu untersuchen gewesen, ob der Kläger bei tariflicher Entlohnung einer der Spitzengruppen der Berufsgruppeneinteilung zugeordnet war (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 103).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.05.2011 - L 13 R 5334/09

    Rente wegen teilweise Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Betonwerker - …

    Rn. 45 Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (seit BSG…, Urteil vom 27. Januar 1981 - 5b/5 RJ 76/80 - BSGE 51, 135 = SozR 2200 § 1246 Nr. 77 = juris; BSG, Urteil vom 24. November 1982 - 5a RKn 16/81 - BSGE 54, 181 = SozR 2200 § 1246 Nr. 103 m.w.N. = juris) lassen sich aus der Entlohnung allein die Qualität und die betriebliche Bedeutung der vom Versicherten ausgeübten Tätigkeit nicht einfach ableiten (…BSG, Urteil vom BSG 21. Juli 1987 - 4a RJ 71/86 - SozR 2200 § 1246 Nr. 145 = juris Rdnr. 17).
  • BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 71/86

    Rentenantrag eines berufsunfähigen Versicherten vor Beginn einer Maßnahme zur …

    Einem Versicherten, der nach seinem bisherigen Beruf der höchsten Stufe dieses - nicht starr anzuwendenden - Schemas angehört, kann nur ein Abstieg auf die Stufe mit dem Leitberuf des Facharbeiters (Gelernten) im Sinne des S 1246 Abs. 2 Satz 2 RVG "zugemutet" werden (vgl BSGE 54, 181 SOZR 2200 % 1246 Nr. 10ü; BSGE H9, 3" SOZR : :.
  • LSG Hessen, 25.07.2003 - L 13 RJ 1212/99

    Erwerbsminderungsrente für selbständigen Handwerksmeister - Beschäftigung von …

  • BSG, 09.08.1995 - 13 RJ 47/94

    Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Ermittlung der …

  • LSG Hessen, 15.05.1985 - L 1 J 136/83

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufung ehrenamtlicher Richter

  • BSG, 09.08.1995 - 13 RK 47/94

    Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente - Bedeutung des bisherigen Berufs - …

  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2017 - L 9 R 4377/15
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