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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Arbeitslosigkeit; Unterbrechung der Beschäftigung; Anpassungsgeld; Bergbau; Knappschaftsruhegeld

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

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• BSG, 30.01.1969 - 5 RKn 133/65

  Unverschuldete Arbeitslosigkeit - Arbeitswilligkeit - Arbeitsfähigkeit - …

  Auszug aus BSG, 24.11.1982 - 5a RKn 23/81

  Im Normalfall ist eine versicherungspflichtige Beschäftigung durch Arbeitslosigkeit nur dann unterbrochen, wenn sich diese ihr unmittelbar anschließt (vgl BSGE 29, 120 = BSG SozR Nr. 22 zu 5 1259 RVG).
• BSG, 08.03.1972 - 11 RA 190/71

  Arbeitslosigkeitszeiten - Selbsthilfeversuch - Scheitern selbständiger Tätigkeit …

  Auszug aus BSG, 24.11.1982 - 5a RKn 23/81

  Das gilt insbesondere dann, wenn zB eine nicht als Ausfallzeit anrechenbare Arbeitslosigkeit vorgelegen hat oder wenn der Versicherte versucht hat, die Arbeitslosigkeit durch einen Selbsthilfeversuch zu überbrücken (vgl hierzu BSG aaO und BSGE 34, 93 = SozR Nr. 44 zu 5 1259 RVG sowie BSG SozR 2200 EUR 1259 Nr. 8 mwN).

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• BSG, 01.02.2001 - B 13 RJ 37/00 R

  Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit

  Hierbei spricht es zugunsten des Versicherten, wenn die Lücke unverschuldet, durch von ihm nicht zu vertretende Umstände (…vgl BSGE 37, 10, 17 = SozR Nr. 62 zu § 1259 RVO; BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 72) oder durch ein sozialadäquates, von Verfassungs wegen schützenswertes Verhalten entstanden ist (…vgl BSGE 34, 93, 95 = SozR Nr. 44 zu § 1259 RVO;… BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 7).

  Diese knüpfen zB an ein bestehendes Beschäftigungsverhältnis (…vgl BSGE 31, 11 = SozR Nr. 29 zu § 1259 RVO;… BSGE 37, 10 = SozR Nr. 62 zu § 1259 RVO;… BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 94), ein individuelles Bemühen um Wiedereingliederung in das Arbeitsleben (…vgl BSGE 34, 93 = SozR Nr. 44 zu § 1259 RVO;… BSG SozR Nr. 50 zu § 1259 RVO;… BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 8), versicherungsrechtlich relevante Zeiten, insbesondere des Leistungsbezuges (vgl BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 72), oder an Ausfalltatbestände an, die nicht als Anrechnungszeit anerkannt werden können (…vgl BSGE 21, 21 = SozR Nr. 12 zu § 1259 RVO;… BSGE 29, 120 = SozR Nr. 22 zu § 1259 RVO;… BSGE 52, 108 = SozR 2200 § 1259 Nr. 54;… BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 7).

• BSG, 26.07.2007 - B 13 R 8/07 R

  Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - …

  Unerheblich ist auch, dass das BSG in Einzelfällen von einem länger als sechs Monate dauernden Überbrückungstatbestand ausgegangen ist (Urteile vom 24.11.1982 - 5a RKn 23/81 - SozR 2200 § 1259 Nr. 72 und vom 20.4.1983 - 5a RKn 22/81 - veröffentlicht bei Juris ;… Urteil vom 30.1.1969 - 5 RKn 133/65 - BSGE 29, 120 = SozR Nr. 37 zu § 1251 RVO ;… Urteil vom 5.7.1978 - 1 RA 15/78 - SozR 2200 § 1251 Nr. 50 ; Urteil vom 21.7.1992 - 4 RA 37/91 - veröffentlicht bei Juris ).
• SG Duisburg, 02.09.2010 - S 10 R 101/09

  Prüfung des Bestehens einer Überbrückungszeit zwischen der letzten …

  Diese Voraussetzung ist insbesondere dann erfüllt, wenn eine nicht als Anrechnungszeit anrechenbare Arbeitslosigkeitszeit vorgelegen hat oder wenn der Versicherte versucht hat, die Arbeitslosigkeit durch einen Selbsthilfeversuch zu überbrücken (BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 72 mwN).

  Rn. 33 Unter Heranziehung dieser Grundsätze hat die höchstrichterliche Rechtsprechung die Überbrückung einer zeitlichen Lücke zwischen versicherungspflichtiger Beschäftigung und Anrechnungszeit der Arbeitslosigkeit anerkannt, wenn mit der Beendigung der Beschäftigung zwar bereits Arbeitslosigkeit eingetreten ist, die Meldung beim Arbeitsamt und der Leistungsbezug aber erst später erfolgt ist (BSGE 21, 21, 23; BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 72).

  Dementsprechend wurde eine Überbrückungszeit von 11 Monaten zwischen der versicherungspflichtigen Beschäftigung und der Meldung beim Arbeitsamt anerkannt (BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 72 mit 9 Monaten Bezug von Anpassungsgeld) und bei einem Zeitraum von 12 Monaten bzw. 23 Monaten die Anerkennung einer Überbrückungszeit grundsätzlich in Betracht gezogen (BSGE 29, 120, 123;… BSG SozR 4-2600 § 58 Nr. 3).

• BSG, 13.08.1996 - 8 RKn 30/95

  Arbeitslosigkeit als Anrechnungszeit

  Hieraus folgt zugleich, daß die KAL unter den Vorgängervorschriften des SGB VI nicht als Anrechnungszeit (Ausfallzeit) galt, aber bei Vorliegen von Arbeitslosigkeit diesem Tatbestand unterfallen konnte (vgl. BSG 13. Mai 1982 - 5 a/5 RKn 17/80 - BSG 24. November 1982, SozR 2200 § 1259 Nr. 72 S. 197;… Handbuch der Rentenversicherung, aaO, § 252 Rz 9).
• LSG Baden-Württemberg, 21.10.2014 - L 9 R 3268/12
  Das BSG ist zwar in Einzelfällen von einem länger als sechs Monate dauernden Überbrückungstatbestand ausgegangen (Urteile vom 24.11.1982, 5a RKn 23/81 und 5a RKn 22/81; Urteil vom 30.01.1969, 5 RKn 133/65; Urteil vom 05.07.1978, 1 RA 15/78; Urteil vom 21.7.1992, 4 RA 37/91; Juris), hierbei handelt es sich um - den Besonderheiten der jeweiligen Fälle, z. T. der Nachkriegssituation geschuldete - Einzelfälle, die mit der Situation des Klägers nicht vergleichbar sind.