Volltextveröffentlichungen (3)

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• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Berücksichtigung des pauschal versteuerten tarifl. Urlaubsgelds bei der Berechnung des JAV

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Unfallrente - Rücknahme eines Verwaltungsaktes - Urlaubsgeld - Jahresarbeitsverdienst - Arbeitseinkommen - Neufeststellungsverfahren

Papierfundstellen

• BSGE 55, 87

Wird zitiert von ... (27)Zitiert selbst (1)

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• BSG, 20.04.1983 - 5a RKnU 1/81

  Auszug aus BSG, 20.04.1983 - 5a RKnU 2/81

  Urlaubsgelds bei der Berechnung des JAV - BSG-Urteile vom 20.04.1983 - 5a RKnU 2/81 - und - 5a RKnU 1/81 Berücksichtigung des pauschal versteuerten tariflichen Urlaubsgelds bei der Berechnung des JAV im Rahmen des § 571 RVO i.d.F. vor dem Inkrafttreten des SGB IV am 01.07.1977; hier: BSG-Urteile vom 20.04.1983 - 5a RKnU 2/81 - und - 5a RKnU 1/81 - Das BSG hat mit Urteil vom 20.04.1983 - 5a RKnU 2/81 - u.a. entschieden, daß die beklagte Berufsgenossenschaft in ihren Bescheiden vom 15.10.1974 und 09.08.1976 das pauschal versteuerte Urlaubsgeld des Klägers aus dem Jahre 1974 zu seinem JAV zu rechnen hat.

  In einem gleichgelagerten Fall hat das BSG mit seinem Urteil vom selben Tage - 5a RKnU 1/81 - im gleichen Sinne wie oben aufgeführt entschieden.

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• BSG, 24.04.2014 - B 13 R 3/13 R

  Schulausbildung vor Vollendung des 17. Lebensjahres - unterbliebene Korrektur …

  In dieser Hinsicht verlangt der Kläger die Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts, durch den Sozialleistungen iS von § 44 Abs. 1 SGB X zu Unrecht nicht in der begehrten Höhe erbracht worden seien (vgl BSGE 55, 87, 88 = SozR 1300 § 44 Nr. 4;… BSG SozR 1300 § 44 Nr. 38 S 107).
• BSG, 23.07.1986 - 1 RA 31/85

  Beginn des neu berechneten Altersruhegeldes - sozialrechtlichen …

  Nach dem Beschluß des GS des BSG vom 15. Dezember 1982 (…BSGE 54, 223, 226 ff. = SozR 1300 § 44 Nr. 3 S. 4 ff.) findet § 44 SGB X mit Einschluß seines Abs. 4, soweit Leistungen vor dem 1. Januar 1981 in Streit stehen und eine Leistungs- bzw. Verpflichtungsklage über den 31. Dezember 1980 hinaus anhängig ist, selbst dann Anwendung, wenn der Verwaltungsakt, der durch den angefochtenen Verwaltungsakt aufgehoben werden soll, vor dem 1. Januar 1981 erlassen worden ist (seither ständige Rechtsprechung des BSG; vgl. u.a. BSGE 55, 87, 88 = SozR 1300 § 44 Nr. 4 S. 12;… BSG SozR 2200 § 1251 Nr. 102 S. 280;… BSG SozR 1200 § 59 Nr. 5 S. 8 u.a.m.).

  Im übrigen hat die Rechtsprechung des BSG die Verfassungsmäßigkeit des § 44 Abs. 4 SGB X wiederholt ohne nähere Ausführungen durch bloße Bejahung seiner Anwendbarkeit unterstellt (so z.B. BSGE 55, 87, 91 = SozR a.a.O. Nr. 4 S. 15 f.;… BSG SozR 1200 § 59 Nr. 5 S. 10 f.;… BSGE 57, 209, 211 = SozR 1300 § 44 Nr. 13 S. 22;… BSG SozR a.a.O. Nr. 15 S. 24 f.; Nr. 18 S. 40; Nr. 19 S. 43).

• BSG, 22.03.1989 - 7 RAr 122/87

  Umfang der Bindungswirkung von Bewilligungsbescheiden, Zugunstenverfahren nach § …

  Soweit der Kläger also begehrt, die nach seiner Auffassung zu niedrig festgestellte Alhi zu erhöhen, verlangt er die Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts, durch den - teilweise - Sozialleistungen iS von § 44 Abs. 1 SGB 10 zu Unrecht nicht erbracht worden sind (BSGE 55, 87, 88 = SozR 1300 § 44 Nr. 4; BVerwG in NVwZ 1985, 655, 656).

• BSG, 30.01.1985 - 1 RJ 2/84

  Ablehnung eines Rentenantrages - Verwaltungsakt ohne Dauerwirkung - Rücknahme …

  Der 5a-Senat des BSG hat sich in seinem Urteil vom 20. April 1983 (BSGE 55, 87, 89 = SozR 1300 § 44 Nr. 4 S. 12 f) auf die dem Gesetzestext entsprechende Aussage beschränkt, die Regelung des § 48 Abs. 2 SGB X, die den einer Änderung der Verhältnisse gleichgestellten Fall einer von der Rechtsauslegung der Behörde bei Erlaß des Verwaltungsaktes abweichenden nachträglichen Rechtsauslegung durch die ständige Rechtsprechung des zuständigen obersten Gerichtshofes des Bundes betreffe, beseitige nicht die Pflicht, den unanfechtbar gewordenen Verwaltungsakt gemäß § 44 Abs. 1 SGB X für die Vergangenheit zurückzunehmen, wenn bei Erlaß des Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewendet worden sei.
• BSG, 25.10.1984 - 11 RAz 3/83

  Rechtswidriger Verwaltungsakt - Damalige Rechtsprechung des BSG - Nachträgliche …

  Der § 48 Abs. 2 SGB X läßt den Anwendungsbereich des § 44 Abs. 1 SGB X unberührt (Anschluß an BSG 20.4. 1983 - 5a RKnU 2/81 = BSGE 55, 87, 89 = SozR 1300 § 44 Nr. 4).

  § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X verpflichtet jedoch, wie schon dargelegt, zur Rücknahme für die Vergangenheit dann, wenn der Verwaltungsakt rechtswidrig Leistungen versagt hat, gleichgültig woraus die Erkenntnis der Rechtswidrigkeit gewonnen wird; er greift deshalb auch ein, wenn eine - erstmalige oder geänderte - sozialgerichtliche Rechtsprechung die Basis dieser Erkenntnis ist (vgl. BSGE 55, 87, 89).

• BSG, 16.03.1989 - 11a RA 70/87

  Bindungswirkung von Vormerkungsbescheiden nach § 11 Abs. 2 VuVO, Ausgleich von …

  Die Vorschrift ist gemäß Art. II §§ 37 Abs. 1 und 40 Abs. 2 Satz 2 SGB X auch dann anzuwenden, wenn der aufzuhebende Verwaltungsakt vor dem 1. Januar 1981 erlassen worden ist und Leistungen für davor liegende Zeiten betrifft (…vgl. BSGE - Großer Senat - 54, 223, 226 ff. = SozR 1300 § 44 Nr. 3; BSGE 55, 87, 88 = SozR a.a.O. Nr. 4;… BSG SozR a.a.O. Nr. 23;… BSG SozR 2200 § 1251 Nr. 102).
• BSG, 06.03.1996 - 9 RVg 4/95

  Entschädigung ausländischer Gewaltopfer verfassungsgemäß, Stichtagsregelung des § …

  Die Bescheide des Beklagten vom November 1992 und Januar 1993 waren während der Rechtshängigkeit der gegen sie gerichteten Anfechtungs- und Leistungsklage (vgl BSGE 55, 87, 89 = SozR 1300 § 44 Nr. 4;… auch BSGE 63, 33 = SozR 1300 § 44 Nr. 33) nicht nur unter dem Gesichtspunkt zu prüfen, ob die Ausgangsbescheide aus dem Jahr 1988 ursprünglich unrichtig waren, sondern auch darauf, ob dem Kläger inzwischen ein Anspruch auf die begehrte Leistung durch eine Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse erwachsen war.
• BSG, 30.11.1983 - 5a RKn 27/82
  und dem Versicherungsträger ist nicht mehr wie früher in den 55 93 EKG, 1300 RVO ein Beurteilungsspielraum für seine Überzeugungsbildung eingeräumt (so Urteile des erkennenden Senats vom 20. April 1983 - 5a RKnU 2/81 - und des u. Senats des BSG Vom 21. Juni 1983 u RJ 69/82 ).

  Das ergibt sich aus 5 "8 Abs. 2 letzter Halbsatz SGB 10, wonach diese Regelung 5 "H des Gesetzes unberührt läßt (so Urteil des Senats vom 20. April 1983 aaO).

• BSG, 11.08.1983 - 1 RA 53/82

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Anspruch auf Altersruhegeld - …

  Es ließe sich nicht rechtfertigen, daß die Rechtspflicht des Versicherungsträgers nach § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB 10 (vgl. die zur Veröffentlichung bestimmte Entscheidung des BSG vom 20. April 1983 - 5a RKnU 2/81), einen unrichtigen belastenden Leistungsbescheid mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen und so der materiellen Gerechtigkeit Genüge zu tun, gegenüber dem durch Sonderrechtsnachfolge begünstigten Personenkreis der Familienangehörigen des verstorbenen Leistungsberechtigten ausgeschlossen wäre und der Versicherungsträger ihnen gegenüber befugt sein könnte, die dem Berechtigten vorenthaltenen Sozialleistungen ein- und für sich zu behalten.
• BSG, 20.04.1983 - 5a RKnU 1/81
  Wie der erkennende Senat in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom heutigen Tage in der Sache 5a RKnU 2/81 eingehend ausgeführt hat, gehört auch ein pauschal versteuertes Urlaubsgeld zu dem für den JAV maßgebenden Arbeitseinkommen.

  Auf die nähere Begründung im Urteil in der Parallelsache 5a RKnU 2/81 wird im vorliegenden Fall vollinhaltlich Bezug genommen.

• BSG, 29.11.1984 - 5b RJ 56/84

  Tod des Versicherten - Rücknahme eines rechtswidrigen Bescheids - Feststellung …
• BSG, 30.01.1997 - 4 RA 6/95
• BSG, 08.08.1990 - 1 RA 31/88

  Berücksichtigung beitragsloser Zeiten nach § 37c Abs. 1 AVG
• BSG, 12.03.1986 - 5a RKnU 2/85

  Bergmannsprämie - Arbeitsunfall - Jahresarbeitsverdienst - Verletztenrente
• BSG, 06.03.1996 - 9 RVg 7/95

  Anspruch auf nachträgliche Erbringung von Entschädigungsleistungen - Vor dem 1. …
• LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2007 - L 3 R 1134/05

  Zeitliche Begrenzung einer Rentennachzahlung
• BSG, 04.02.1987 - 5a RKn 8/86
• LSG Bayern, 26.07.2006 - L 13 R 151/06

  Neuer Verwaltungsakt als Gegenstand des Verfahrens; Vergleich der in den …
• LSG Hessen, 23.03.1990 - L 14/2 An 730/84

  Zeitlich begrenzte Anrechnung von Ersatzzeiten in der Hinterbliebenenrente im …
• BSG, 20.10.1983 - 2 RU 77/82

  Verlängerung der Arbeitserlaubnis - Anweisung des Arbeitgebers - …
• LSG Bayern, 27.04.2006 - L 3 U 167/05

  Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen aus Anlass des Todes des Ehemanns der …
• LSG Bayern, 12.07.2006 - L 13 R 553/05

  Rücknahme von zu Unrecht erbrachten Sozialleistungen im Rahmen der Gewährung von …
• LSG Baden-Württemberg, 16.12.2021 - L 10 R 1218/21
• LSG Baden-Württemberg, 23.10.2018 - L 9 R 3938/17
• SG Osnabrück, 17.06.2015 - S 2 VE 17/11

  Soziales Entschädigungsrecht (VS)
• BSG, 30.01.1985 - 1 RA 57/83

  Errechnung des Steigerungsbetrages - Steigerungsbetrag - Neuberechnung einer …
• BSG, 01.02.1984 - 5b RJ 78/82