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Rechtsprechung
   BSG, 12.03.1986 - 5a RKnU 2/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,8324
BSG, 12.03.1986 - 5a RKnU 2/85 (https://dejure.org/1986,8324)
BSG, Entscheidung vom 12.03.1986 - 5a RKnU 2/85 (https://dejure.org/1986,8324)
BSG, Entscheidung vom 12. März 1986 - 5a RKnU 2/85 (https://dejure.org/1986,8324)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bergmannsprämie - Arbeitsunfall - Jahresarbeitsverdienst - Verletztenrente

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 60, 39
 
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Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 29.03.1962 - 3 RK 74/57

    Sozialpflicht und Tätigkeiten innerhalb von Religionsgemeinschaften

    Auszug aus BSG, 12.03.1986 - 5a RKnU 2/85
    Als Entgelt wurden vom BSG daher ua die Bezüge eines Predigers angesehen, der zu der Gemeinde in einem Dienstverhältnis stand, jedoch aus dem Spendenaufkommen der Mitglieder der Gemeinde im voraus in nicht bestimmter Höhe alimentiert wurde (BSGE 16, 289) oder die Bezüge eines Golflehrers, der sich gegenüber dem Golfclub verpflichtet hatte, den Mitgliedern Unterricht zu erteilen, aber von den Mitgliedern unmittelbar entlohnt wurde (…BSGE 20, 6ff, 9 : SozR Nr. 41 zu 5 165 RVO).
  • BSG, 29.08.1963 - 3 RK 86/59

    Beiträge zur Sozialversicherung auch für die Stundenhonorare von Golflehrern; …

    Auszug aus BSG, 12.03.1986 - 5a RKnU 2/85
    Als Entgelt wurden vom BSG daher ua die Bezüge eines Predigers angesehen, der zu der Gemeinde in einem Dienstverhältnis stand, jedoch aus dem Spendenaufkommen der Mitglieder der Gemeinde im voraus in nicht bestimmter Höhe alimentiert wurde (BSGE 16, 289) oder die Bezüge eines Golflehrers, der sich gegenüber dem Golfclub verpflichtet hatte, den Mitgliedern Unterricht zu erteilen, aber von den Mitgliedern unmittelbar entlohnt wurde (BSGE 20, 6ff, 9 : SozR Nr. 41 zu 5 165 RVO).
  • BSG, 20.04.1983 - 5a RKnU 2/81

    Unfallrente - Rücknahme eines Verwaltungsaktes - Urlaubsgeld - …

    Auszug aus BSG, 12.03.1986 - 5a RKnU 2/85
    Wie der erkennende Senat bereits wiederholt entschieden hat, gibt es jedoch in der" Unfallversicherung keinen Zusammenhang zwischen der Höhe der Beitragszahlung und der Höhe der im Versicherungsfall erreichbaren Leistungen (…vgl BSGE 50, 9 : SozR 2200 5 571 Nr. 16; BSGE 55, 87 : SozR 1300 % HU Nr M).
  • BSG, 21.02.1980 - 5 RKnU 1/78

    Urlaubsgeld - Steinkohlenbergbau - Silikosegefährdung - Berechnung des …

    Auszug aus BSG, 12.03.1986 - 5a RKnU 2/85
    Wie der erkennende Senat bereits wiederholt entschieden hat, gibt es jedoch in der" Unfallversicherung keinen Zusammenhang zwischen der Höhe der Beitragszahlung und der Höhe der im Versicherungsfall erreichbaren Leistungen (vgl BSGE 50, 9 : SozR 2200 5 571 Nr. 16;… BSGE 55, 87 : SozR 1300 % HU Nr M).
  • BSG, 06.09.2017 - B 13 R 21/15 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt …

    Hierunter fallen die Gegenleistungen des Arbeitgebers für eine bestimmte Arbeitsleistung, aber auch Zuwendungen, denen ein Anspruch des Arbeitgebers auf eine konkrete Arbeitsleistung nicht gegenübersteht, wie die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall oder das Urlaubsgeld (…vgl BSG Urteil vom 7.3.2007 - B 12 KR 4/06 R - SozR 4-2400 § 14 Nr. 8 RdNr 15;… BSG Urteil vom 28.1.1999 - B 12 KR 14/98 R - BSGE 83, 266, 267 = SozR 3-2400 § 14 Nr. 17 S 38; BSG Urteil vom 12.3.1986 - 5a RKnU 2/85 - BSGE 60, 39, 40 = SozR 2200 § 571 Nr. 25 S 58).
  • BSG, 15.09.2011 - B 2 U 24/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Festsetzung des Jahresverdienstes - erhebliche …

    Arbeitsentgelt sind mithin solche Einnahmen, die einem Versicherten in ursächlichem Zusammenhang mit einer Beschäftigung zufließen (vgl BSGE 60, 39, 40 = SozR 2200 § 571 Nr. 25 S 58;… BSG SozR 2100 § 14 Nr. 19)..
  • BSG, 28.01.1999 - B 12 KR 14/98 R

    Beitragspflichtiges Arbeitsentgelt - Abfindung - Einmalzahlung - …

    Die weite Begriffsbestimmung des Arbeitsentgelts in § 14 Abs. 1 SGB IV erfaßt solche Einnahmen, die dem Versicherten in ursächlichem Zusammenhang mit einer Beschäftigung zufließen (vgl BSGE 60, 39, 40 = SozR 2200 § 571 Nr. 25;… BSG SozR 2100 § 14 Nr. 19 S 17).
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