Rechtsprechung
| BSG, 11.07.1985 - 5b/1 RJ 82/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,8545) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Witwenrente - Wiederverheiratung - Rentenanspruch - Neufeststellung der Witwenrente - Wiederaufleben - Eigentumsgarantie
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 18.01.1984 - S 4 J 118/82
- BSG, 11.07.1985 - 5b/1 RJ 82/84
Papierfundstellen
- BSGE 58, 236
- MDR 1986, 347
Wird zitiert von ... (4)
- BSG, 01.07.2010 - B 13 R 77/09 R
Witwerrentenbezug - Rückforderung der überzahlten Leistung wegen nicht …
Die erforderliche wesentliche Änderung in den (tatsächlichen) Verhältnissen, die bei seinem Erlass vorgelegen haben, liegt darin, dass der Kläger am 19.7.1991 wieder geheiratet hat (…vgl BSG Urteile vom 11.12.1992 - 9a RV 20/90 - BSGE 72, 1 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 22 S 30; vom 11.7.1985 - 5b/1 RJ 82/84 - SozR 2200 § 1291 Nr. 29 S 88). - BSG, 18.07.1996 - 4 RA 108/94
Anwendung der Vorschriften des § 300 SGB VI, Umwandlung bei Auslandsrente
Soweit sie unter fälschlicher Bezugnahme auf das Urteil des 5. Senats des BSG vom 11. Juli 1985 (5b/1 RJ 82/84 - in SozR 2200 § 1291 Nr. 29) den Anspruch auf Altersruhegeld (Regelaltersrente) "auf ein bloßes Sicherungsrecht" reduzieren will, das zur Feststellung nach Maßgabe des geltenden Rechts führt, entbehrt dies einer rechtlichen Grundlage. - BSG, 13.01.1999 - B 13 RJ 1/98 R
Anspruch auf wiederaufgelebte Witwenrente
Zwar hing das Wiederaufleben der Witwenrente als solche (vgl dazu allgemein BSGE 58, 236 = SozR 2200 § 1291 Nr. 29) nicht von der Einhaltung der Zwöf-Monats-Frist ab, bei einer Antragstellung nach Fristablauf begann die Rente jedoch gemäß § 1290 Abs. 3 RVO (…vgl dazu BSG SozR 2200 § 1290 Nr. 4) erst mit dem Anfang des Antragsmonats (…vgl BSGE 18, 62 = SozR Nr. 4 zu § 1291 RVO;… BSGE 72, 39, 42 f = SozR 3-2200 § 1265 Nr. 9). - LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2012 - L 8 R 1010/10
Witwerrente - Wiederverheiratung - Bestimmheit eines Verwaltungsaktes
Eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen war - anders als der Kläger offenbar meint - aufgrund der Heirat am 29. September 2007 eingetreten (s. dazu auch bereits BSG, Urteil vom 11. Juli 1985 - 5b/1 RJ 82/84 in Entscheidungssammlung Sozialrecht [SozR] 2200 § 1291 Nr. 29); der Rentenanspruch endete deshalb mit Ablauf des Monats, in dem der Kläger wieder geheiratet hatte (§ 100 Abs. 3 Satz 1 SGB VI).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.