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| BSG, 31.03.1981 - 5b/5 RJ 26/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsche Rentenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rentenerhöhung - Mindestzeit - Pro rata temporis - Italienische Versicherungszeit - Anrechenbare Versicherungszeit
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 15.02.1979 - S 5 Ar Jt 719/76
- BSG, 31.03.1981 - 5b/5 RJ 26/79
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 25.02.1981 - 5a/5 RKn 11/79
Ruhensvorschrift - Belgischer Versicherungsträger - Unfallrente - …
Auszug aus BSG, 31.03.1981 - 5b/5 RJ 26/79
Bei der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit und dem anschließenden Altersruhegeld handelt es sich um verschiedene - wenn auch zeitlich aneinander anschließende und einander ausschließende - Renten und damit um unterschiedliche Streitgegenstände, für die die Statthaftigkeit der Berufung getrennt zu beurteilen ist (vgl. hierzu auch Urteil des erkennenden Senats vom 25. Februar 1981 - 5a/5 RKn 11/79 -).
- BSG, 01.04.1981 - 5a/5 RKn 3/79 Zulassung der Sprungrevision durch Beschluß ohne ausdrückliche Zulassung der Berufung (vgl BSG 1977-06-29 11 RA 52/76 = SozR 1500 § 161 Nr. 15, BSG 1978-10-10 3 RK 23/78 = SozR 1500 § 150 Nr. 13, BSG 1981-03-31 5b/5 RJ 26/79) - Bergmannsrente wegen Vollendung des 50. Lebensjahres nach RKG § 45 Abs. 1 Nr. 2 - Zusammenrechnung der im französischen und deutschen Bergbau zurückgelegten Versicherungszeiten auf die Versicherungszeit von 300 Kalendermonaten nach RKG § 49 Abs. 2 (…vgl EuGH 1978-10-12 32/76 = SozR 6050 Art. 2 Nr. 4) - Wechsel der französischen Staatsangehörigkeit in die algerische Staatsangehörigkeit.
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