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Rechtsprechung
   BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,17572
BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80 (https://dejure.org/1981,17572)
BSG, Entscheidung vom 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80 (https://dejure.org/1981,17572)
BSG, Entscheidung vom 27. Januar 1981 - 5b/5 RJ 76/80 (https://dejure.org/1981,17572)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Facharbeiter - Verweisbarkeit - Einstufung - Vergleichbarkeit von Tarifverträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 51, 135
 
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Wird zitiert von ... (38)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76
    Auszug aus BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80
    Zur Frage der Vergleichbarkeit von Tarifverträgen bei der Prüfung zumutbarer Verweisungstätigkeiten (teilweise Aufgabe von BSG 22.09.1977 5 RJ 96/76 = BSGE 44, 288).
  • BSG, 28.11.1980 - 5 RJ 50/80

    Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit - Tarifliche Einordnung der Tätigkeit - …

    Auszug aus BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80
    Entspricht die - relativ hohe - tarifliche Einstufung nicht der objektiven Qualität der ausgeübten Tätigkeit, so ist es für die Frage, ob es sich dabei um eine zumutbare Verweisungstätigkeit iS von RVO § 1246 Abs. 2 S 2 handelt, nicht rechtserheblich, daß der Arbeitgeber die tarifliche Einstufung für gerechtfertigt hält (Bestätigung und Fortführung von BSG 28.11.1980 5 RJ 50/80).
  • BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84

    Befristete Beschäftigung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - …

    Sie entbindet das Gericht nicht davon, selbst diesen Wert zu ermitteln (z.B. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 77).
  • BSG, 28.06.1989 - 5 RJ 5/88

    Beurteilung des bisherigen Berufs iS. des § 1246 Abs. 2 S. 2 RVO bei einem …

    Die zunächst zu vermutende Richtigkeit der tariflichen Einstufung eines Beschäftigten kann also durchaus widerlegt werden (vgl. Urteile des erkennenden Senats vom 27. Januar 1981 - 5b/5 RJ 76/80 -, 10. Februar 1983 - 5b RJ 8/82 - und 11. Juli 1985 - 5b RJ 88/84 - in SozR 2200 § 124 Nrn. 77, 106, 129).
  • BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85

    Leitberuf - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Hochbaufacharbeiter - …

    Deren Höhe im konkreten Fall hat der Senat bisher nicht als maßgebendes Kriterium für die Zuordnung zu einer der Gruppen des Mehrstufenschemas angesehen (vgl. BSGE 51, 135, 136 f).
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