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Rechtsprechung
   BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,2698
BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81 (https://dejure.org/1982,2698)
BSG, Entscheidung vom 08.09.1982 - 5b RJ 16/81 (https://dejure.org/1982,2698)
BSG, Entscheidung vom 08. September 1982 - 5b RJ 16/81 (https://dejure.org/1982,2698)
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Wird zitiert von ... (80)Zitiert selbst (6)

  • BSG, 16.10.1981 - 5b RJ 36/81
    Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81
    Das Erfordernis des Vorhandenseins einer nicht unbedeutenden Zahl von Arbeitsplätzen gilt grundsätzlich auch bei der Fähigkeit des Versicherten zu Vollzeittätigkeiten (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 16. Oktober 1981 - 5b RJ 36/81 -).

    Zwar ist für die Zulässigkeit einer Verweisung im Rahmen des § 1246 Abs. 2 RVO nach der Rechtsprechung des BSG nicht entscheidend, daß Arbeitsplätze dieser Art nicht durch das Arbeitsamt vermittelt, sondern vorwiegend innerbetrieblich an besonders verdiente Belegschaftsmitglieder vergeben werden, es sei denn, daß es sich um typische Schonarbeitsplätze für leistungsgeminderte Betriebsangehörige handelt (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 16. Oktober 1981 a.a.O. m.w.N.).

    Von den verbleibenden zumutbaren Tätigkeiten eines Galerie-, Schloß- oder Museumswächters mit Inkassobefugnis müssen überdies solche Tätigkeiten für eine Verweisung ausscheiden, die für einen berufsfremden Facharbeiter nicht als Eingangsstellen in Betracht kommen, sondern lediglich für bewährte Mitarbeiter der geringeren Tarifstufen als Aufstiegspositionen im Wege der Beförderung oder Höherstufung vergeben werden (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 16. Oktober 1981 a.a.O.).

  • BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80

    Facharbeiter - Verweisbarkeit - Einstufung - Vergleichbarkeit von Tarifverträgen

    Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ist die tarifliche Einstufung einer Tätigkeit ein wertvolles Indiz für ihre Qualität (vgl. BSGE 51, 135 = SozR 2200 § 1246 Nr. 77 m.w.N.).
  • BSG, 26.11.1981 - 4 RJ 79/80

    Anspruch auf Übergangsgeld und Berufsunfähigkeitsrente

    Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81
    Von dieser Voraussetzung kann bei der bloßen Begabung für die bisherige Facharbeitertätigkeit nicht allgemein ausgegangen werden (Anschluß an und Fortführung von BSG 26.11.1981 4 RJ 79/80 = SozR 2200 § 1246 Nr. 84 und BSG 09.12.1981 1 RJ 124/80 = SozR 2200 § 1246 Nr. 86).
  • BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 36/82
    Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81
    Zwar darf auf die genannten Tätigkeiten grundsätzlich nur dann verwiesen werden, wenn der Versicherte zu deren vollwertiger Ausübung allenfalls eine Einweisungs- und Einarbeitungszeit bis zu drei Monaten benötigt (…ebenso bereits BSG in SozR 2200 § 1246 Nrn. 84 und 86), wovon bei der bloßen Begabung für die bisherige Facharbeitertätigkeit nicht allgemein ausgegangen werden kann (vgl. hierzu Urteil des erkennenden Senats vom heutigen Tage in der Sache 5b RJ 36/82 m.w.N.).
  • BSG, 09.12.1981 - 1 RJ 124/80

    Zulässigkeit der Verweisung - Facharbeiter als gehobener Pförtner - …

    Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81
    Von dieser Voraussetzung kann bei der bloßen Begabung für die bisherige Facharbeitertätigkeit nicht allgemein ausgegangen werden (Anschluß an und Fortführung von BSG 26.11.1981 4 RJ 79/80 = SozR 2200 § 1246 Nr. 84 und BSG 09.12.1981 1 RJ 124/80 = SozR 2200 § 1246 Nr. 86).
  • BSG, 27.04.1977 - 5 RJ 148/76

    Facharbeiter - Verweisbarkeit - Zumutbarkeit - Tätigkeit eines Pförtners - …

    Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81
    Schloß-, Museums- und Galerieaufseher unterhalb der Tarifgruppe V sind dem Kläger ebensowenig zumutbar wie die gleichartigen Tätigkeiten, die nur im Wege des Bewährungsaufstiegs dieser Tarifgruppe zugeordnet werden (vgl. hierzu BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 17).
  • BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

    Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

    die Zahl der in Betracht kommenden Arbeitsplätze deshalb nicht unerheblich reduziert ist, weil der Versicherte nur in Teilbereichen eines Tätigkeitsfeldes eingesetzt werden kann (SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 68 = SozR 2200 § 1246 Nr. 110; Katalogfall Nr. 3),.

    a) die an Berufsfremde nicht vergeben zu werden pflegen (SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 69 = SozR 2200 § 1246 Nr. 110; Katalogfall Nr. 5),.

    b) die als Schonarbeitsplätze (…SozR 2600 § 46 Nr. 1; SozR 2200 § 1246 Nr. 101; Katalogfall Nr. 4) oder als Aufstiegspositionen (Katalogfall Nr. 6) nicht an Betriebsfremde vergeben werden, und.

  • BSG, 19.12.1996 - GS 1/95

    EU-Rente

    die Zahl der in Betracht kommenden Arbeitsplätze deshalb nicht unerheblich reduziert ist, weil der Versicherte nur in Teilbereichen eines Tätigkeitsfeldes eingesetzt werden kann (SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 68 SozR 2200 § 1246 Nr. 110; Katalogfall Nr. 3),.

    die an Berufsfremde nicht vergeben zu werden pflegen (SozR 2200 § 1246 Nr. 101;… BSGE 56, 64, 69 = SozR 2200 § 1246 Nr. 110; Katalogfall Nr. 5),.

    die als Schonarbeitsplätze (…SozR 2600 § 46 Nr. 1; SozR 2200 § 1246 Nr. 101; Katalogfall Nr. 4) oder als Aufstiegspositionen (Katalogfall Nr. 6) nicht an Betriebsfremde vergeben werden, und.

  • BSG, 25.07.2001 - B 8 KN 14/00 R

    Berufsunfähigkeit - zumutbarer Verweisungsberuf - Neubergmann - …

    Denn auch nach der Rechtsprechung des 5. und 13. Senats ist die "tarifvertragliche" Einstufung dann für die Wertigkeit des bisherigen Berufs oder der Verweisungstätigkeit unbeachtlich, wenn sie auf qualitätsfremden Gesichtspunkten - wie Dienstzeit, Lebensalter, Bewährungsaufstieg, äußeren Belastungen durch Schmutz, Geruch, Witterungseinflüsse oder nur einer lohnpolitischen Gleichstellung mit den Dienstbezügen von Beamten auf entsprechendem Posten - beruht (vgl zB BSG Urteile vom 8. September 1982 - 5b RJ 16/81 - SozR 2200 § 1246 Nr. 101, vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 69/90 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 14, vom 11. Juli 1985 - 5b RJ 88/84 - BSGE 58, 239 = SozR 2200 § 1246 Nr. 129, vom 16. November 2000 - B 13 RJ 79/99 R - SozR 3-2600 § 43 Nr. 23 und vom 13. Dezember 2000 - B 5 RJ 28/99 R - nicht veröffentlicht, jeweils mwN).
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