Rechtsprechung
| BSG, 05.02.1987 - 5b RJ 22/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,20181) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (10)
- BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87
Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen …
Weil ihm bei der so bemessenen Bewegungsbeeinträchtigung der Arbeitsmarkt praktisch verschlossen ist, wird er als erwerbsunfähig beurteilt (…BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 47; BSG 5. Februar 1987 - 5b RJ 22/86 - BSG 26. Mai 1987 - 4a RJ 21/86 -). - BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 73/90
Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit
Der 5. Senat des BSG hat deshalb für die Bestimmung der erforderlichen Fußwegstrecke (die täglich viermal zurückzulegen ist) einen generalisierenden Maßstab angesetzt (vgl. BSG Urteil vom 5. Februar 1987 - 5b RJ 22/86 -;… BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 53). - BSG, 13.07.1988 - 4a RJ 57/87
Zur Frage eines verschlossenen Arbeitsmarktes bei stark eingeschränkter …
Das LSG hat sich mit der neueren Rechtsprechung des BSG in den Urteilen des erkennenden Senats - damals noch als 5b Senat - vom 6. Juni 1986 (…in SozR 2200 § 124f Nr. 47) und vom 5. Februar 1987 - 5b RJ 22/86 - sowie des 4a Senats vom 26. Mai 1987 (…SozR aaO Nr. 50) auseinandergesetzt.Er ist dem LSG in dem Revisionsverfahren 5b RJ 22/86 vielmehr darin gefolgt, wegen des grundsätzlich zumutbaren Wohnsitzwechsels komme es nicht auf die konkrete Entfernung an.
- LSG Baden-Württemberg, 11.01.2022 - L 13 R 3303/20 Darüber hinaus handelt es sich bei der Wegefähigkeit im Rentenversicherungsrecht auch um einen abstrakten Arbeitsweg (BSG, Urteil vom 5. Februar 1987, 5b RJ 22/86, Urteil vom 17. Dezember 1991, 13/5 RJ 73/90, Urteil vom 12. Dezember 2011, B 13 R 79/11 R, alle juris), so dass besondere Einschränkungen hinsichtlich der Beschaffenheit eines konkreten Weges (Unebenheiten, Steigungen, Glatteis, aber auch unübersichtliche Straßenverhältnisse und viel Verkehr etc.) nicht zu berücksichtigen sind.
- SG Berlin, 08.05.2015 - S 11 R 4806/13
Kompensierung einer aufgehobenen Wegefähigkeit eines Versicherten durch die …
Neben der zeitlich ausreichenden Einsetzbarkeit des Versicherten am Arbeitsplatz gehört zur Erwerbsfähigkeit auch das Vermögen, eine Arbeitsstelle aufzusuchen (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. BSG, Urteil vom 5. Februar 1987, Az. 5b RJ 22/86 …sowie Urteil vom 21. Juni 2006, Az. B 5 RJ 51/04 R, Rn. 15 f. - zitiert nach juris). - LSG Baden-Württemberg, 06.05.2022 - L 13 R 1842/21 Da es sich bei der Wegefähigkeit im Rentenversicherungsrecht um einen abstrakten Arbeitsweg handelt (BSG, Urteil vom 5. Februar 1987, 5b RJ 22/86, Urteil vom 17. Dezember 1991, 13/5 RJ 73/90, Urteil vom 12. Dezember 2011, B 13 R 79/11 R, alle juris), sind besondere Einschränkungen hinsichtlich der Beschaffenheit eines konkreten Weges (Unebenheiten, Steigungen, Glatteis, aber auch unübersichtliche Straßenverhältnisse und viel Verkehr etc.) nicht zu berücksichtigen, weshalb der Kläger diese standardisierte Wegstrecke auch innerhalb von 20 Minuten zurücklegen kann.
- LSG Baden-Württemberg, 28.02.2008 - L 10 R 5987/06 Dieser Maßstab der auf Grund allgemeiner Erfahrungen festzustellenden üblichen Bedingungen, der vom BSG für die Bestimmung der Wegstrecke zu Grunde gelegt wird (BSG, Urteil vom 05.02.1987, 5b RJ 22/86;… Urteil vom 21.02.1989, 5 RJ 61/88 in SozR 2200 § 1247 Nr. 56), gilt konsequenterweise auch für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel.
- LSG Baden-Württemberg, 19.09.2013 - L 10 R 772/12 Dieser Maßstab der auf Grund allgemeiner Erfahrungen festzustellenden üblichen Bedingungen, der vom BSG für die Bestimmung der Wegstrecke zu Grunde gelegt wird (BSG, Urteil vom 05.02.1987, 5b RJ 22/86;… Urteil vom 21.02.1989, 5 RJ 61/88 in SozR 2200 § 1247 Nr. 56), gilt konsequenterweise auch für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.1987 - L 13 J 144/86
Rentenversicherung; Vollschicht; Arbeitsweg; Arbeitsmarkt; Offen; Wohnung; …
Dies ist im Einzelfall festzustellen (Abweichung von BSG vom 5.2.1987 - 5b RJ 22/86 -). - LSG Baden-Württemberg, 16.11.2017 - L 10 R 2056/16 Dieser Maßstab der auf Grund allgemeiner Erfahrungen festzustellenden üblichen Bedingungen, der vom BSG für die Bestimmung der Wegstrecke zu Grunde gelegt wird (BSG, Urteil vom 05.02.1987, 5b RJ 22/86;… Urteil vom 21.02.1989, 5 RJ 61/88 in SozR 2200 § 1247 Nr. 56), gilt konsequenterweise auch für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel.
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.