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| BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 |
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Wird zitiert von ... (18) Zitiert selbst (3)
- BSG, 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79
Entziehung einer Rente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit - …
Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 28/81
Dem entspricht, daß der Sa Senat des BSG (Urteil vom 4. August 1981 - 5a/5 RKn 22/79 -) für eine Verweisung im Rahmen der bergmännischer. - BSG, 12.09.1980 - 5 RJ 98/78
Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 28/81
Derartige Tätigkeiten haben nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats für eine generelle Verweisung auszuscheiden (…vgl Urteil yom 14. März 1968 aaO, sowie BSG SozR 2600 5 46 Nr. 1 und Urteil vom 12. September 1980 - 5 RJ 98/78). - BSG, 16.10.1981 - 5b RJ 36/81
Auszug aus BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 28/81
kann jedoch aus bestimmten Gründen (…vgl BSG in SozR 2200 5 1246 Nr. 82) oder im Einzelfall widerlegt werden (vgl Urteil des Senats vom 16. Oktober 1981 - 5b RJ 36/81).
- BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94
Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …
Tariflich erfaßt sei (Hinweis auf Urteil des BSG vom 8. September 1982 - 5b RJ 28/81 -) eine Tätigkeit in einer Lohnordnung mit abstrakter Gruppendefinition auch dann, wenn die Zuordnung zur Lohngruppe anhand der von den Vertragsparteien bestimmten Kriterien einwandfrei möglich sei; dies treffe hier zu.Im übrigen komme es nicht auf das Verhältnis der Zahl der Bewerber zu der Zahl der angebotenen Arbeitsplätze an (…Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG in: Großer Senat vom 10. Dezember 1976 <BSGE 43, 75 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13>, ferner Urteil des 13. Senats vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 -, Urteile des 5. Senats vom 4. August 1981 - 5a/5 RKn 22/79 - und vom 19. Februar 1981 - 5b RJ 28/81 -).
Dies ist bei in einem Tarifvertrag erfaßten Berufen grundsätzlich auszuschließen, wie das LSG richtig gesehen und sich insoweit zutreffend auf das Urteil des 5. Senats des BSG vom 8. September 1982 (5b RJ 28/81, S. 5) bezogen hat.
Im gleichen Sinne hat der 5. Senat im Urteil vom 8. September 1982 (5b RJ 28/81) entschieden, daß 100 festgestellte Einsatzstellen ausreichten.
- BSG, 23.10.1996 - 4 RA 30/95
Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) - Vorliegen einer …
Tariflich erfaßt sei (Hinweis auf Urteil des BSG vom 8. September 1982 - 5b RJ 28/81 -) eine Tätigkeit in einer Lohnordnung mit abstrakter Gruppendefinition auch dann, wenn die Zuordnung zur Lohngruppe anhand der von den Vertragsparteien bestimmten Kriterien einwandfrei möglich sei; dies treffe hier zu.Im übrigen komme es nicht auf das Verhältnis der Zahl der Bewerber zu der Zahl der angebotenen Arbeitsplätze an (…Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG in: Großer Senat vom 10. Dezember 1976
, ferner Urteil des 13. Senats vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 -, Urteile des 5. Senats vom 4. August 1981 - 5a/5 RKn 22/79 - und vom 8. September 1982 - 5b RJ 28/81 -).Dies ist bei in einem Tarifvertrag erfaßten Berufen grundsätzlich auszuschließen, wie das LSG richtig gesehen und sich insoweit zutreffend auf das Urteil des 5. Senats des BSG vom 8. September 1982 (- 5b RJ 28/81 -, S 5) bezogen hat.
Im gleichen Sinne hat der 5. Senat im Urteil vom 8. September 1982 (- 5b RJ 28/81 -) entschieden, daß 100 festgestellte Einsatzstellen ausreichten.
- BSG, 30.11.1983 - 5a RKn 28/82
Verweisungstätigkeit - Knappschaftsrente - Berufsunfähigkeit - Bisheriger Beruf
So hat der Senat in seinem Urteil vom 8. September 1982 (5b RJ 28/81) hundert Arbeitsplätze als ausreichend angesehen, um eine Verschlossenheit des Arbeitsmarktes für Prüfschweißer zu verneinen.Im vorliegenden Falle muß deshalb geprüft werden, ob die Zahl der für den Kläger in Betracht kommenden Arbeitsplätze praktisch nicht ins Gewicht fällt, weil diese als "Schonarbeitsplätze" intern den leistungsgeminderten Betriebsmitgliedern vorbehalten bleiben, somit nur noch von im Bergbau tätigen Bewerbern besetzt werden und nicht von denjenigen, die - wie der Kläger - vor etlichen Jahren vom Bergbau abgekehrt sind (vgl. Urteile des Senats vom 8. September 1982, 5b RJ 16/81 = SozR 2200 § 1246 Nr. 101 und 5b RJ 28/81 jeweils m.w.N.).
- BSG, 23.10.1996 - 4 RA 72/95
Berufsunfähigkeits-Rente
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97
Rentenversicherung
Rn. 72 Dies ist wiederum bei in einem Tarifvertrag erfassten Berufen grundsätzlich auszuschließen (BSG Urt. v. 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 - BSG SozR 2200 § 1246 Nrn. 82, 86).Tariflich erfasst ist in diesem Sinne eine Tätigkeit auch in einer Lohnordnung mit abstrakter Gruppendefinition (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 45), wenn die Zuordnung zur Lohngruppe anhand der von den Vertragsparteien bestimmten Kriterien einwandfrei möglich ist (BSG Urt. v. 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 -).
So sind - je nach Tätigkeitsfeld - 60 Arbeitsplätze (…BSG Urt. v. 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79 -), 100 Einsatzstellen (BSG Urt. v. 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 -), 50 Arbeitsplätze im Großraum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (…BSG Urt. v. 21.02.1985 - 4 RJ 29/84 -) als ausreichend erachtet worden.
- BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84
Verweisbarkeit eines Facharbeiters - Tätigkeit eines Pförtners
Tätigkeiten, bei denen es sich um typische "Schonarbeitsplätze" handele, die regelmäßig leistungsgeminderten Angehörigen des eigenen Betriebs vorbehalten bleiben und somit als Eingangsstelle für Betriebsfremde außer Betracht bleiben (…SozR 2600 § 46 Nr. 1;… SozR 2200 § 1246 Nr. 101; Entscheidung vom 8. September 1982 - 5b RJ 28/81);. - BSG, 14.05.1996 - 4 RA 104/94 Tariflich erfaßt sei nach dem BSG [Hinweis auf Urteil vom 8. September 1982 - 5b RJ 28/81f eine Tätigkeit in einer Lohnordnung mit abstrakter Gruppendefinition auch dann, wenn die' Zuordnung" zur Lohngruppe anhand der von den Vertragsparteien bestimmten Kriterien einwandfrei möglich sei.
hat der 5. Senat im Urteil vom 8. September 1982 (5b RJ 28/81) entschieden, daß 100 festgestellte Einsatzstellen ausreichten.
- BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 50/84 - 5b RJ 28/81 -);.
- BSG, 11.07.1985 - 5b RJ 88/84
Tarifliche Gleichstellung von Berufstätikeiten - Anerkannter Ausbildungsgang - …
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in ständiger Rechtsprechung die tarifliche Einstufung als zuverlässiges Indiz für die Qualität einer Tätigkeit angesehen (…vgl. Urteile des Senats vom 1. Dezember 1983 und 1. Februar 1984 in SozR 2200 § 1246 Nrn. 111 und 116 sowie vom 3. Oktober 1984 - 5b RJ 20/84 und 5b RJ 28/81 - m.w.N.). - LSG Berlin-Brandenburg, 11.07.2007 - L 16 R 1439/06
Rente wegen Berufsunfähigkeit; bisheriger Beruf; Einschätzung der Berufsfähigkeit …
Bei Tätigkeiten, die - wie hier - in einem Tarifvertrag oder einer Lohnordnung mit abstrakter Gruppendefinition enthalten sind, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass eine ausreichende Anzahl von Arbeitsplätzen existiert (…vgl. BSG SozR § 1246 Nr. 45; BSG, Urteil vom 8. September 1982 . 5b RJ 28/81 - veröffentlicht in juris). - LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2006 - L 6 RJ 53/03
Verweisbarkeit eines Elektromonteurs bei geltendgemachter Berufsunfähigkeit
- LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2006 - L 6 RJ 31/02
Anspruch eines Energieanlagenelektronikers auf Gewährung einer Rente wegen …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2003 - L 8 RJ 137/02
Rentenversicherung
- LSG Berlin-Brandenburg, 22.11.2006 - L 16 R 823/06
Rente wegen Erwerbsminderung - Gas-Wasser-Installateur - Verweisungstätigkeit - …
- LSG Berlin, 31.05.2005 - L 6 RJ 63/00
Gewährung von Übergangsgeld; Voraussetzungen eines fiktiven Rentenanspruchs wegen …
- BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92
Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …
- LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2009 - L 16 R 223/09
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.11.2018 - L 12 R 53/18
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