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• BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81

  Facharbeitertätigkeit; Inkassobefugnis; Einarbeitungszeit; Versichertenrente …

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81

  Zu Recht rügt der Kläger jedoch eine Verletzung der 55 103, 128 Abs. 1 Satz 1 SGG, soweit das LSG festgestellt hat, er könne die ihm an sich zumutbare Verweisungstätigkeit nach seinem Gesundheitszustand und nach seinem Wissen und Können bereits innerhalb der von der Rechtsprechung insoweit gesetzten Grenze einer Einarbeitungs- und Einweisungszeit bis zu drei Monaten vollwertig verrichten (…vgl hierzu BSGE 44, 288, 290 = SozR 2200 S 1246 Nr. 23; BSG SozR Nrn 38, 84, 86 sowie das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des erkennenden Senats vom 8. September 1982 - 5b RJ 16/81 -).

  nicht allgemein ausgegangen werden (vgl hierzu die Urteile des erkennenden Senats vom 8. September 1982 - 5b RJ 16/81 und 5b RJ 36/82 -).

  Insoweit gelten die gleichen Erwägungen, die der erkennende Senat in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 8. September 1982 - 5b RJ 16/81 - als rechtserheblich angesehen hat.

• BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76

  Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81

  Von der oberen Gruppe hebt sich der besonders qualifizierte Facharbeiter bzw der Vorarbeiter mit Weisungsbefugnissen ab, während sich die ungelernten Arbeiterberufe in solche ganz einfacher Art und in solche einteilen lassen, die über die ganz einfachen Tätigkeiten hinaus besser qualifiziert sind (vgl BSGE 41, 129 = SozR 2200 5 1246 Nr. 11, BSGE 43, 243 = SozR 2200 5 1246 Nr. 16, SozR 2200 5 1246 Nr. 41).
• BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75

  Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81

  Von der oberen Gruppe hebt sich der besonders qualifizierte Facharbeiter bzw der Vorarbeiter mit Weisungsbefugnissen ab, während sich die ungelernten Arbeiterberufe in solche ganz einfacher Art und in solche einteilen lassen, die über die ganz einfachen Tätigkeiten hinaus besser qualifiziert sind (vgl BSGE 41, 129 = SozR 2200 5 1246 Nr. 11, BSGE 43, 243 = SozR 2200 5 1246 Nr. 16, SozR 2200 5 1246 Nr. 41).

• BSG, 10.12.1976 - GS 2/75

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81

  Arbeitsplätze in nennenswerter Zahl gibt, um die sich der Versicherte bewerben kann (BSGE 30, 167, 192; BSGE 43, 75).
• BSG, 11.12.1969 - GS 4/69

  Zusammensetzung des Großen Senats des Bundessozialgerichtes (BSG) - Zulässigkeit …

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81

  Arbeitsplätze in nennenswerter Zahl gibt, um die sich der Versicherte bewerben kann (BSGE 30, 167, 192; BSGE 43, 75).
• BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81

  Zu Recht rügt der Kläger jedoch eine Verletzung der 55 103, 128 Abs. 1 Satz 1 SGG, soweit das LSG festgestellt hat, er könne die ihm an sich zumutbare Verweisungstätigkeit nach seinem Gesundheitszustand und nach seinem Wissen und Können bereits innerhalb der von der Rechtsprechung insoweit gesetzten Grenze einer Einarbeitungs- und Einweisungszeit bis zu drei Monaten vollwertig verrichten (vgl hierzu BSGE 44, 288, 290 = SozR 2200 S 1246 Nr. 23;… BSG SozR Nrn 38, 84, 86 sowie das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des erkennenden Senats vom 8. September 1982 - 5b RJ 16/81 -).
• BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 48/78

  Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Verweisbarkeit - Pauschale Verweisung - …

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81

  Diese Prüfungen können nur dann vorgenommen werden, wenn die Verweisungstätigkeit so konkret bezeichnet ist, daß ihre Anforderungen in gesundheitlicher und fachlicher Hinsicht eindeutig feststellbar sind und zu dem vorhandenen Leistungsvermögen des Versicherten in Beziehung gesetzt werden können (…BSG SozR 2200 S 1246 Nrn 30, 33, 35, 38, 45, 74; 31. Oktober 1978, 4 RJ 27/77; 20. Dezember 1978, 4 RJ 23/78; 28. November 1978, 5 RKn lO/77; 17. Februar 1979, 5 RJ 48/78; 29. Mai 1980, 4 RJ 81/78).
• BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 36/82

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81

  nicht allgemein ausgegangen werden (vgl hierzu die Urteile des erkennenden Senats vom 8. September 1982 - 5b RJ 16/81 und 5b RJ 36/82 -).
• BSG, 31.10.1978 - 4 RJ 27/77

  Metzger - Verweisbarkeit - Verkaufsmetzger - Maschinist

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81

  Diese Prüfungen können nur dann vorgenommen werden, wenn die Verweisungstätigkeit so konkret bezeichnet ist, daß ihre Anforderungen in gesundheitlicher und fachlicher Hinsicht eindeutig feststellbar sind und zu dem vorhandenen Leistungsvermögen des Versicherten in Beziehung gesetzt werden können (…BSG SozR 2200 S 1246 Nrn 30, 33, 35, 38, 45, 74; 31. Oktober 1978, 4 RJ 27/77; 20. Dezember 1978, 4 RJ 23/78; 28. November 1978, 5 RKn lO/77; 17. Februar 1979, 5 RJ 48/78; 29. Mai 1980, 4 RJ 81/78).
• BSG, 20.12.1978 - 4 RJ 23/78

  Auszug aus BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81

  Diese Prüfungen können nur dann vorgenommen werden, wenn die Verweisungstätigkeit so konkret bezeichnet ist, daß ihre Anforderungen in gesundheitlicher und fachlicher Hinsicht eindeutig feststellbar sind und zu dem vorhandenen Leistungsvermögen des Versicherten in Beziehung gesetzt werden können (…BSG SozR 2200 S 1246 Nrn 30, 33, 35, 38, 45, 74; 31. Oktober 1978, 4 RJ 27/77; 20. Dezember 1978, 4 RJ 23/78; 28. November 1978, 5 RKn lO/77; 17. Februar 1979, 5 RJ 48/78; 29. Mai 1980, 4 RJ 81/78).
• BSG, 29.05.1979 - 4 RJ 81/78
• BSG, 16.10.1981 - 5b RJ 36/81

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• BSG, 30.11.1983 - 5a RKn 28/82

  Verweisungstätigkeit - Knappschaftsrente - Berufsunfähigkeit - Bisheriger Beruf

  Der Rechtsprechung des BSG, daß der Versicherte nicht mehr berufsfähig ist, dem für seinen und für zumutbare Verweisungsberufe der Arbeitsmarkt verschlossen ist, liegt der Gedanke zugrunde, daß der Versicherte nur dann auf die verbliebene Erwerbsfähigkeit verwiesen werden kann, wenn dafür in der Arbeitswelt, wie sie sich gerade tatsächlich darstellt, eine reale Chance der Verwirklichung besteht, wenn also eine nicht nur theoretische Möglichkeit vorhanden ist, einen entsprechenden Arbeitsplatz zu erlangen (vgl. Urteile des erkennenden Senats vom 16. Oktober 1981, 5b RJ 36/81 und vom 9. September 1982, 5b RJ 76/81).
• BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84

  Verweisbarkeit eines Facharbeiters - Tätigkeit eines Pförtners

  Tätigkeiten, die auf einem Arbeitsplatz ausgeführt werden, der als Einstiegsstelle für Berufsfremde nicht zur Verfügung steht (…BSGE 56, 64, 69 = SozR 2200 § 1246 Nr. 110;… a.a.O. Nr. 86 und 101; Urteile vom 9. September 1982 - 5b RJ 76/81; vom 26. Januar 1983 - 1 RJ 52/81 - und vom 24. März 1983 - 1 RJ 22/81);.
• LSG Berlin, 31.05.2001 - L 16 RJ 84/97

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit

  Bezüglich einer so einzugruppierenden Tätigkeit steht - vorbehaltlich der Frage, ob es sich überhaupt um eine "Einstellungsvergütungsgruppe" für Postmitarbeiter handelt - einer Verweisbarkeit der Klägerin entgegen, dass Tätigkeiten dieser Vergütungsgruppe, wie sich aus der von der Beklagten selbst vorgelegten Auskunft des Arbeitsamtes II Berlin ergibt, nicht nach einer Zeit der Einweisung und Einarbeitung bis zu drei Monaten vollwertig ausgeübt werden können (…zu diesem Erfordernis vgl. z.B. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61; BSG, Urteil vom 27. November 1991 - 5 RJ 90/89 und vom 9. September 1982 - 5 b RJ 76/81 jeweils nicht amtlich veröffentlicht); nach der in Bezug genommenen Auskunft sind dazu vielmehr vier bis sechs Monate erforderlich.