Rechtsprechung
VG Lüneburg, 28.02.2013 - 6 A 62/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 11 Abs. 1 LFGB; § 39 Abs. 2 S. 1 LFBG; Art. 8 VO Nr. 1924/2006/EG; Art. 3 Abs. 1 HCVO; Art. 8 Abs. 1 HCVO
Lebensmittelrechtliche Anordnung zur Entfernung der Angabe "ohne Kristallzuckerzusatz" vom Etikett eines Saftproduktes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Lebensmittelkennzeichnung "ohne Kristallzucker" und Verbrauchererwartung
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Lebensmittelkennzeichnung "ohne Kristallzucker" und Verbrauchererwartung
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Der Hinweis "ohne Kristallzucker" auf Limonade ist irreführend, wenn anderer Zucker enthalten ist
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Bedeutet die Kennzeichnung "ohne Kristallzucker" auch "kein Zucker zugesetzt" ?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Lebensmittelkennzeichnung "ohne Kristallzucker" und Verbrauchererwartung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Lebensmittelkennzeichnung "ohne Kristallzucker" verboten
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Lebensmittelkennzeichnung "ohne Kristallzucker" und Verbrauchererwartung
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Lebensmittelkennzeichnung "ohne Kristallzucker" unzulässig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Etikettierung mit "ohne Kristallzuckerzusatz" trotz enthaltender Traubensüße unzulässig - Angemessene Kennzeichnung zum Schutz der Verbraucher erforderlich
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Stuttgart, 03.02.2011 - 2 U 61/10
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für einen Früchtequark
Auszug aus VG Lüneburg, 28.02.2013 - 6 A 62/11
Diese Wirkung muss zudem mit der Angabe behauptet werden (vgl. OLG Stuttgart, U. v. 3.2.2011 - 2 U 61/10 -, zitiert nach juris). - BGH, 19.04.2012 - I ZR 173/11
Wettbewerbsrecht: Form der Blickfangwerbung mit Sternchenhinweis; …
Auszug aus VG Lüneburg, 28.02.2013 - 6 A 62/11
Auch "Sternchen"-Hinweise können die blickfangmäßig herausgestellten Inhalte durch Klarstellung relativieren, so lange sie eindeutig räumlich der herausgestellten Aussage zugeordnet sind und sich dadurch im gleichen Blickfeld befinden (vgl. z.B. BGH, Beschluss v. 19.4.2012 - I ZR 173/11 -, zitiert nach juris). - OLG Zweibrücken, 06.06.2012 - 4 U 30/12
Ohne Kristallzucker - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit …
Auszug aus VG Lüneburg, 28.02.2013 - 6 A 62/11
Nach der Verbrauchererwartung wird mit der Angabe "ohne Kristallzuckerzusatz" daher die Aussage getroffen, dass kein Zucker zugesetzt worden sei (so für "ohne Kristallzucker": OLG Zweibrücken, Beschluss v. 6.6.2012 - 4 U 30/12 -, zit. n. juris;… für "Ohne Kristallzucker - Mit der Süße aus Früchten* - *Traubenfruchtsüße": Bergmann/Hartwig, ZLR 2007, S. 201, 211, 214 f.).