Rechtsprechung
| VG Osnabrück, 19.08.2011 - 6 A 84/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Aufklärungspflicht der Fahrerlaubnisbehörde vor Anordnung eines neurologisch-psychiatrischen Gutachtens
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 11 Abs 8 FeV
Fahrerlaubnis; Einweisung; Gutachten; Amtsermittlung; neurologisch-psychiatrisches Gutachten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 15.05.2008 - 11 CS 08.616
Begutachtung auf die Eignung im Sinne von § 3 FeV ohne dahingehende klare …
Auszug aus VG Osnabrück, 19.08.2011 - 6 A 84/10
Art und Umfang des Gutachtens werden dabei entscheidend durch die von der Behörde in der Anordnung festzulegenden Fragen bestimmt, die den Gutachtenauftrag gegenüber Gutachter und Betroffenen bestimmen (BayVGH, B. v. 15.5.2008 - 11 Cs 08.616 -, juris Rn. 25 ff m. w. N.;… Hentschel-Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Auflage, § 11 FeV Rn. 15). - OVG Hamburg, 30.03.2000 - 3 Bs 62/00
Klärung der Frage mangelnder Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs; unzulässige …
Auszug aus VG Osnabrück, 19.08.2011 - 6 A 84/10
Insbesondere gibt die Systematik der Regelungen der Behörde Vorgaben hinsichtlich Art und Umfang der Gutachten und erlaubt (nur) eine darauf bezogene abstrakte Eingrenzung der in Betracht kommenden Gutachter (vgl. OVG Hamburg, B. v. 30.3.2000 - 3 Bs 62/00 -, NZV 2000, 348). - VGH Bayern, 09.02.2005 - 11 CS 04.2438
Verwaltungsrechtliche Bindungswirkung
Auszug aus VG Osnabrück, 19.08.2011 - 6 A 84/10
Offen bleiben kann im vorliegenden Verfahren letztlich, ob die Beklagte im Verwaltungsverfahren den in der Verwaltungsrechtsprechung aufgestellten Anforderungen bei behaupteter Mittellosigkeit des Fahrerlaubnisinhabers (VG Ansbach, B. v. 25.2.2010 - AN 10 S 10.00086 -, Blutalkohol 2010, 313; BayVGH, B. v. 9.2.2005 - 11 CS 04.2438 -, juris) genügt hat. - VG Ansbach, 25.02.2010 - AN 10 S 10.00086
Verbot des Führens von Mofas und Fahrrädern; Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad und …
Auszug aus VG Osnabrück, 19.08.2011 - 6 A 84/10
Offen bleiben kann im vorliegenden Verfahren letztlich, ob die Beklagte im Verwaltungsverfahren den in der Verwaltungsrechtsprechung aufgestellten Anforderungen bei behaupteter Mittellosigkeit des Fahrerlaubnisinhabers (VG Ansbach, B. v. 25.2.2010 - AN 10 S 10.00086 -, Blutalkohol 2010, 313; BayVGH, B. v. 9.2.2005 - 11 CS 04.2438 -, juris) genügt hat.
- OVG Niedersachsen, 18.04.2016 - 12 LB 178/15
Depression; Gutachten, ärztliches; Gutachtenanforderung; Herzrhythmusstörungen; …
Insofern liegt der vorliegende Fall anders als der von der Klägerin angeführte, vom Verwaltungsgericht Osnabrück entschiedene Fall (Urt. v. 19.8.2011 - 6 A 84/10 - juris; dazu Beschl. d. Sen. v. 5.7.2012 - 12 LA 284/11 -, n.v.).