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BAG, 13.02.1992 - 6 AZR 622/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Instandsetzungskosten - Musikinstrument - Interessenabwägung - Kostentragung durch Arbeitgeber
- archive.org
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Musikinstrumente
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erforderliche Instandsetzungskosten - Musikinstrumente
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Münster, 07.03.1989 - 3 Ca 1947/88
- LAG Hamm, 05.10.1989 - 17 Sa 874/89
- BAG, 13.02.1992 - 6 AZR 622/89
Papierfundstellen
- BAGE 69, 354
- MDR 1992, 1158
- NZA 1992, 746
- BB 1992, 1216
- ZUM 1992, 650
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 10.02.1988 - 4 AZR 585/87
Eingruppierung: Grundsätze für die Anwendung des § 24 Abs. 1 BAT
Auszug aus BAG, 13.02.1992 - 6 AZR 622/89
a) Bei dem Begriff der erforderlichen Instandsetzungskosten handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, dessen Anwendung durch die Tatsacheninstanz vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden kann, ob sie vom zutreffenden Rechtsbegriff ausgegangen ist, ihn bei der Subsumtion beibehalten hat, ihr Verstöße gegen die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze unterlaufen sind und alle entscheidungserheblichen Tatumstände Berücksichtigung gefunden haben (ständige Rechtsprechung, vgl. z. B. BAG Urteil vom 10. Februar 1988 - 4 AZR 585/87 - AP Nr. 15 zu § 24 BAT, m. w. N.).
- LAG Sachsen, 09.06.2000 - 7 Sa 422/99
Auslegung von § 12 Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2008 - 13 Sa 653/07
Erforderliche Instandsetzungskosten eines Musikinstruments nach § 12 Abs 2 S 3 …
Dieses kann es ihm erlauben, sein Instrument nicht bei irgendeinem, sondern einem bestimmten Reparaturbetrieb instand setzen zu lassen (hierzu und zum Folgenden vgl. BAG, Urteil vom 13.02.1992, NZA 1992, 746 ff.). - LAG Hamm, 25.03.2010 - 15 Sa 1431/09
Erstattung von Instandsetzungskosten für eigenes Instrument; Fahrt- und …
aa) Ausgehend hiervon ist der Klägerin bei der Vergabe von Instandsetzungsarbeiten ein gewisses Handlungsermessen zuzubilligen, das es ihr erlaubt, ihr Instrument nicht bei irgendeinem, sondern bei einem bestimmten Instrumentenbauer instandsetzen zu lassen (vgl. hierzu BAG, Urteil vom 13.02.1992 - 6 AZR 622/89, NZA 1992, 746). - ArbG Herne, 01.10.2009 - 4 Ca 2976/08
Tarifvertrag für die Musiker im Kulturorchestern, Instandsetzungskosten, …
Begrenzt wird sein Ermessen dadurch, dass die Instandsetzungskosten in einem angemessenen Verhältnis zum Zeitwert des Instruments stehen und nicht zu einer Kostenbelastung führen, die dem Arbeitgeber unter Berücksichtigung aller Umstände nicht zumutbar ist (BAG v. 13.02.1992, 6 AZR 622/89, juris). - LAG Sachsen, 27.04.2001 - 2 Sa 421/99
Arbeitsentgelt: Nebenleistungen - Instrumentengeld - Instandhaltungskosten
Soweit das Bundesarbeitsgericht im Zusammenhang mit der Regelung in § 12 Abs. 2 Satz 3 TVK die Begriffe "Generalüberholung", "Instandsetzungsarbeiten", "Wartungsarbeiten", "Reparatur" und - jedenfalls im Ergebnis - "repariert" mit "gewartet" synonym verwendet hat (vom 13.02.1992 - 6 AZR 622/89 -, AP Nr. 19 zu § 611 BGB Musiker), ist dem nichts Gegenteiliges zu entnehmen.