Weitere Entscheidung unten: VG Osnabrück, 18.07.2013

Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 22.11.2013 - 6 B 40/13   

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Halbjähriges Aufenthaltsverbot im Umkreis eines Geflügelschlachthofs rechtswidrig

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Halbjähriges Aufenthaltsverbot im Umkreis eines Geflügelschlachthofs rechtswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ein Aufenthaltsverbot über 6 Monate im Umkreis eines Schlachthofs

  • Jurion (Kurzinformation)

    Halbjähriges Aufenthaltsverbot im Umkreis eines Geflügelschlachthofs rechtswidrig




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Lüneburg, 22.11.2013 - 6 B 44/13

    Halbjähriges Aufenthaltsverbot im Umkreis eines Geflügelschlachthofs rechtswidrig

    Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden, dass ein von einer Gemeinde ausgesprochenes Aufenthaltsverbot, mit dem den Adressaten jeweils für sechs Monate verboten worden war, sich im Umkreis eines Geflügelschlachthofs in Wietze aufzuhalten, einer rechtlichen Prüfung im Eilverfahren nicht standhält (Beschlüsse vom 22.11.2013, Az.: 6 B 40/13, 6 B 41/13, 6 B 43/13, 6 B 44/13, 6 B 48/13).
  • VG Lüneburg, 22.11.2013 - 6 B 41/13

    Halbjähriges Aufenthaltsverbot im Umkreis eines Geflügelschlachthofs rechtswidrig

    Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden, dass ein von einer Gemeinde ausgesprochenes Aufenthaltsverbot, mit dem den Adressaten jeweils für sechs Monate verboten worden war, sich im Umkreis eines Geflügelschlachthofs in Wietze aufzuhalten, einer rechtlichen Prüfung im Eilverfahren nicht standhält (Beschlüsse vom 22.11.2013, Az.: 6 B 40/13, 6 B 41/13, 6 B 43/13, 6 B 44/13, 6 B 48/13).
  • VG Lüneburg, 22.11.2013 - 6 B 43/13

    Halbjähriges Aufenthaltsverbot im Umkreis eines Geflügelschlachthofs rechtswidrig

    Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden, dass ein von einer Gemeinde ausgesprochenes Aufenthaltsverbot, mit dem den Adressaten jeweils für sechs Monate verboten worden war, sich im Umkreis eines Geflügelschlachthofs in Wietze aufzuhalten, einer rechtlichen Prüfung im Eilverfahren nicht standhält (Beschlüsse vom 22.11.2013, Az.: 6 B 40/13, 6 B 41/13, 6 B 43/13, 6 B 44/13, 6 B 48/13).
  • VG Lüneburg, 22.11.2013 - 6 B 48/13

    Halbjähriges Aufenthaltsverbot im Umkreis eines Geflügelschlachthofs rechtswidrig

    Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden, dass ein von einer Gemeinde ausgesprochenes Aufenthaltsverbot, mit dem den Adressaten jeweils für sechs Monate verboten worden war, sich im Umkreis eines Geflügelschlachthofs in Wietze aufzuhalten, einer rechtlichen Prüfung im Eilverfahren nicht standhält (Beschlüsse vom 22.11.2013, Az.: 6 B 40/13, 6 B 41/13, 6 B 43/13, 6 B 44/13, 6 B 48/13).
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   VG Osnabrück, 18.07.2013 - 6 B 40/13   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Würzburg, 27.07.2016 - W 6 S 16.680

    Folgen einer teilweise fehlerhaften Fragestellung in Gutachtensanordnung

    Der Antragsgegner hat - ohne Abstriche zu machen oder zu differenzieren - den Antragsteller ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er auf die Nichteignung schließen dürfe, wenn sich der Antragsteller nicht untersuchen lasse bzw. das geforderte (also auch vollständige) Gutachten nicht fristgerecht vorlegen sollte (vgl. BayVGH, B. v. 4.2.2013 - 11 CS 13.22 - VD 2013, 138; VG Osnabrück, B. v. 18.7.2013 - 6 B 40/13 - juris; B. v. 16.1.2013 - 6 B 73/12 - juris).
  • VG Würzburg, 13.02.2014 - W 6 S 14.62

    Fehlende eigene Entscheidung der Fahrerlaubnisbehörde über Erfordernis der

    Er kann diese Frage nicht der Begutachtungsstelle oder dem Antragsteller überantworten, jedoch darf und muss er die Empfehlungen des vorherigen medizinischen Gutachtens berücksichtigen (VGH BW, U.v. 10.12.2013 - 10 S 2397/12 - juris; VG Osnabrück, B.v. 18.7.2013 - 6 B 40/13 - juris; Zwerger, JurisPraxisreport-Verkehrsrecht 3/2014 vom 12.2.2014, Anm. 6).
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