Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 02.05.2014 - 6 L 481/14   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (6)  

  • VG Saarlouis, 12.07.2016 - 5 L 1017/16  

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem Amphetaminkonsums

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).

    Auch in der gerichtlichen Praxis sind derart hohe Werte selten.(Bei den erfolglosen Anträgen auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen den Entzug der Fahrerlaubnis ging es um folgende Werte Amphetamin im Serum: Beschlüsse vom 22.12.2015 - 5 L 2018/15 -: 190 ng/l, vom 27.11.2015 - 5 L 1960/15 -: 576 ng/l, vom 31.08.2015 - 5 L 806/15 -: 140 ng/l, vom 14.11.2014 - 6 L 1768/14 -: 14 ng/l, vom 22.09.2014 - 6 L 1092/14 -: 47 ng/l, vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -: 7 ng/l, vom 27.01.2014 - 6 L 2126/13 -: 25 ng/l, vom 21.08.2013 - 10 L 929/13 -: 420 ng/l, vom 20.06.2013 - 10 L 821/13 -: 100 ng/l, vom 16.05.2013 - 10 L 744/13 -: 140 ng/l, vom 27.02.2013 - 10 L 255/13 -: 34 ng/l, vom 04.05.2012 - 10 L 319/12 -: 85 ng/l, vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -: 220 ng/l, vom 31.05.2011 - 10 L 415/11 -: 23 ng/l, vom 25.03.2011 - 10 L 141/11 -: 79 ng/l, vom 26.01.2010 - 10 L 2144/09 -: 122 ng/l mit dem Zusatz, dass kein Verwertungsverbot bei einer Blutentnahme ohne richterliche Zustimmung besteht.) Schließlich spricht auch die in der Mitteilung des Landespolizeipräsidiums an den Antragsgegner dokumentierte Äußerung der Lebensgefährtin des Antragstellers gegenüber den Polizeibeamten, dass der Antragsteller seinen Drogenmissbrauch weder sich selbst noch gegenüber anderen einräumen könne, mit Gewicht für die Einschätzung, dass der sich aus dem in der Vergangenheit erfolgten nachgewiesenen Drogenkonsum ergebende Gefahrenverdacht schwer wiegt.

  • VG Saarlouis, 07.12.2016 - 5 K 2038/15  

    Fahrerlaubnis (VR 050) - Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).

    Auch in der gerichtlichen Praxis sind derart hohe Werte selten.(Bei den erfolglosen Anträgen auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen den Entzug der Fahrerlaubnis ging es um folgende Werte Amphetamin im Serum: Beschlüsse vom 22.12.2015 - 5 L 2018/15 -: 190 ng/ml, vom 27.11.2015 - 5 L 1960/15 -: 576 ng/ml, vom 31.08.2015 -5 L 806/15-: 140 ng/ml, vom 14.11.2014 -6 L 1768/14-: 14 ng/ml, vom 22.09.2014 -6 L 1092/14-: 47 ng/ml, vom 02.05.2014 -6 L 481/14-: 7 ng/ml, vom 27.01.2014 -6 L 2126/13-: 25 ng/ml, vom 21.08.2013 -10 L 929/13-: 420 ng/ml, vom 20.06.2013 -10 L 821/13-: 100 ng/ml, vom 16.05.2013 -10 L 744/13-: 140 ng/ml, vom 27.02.2013 -10 L 255/13-: 34 ng/ml, vom 04.05.2012 -10 L 319/12-: 85 ng/ml, vom 28.07.2011 -10 L 558/11-: 220 ng/ml, vom 31.05.2011 -10 L 415/11-: 23 ng/ml, vom 25.03.2011 -10 L 141/11-: 79 ng/ml, vom 26.01.2010 -10 L 2144/09-: 122 ng/ml mit dem Zusatz, dass kein Verwertungsverbot bei einer Blutentnahme ohne richterliche Zustimmung besteht.) Schließlich spricht auch die in der Mitteilung des Landespolizeipräsidiums an den Beklagten dokumentierte Äußerung der Lebensgefährtin des Klägers gegenüber den Polizeibeamten, dass der Kläger seinen Drogenmissbrauch weder sich selbst noch gegenüber anderen einräumen könne, mit Gewicht für die Einschätzung, dass der sich aus dem in der Vergangenheit erfolgten nachgewiesenen Drogenkonsum ergebende Gefahrenverdacht schwer wiegt.

  • VG Saarlouis, 18.01.2017 - 5 L 38/17  

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 27.11.2015 - 5 L 1960/15  

    Fahrerlaubnis (VR050) - hier: aufschiebende WirkungKein einstweiler Rechtsschutz

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.2(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16  

    Fahrerlaubnis (VR 050) - hier: aufschiebende WirkungKein einstweiliger

    Mit Widerspruchsbescheid aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 13.01.2016 wies der Kreisrechtsausschuss den Widerspruch im Wesentlichen unter Hinweis auf den Beschluss des VG des Saarlandes vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 - zurück: Bei Konsum harter Drogen wie Amphetamin stelle der Verordnungsgeber darauf ab, dass deren auch nur einmalige Einnahme im Regelfall den Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen zulässt.
  • VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16  

    Fahrerlaubnis (VR 050) - hier: aufschiebende WirkungKein einstweiliger

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).
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