Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 08.01.2015 - 6 U 152/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 11 I 11 Nr 2 HWG
Heilmittelwerbung: Empfehlung durch eine im Gesundheitswesen tätige Person - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Heilmittelwerbung: Empfehlung durch eine im Gesundheitswesen tätige Person
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der im Gesundheitswesen tätigen Personen i.S. von § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 HWG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Firmenexperten sind keine "im Gesundheitswesen tätigen Personen"
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Firmenexperten sind keine "im Gesundheitswesen tätigen Personen"
- medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)
Verbotene Empfehlungswerbung für Arzneimittel: Auf die Patientensicht kommt es an
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 93 (Kurzinformation)
Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Empfehlung durch eine im Gesundheitswesen tätige Person
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 05.06.2014 - 3 O 18/14
- OLG Frankfurt, 08.01.2015 - 6 U 152/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.01.2012 - I ZR 83/11
Euminz
Auszug aus OLG Frankfurt, 08.01.2015 - 6 U 152/14
Wie der Senat bereits entschieden hat (GRUR-RR 2014, 410 - Ciclopoli), reicht es nach der Entscheidung "Euminz" des BGH (GRUR 2012, 1058 Tz. 15) für die Bejahung einer Empfehlung im Sinne des Art. 90 lit. f der Richtlinie aus, dass die Aussage geeignet ist, bei ihren Adressaten eine den Arzneimittelverbrauch anregende Wirkung zu erzeugen. - OLG Frankfurt, 22.05.2014 - 6 U 24/14
Werbung für Arzneimittel mit Empfehlung Dritter; Irreführende Werbung mit …
Auszug aus OLG Frankfurt, 08.01.2015 - 6 U 152/14
Wie der Senat bereits entschieden hat (GRUR-RR 2014, 410 - Ciclopoli), reicht es nach der Entscheidung "Euminz" des BGH (GRUR 2012, 1058 Tz. 15) für die Bejahung einer Empfehlung im Sinne des Art. 90 lit. f der Richtlinie aus, dass die Aussage geeignet ist, bei ihren Adressaten eine den Arzneimittelverbrauch anregende Wirkung zu erzeugen. - OLG Köln, 22.03.2013 - 6 U 12/13
Begriff der fachlichen Empfehlung im Sinne von § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 HWG
Auszug aus OLG Frankfurt, 08.01.2015 - 6 U 152/14
Soweit die Antragsgegnerin meint, es fehle am Tatbestandsmerkmal der Empfehlung, weil Hannelore S. lediglich darüber informiere, dass es bei festsitzendem Husten jetzt auch die neuen Wick-Schleimlöser Retardkapseln gebe, und in dem Zusammenhang auf das OLG Köln (GRUR-RR 2013, 269) verweist, ist ihr nicht zu folgen.