Weitere Entscheidungen unten: OLG Oldenburg, 05.05.2017 | OLG Oldenburg, 07.06.2017

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.05.2018 - 6 U 46/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    Zulässigkeit von Wirksamkeitsaussagen auf der Verpackung von Arzneimitteln

  • damm-legal.de

    Zur Zulässigkeit von Wirksamkeitsangaben auf Arzneimittelpackungen

  • rabüro.de

    Zur Zulässigkeit von Wirksamkeitsaussagen auf der Verpackung von Arzneimitteln

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht: Zulässigkeit von Wirksamkeitsaussagen auf der Verpackung von Arzneimitteln

    Ergänzende Angaben auf der Arzneimittelverpackung, die nach § 10 Abs. 1 Nr. 5 AMG zuläs... sig sind, dürfen keinen werblichen Überschuss aufweisen; darüber hinaus dürfen sie - auch wenn auf sie die Vorschriften des HWG nicht anwendbar sind - weder irreführend sein noch über das zugelassene Anwendungsgebiet hinausgehen ("off label"-Werbung).

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit von Wirksamkeitsaussagen auf der Verpackung von Arzneimitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit von Wirksamkeitsangaben auf Arzneimittelpackungen

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Werbung für Arzneimittel als "wirksam" auf Verpackung nicht erlaubt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 374
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 05.05.2017 - 6 U 46/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Eine Nachbesserungsfrist von 2 Wochen ist bei einem Dieselskandalfahrzeug zu kurz

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • vogel.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Händlerposition im Dieselskandal - Frist zur Nachbesserung muss angemessen lang sein

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Braunschweig, 13.12.2017 - 3 O 806/17  

    Widerruf des Finanzierungsdarlehens und Rücktritt vom Autokaufvertrag im

    Das folgt aus der Erwägung, dass die Umrüstung aufgrund des sog. Abgasskandals nicht einzelne Fahrzeuge, sondern eine große Anzahl von Diesel-Pkw betrifft und dass die Nachrüstung in Abstimmung mit dem ... erfolgt, was angesichts der Zahl der nachzurüstenden Fahrzeuge nicht überall gleichzeitig und gewissermaßen auf Zuruf geschehen kann, auch wenn der einzelne Nachrüstungsvorgang dem Vortrag des Beklagten zufolge nur etwa eine halbe Stunde in Anspruch nimmt (vgl. Oberlandesgericht Oldenburg, bislang nicht veröffentlichter Hinweisbeschluss vom 05.05.2017 - 6 U 46/17 -).
  • LG Braunschweig, 10.08.2017 - 3 O 1483/16  

    Kraftfahrzeugkauf: Unzulässiger Einsatz einer Abschalteinrichtung in der

    Über die Frage der Angemessenheit der Fristsetzung im Zusammenhang mit dem sog. Abgasskandal liegen inzwischen auch schon Entscheidungen von Oberlandesgerichten vor: Das Oberlandesgericht München (Beschluss vom 23.03.2017 - 3 U 4316/16 -, juris Rn. 14) hat selbst ca. sechs Wochen noch als zu kurz und eine Obergrenze für eine angemessene Frist erst bei einem Jahr gesehen, das Oberlandesgericht Oldenburg (bislang nicht veröffentlichter Hinweisbeschluss vom 05.05.2017 - 6 U 46/17 -) hat zwei Wochen - wie hier - ebenfalls als nicht angemessen erachtet, weil allgemein bekannt sei, dass die Umrüstung der Fahrzeuge aufgrund des sog. Abgasskandals nicht einzelne Fahrzeuge, sondern eine große Anzahl von Diesel-Pkw betreffe und dass die Beklagte die Nachrüstung in Abstimmung mit dem KBA vornehme, was angesichts der Zahl der nachzurüstenden Fahrzeuge nicht überall gleichzeitig und gewissermaßen auf Zuruf geschehen könne, auch wenn der einzelne Nachrüstungsvorgang nur etwa eine Stunde in Anspruch nehme.
  • LG Braunschweig, 17.01.2018 - 3 O 1138/16  

    Anfechtung des Autokaufvertrages mit dem Fahrzeughersteller wegen arglistiger

    Das folgt aus der Erwägung, dass die Umrüstung aufgrund des sog. Abgasskandals nicht einzelne Fahrzeuge, sondern eine große Anzahl von Diesel-Pkw betrifft und dass die Nachrüstung in Abstimmung mit dem KBA erfolgt, was angesichts der Zahl der nachzurüstenden Fahrzeuge nicht überall gleichzeitig und gewissermaßen auf Zuruf geschehen kann, auch wenn der einzelne Nachrüstungsvorgang dem Vortrag der Beklagten zufolge nur ca. 24 Minuten in Anspruch nimmt (vgl. OLG Oldenburg, bislang nicht veröffentlichter Hinweisbeschluss vom 05.05.2017 - 6 U 46/17 -).
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   OLG Oldenburg, 07.06.2017 - 6 U 46/17   

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