Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.10.2009 - 6 U 88/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • markenmagazin:recht

    Markenmäßige Benutzung einer Bildmarke "Medusa” im Rahmen der Verwendung als Tischmosaik

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 6 EGV 40/94; Art 9 EGV 40/94
    Markenmäßige Benutzung einer Bildmarke im Rahmen der Verwendung als Tischmosaik

  • webshoprecht.de

    Die Benutzung einer Figur als Tischmosaik kann eine kennzeichenrechtliche Nutzung sein

  • Judicialis

    Markenmäßige Benutzung einer Bildmarke im Rahmen der Verwendung als Tischmosaik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VO/EG Art. 40/94 Art. 6; VO/EG Art. 40/94 Art. 9
    Markenmäßige Benutzung einer Bildmarke durch Verwendung als Tischmosaik

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenmäßige Benutzung einer Bildmarke durch Verwendung als Tischmosaik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Art. 6, 5 Abs. 1 lit. b, 9 Abs. 1 lit. b GMVO
    Zur Frage, ob die Nutzung einer Bildmarke als Designelement eines Mosaiktisches markenmäßig erfolgt

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Markenmäßige Nutzung einer Marke: als Designelement eines Mosaiktisches

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 204 (Ls.)
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