Rechtsprechung
OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Maklervertrag: Provisionsanspruch des Nachweismaklers; Zustandekommen des Maklervertrages durch Unterzeichnung einer "Nachweis-Besichtigungsbestätigung"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Nachweismaklers auf Zahlung einer Provision bei Abschluss eines Kaufvertrages
- rabüro.de
Unterzeichnete Nachweisbestätigung begründet Provisionsanspruch des Maklers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 531 Abs. 2
Anspruch eines Nachweismaklers auf Zahlung einer Provision bei Abschluss eines Kaufvertrages - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Courtagé: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- lto.de (Kurzinformation)
Auch bei Maklern gilt: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Maklerlohn - der erste kriegt das Geld!
- gevestor.de (Kurzinformation)
Nachweisbestätigung wirksam unterzeichnet
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Maklerlohn: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! (IMR 2012, 299)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Wirksamer Maklervertrag: Unterschrift unter Besichtigungsbestätigung reicht aus! (IMR 2012, 1085)
Verfahrensgang
- LG Coburg, 22.02.2011 - 23 O 590/10
- LG Coburg, 22.03.2011 - 23 O 590/10
- OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (11)
- BGH, 10.10.1990 - IV ZR 280/89
Wirtschaftliche Identität des abgeschlossenen Vertrages bei Abschluß mit einem …
Auszug aus OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11
Die erforderliche persönliche Kongruenz wird regelmäßig bei familienrechtlichen Beziehungen zwischen Ehegatten (OLG Koblenz NJW-RR 2004, 414; 1994, 824) und sogar beim Erwerb eines Objekts durch eine Lebensgefährtin des Kunden des Maklers (BGH NJW 1991, 490) bejaht.Ebenso bleibt bedeutungslos, dass es vorliegend nicht um einen Fall des Auswechselns der Person des Maklerkunden und der Hauptvertragspartei geht, sondern lediglich darum, ob die Beklagte zu 2) als zusätzliche Person Vertragspartei wurde (so ebenfalls die höchstrichterliche Rechtsprechung bei nichtehelichen Lebensgefährten, BGH NJW 1991, 490).
- BGH, 06.07.2006 - III ZR 379/04
Provisionsanspruch des Nachweismaklers bei Nichtbekanntgabe des Namens des …
Auszug aus OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11
Hieraus folgert die höchstrichterliche Rechtsprechung, dass sich der Schluss auf das Vorliegen des Ursachenzusammenhangs von selbst ergibt, wenn feststeht, dass der Makler die Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages nachgewiesen hat und dieser Vertrag anschließend innerhalb eines angemessenen zeitlichen Abstands auch geschlossen wird (BGH NJW 2006, 3062; 1984, 232). - BGH, 08.04.2004 - III ZR 20/03
Wirtschaftliche Identität des beabsichtigten und des tatsächlich abgeschlossenen …
Auszug aus OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11
Bejaht wird dies, wenn der Auftraggeber zu dem Dritten in einer festen, auf Dauer angelegten, in der Regel familien-oder gesellschaftsrechtlichen Beziehung steht (vgl. BGH NJW-RR 2004, 851; 1998, 411; 1997, 1276).
- BGH, 20.11.1997 - III ZR 57/96
Anspruch des Maklers auf Zahlung der Provision bei Abschluß des Hauptvertrages …
Auszug aus OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11
Bejaht wird dies, wenn der Auftraggeber zu dem Dritten in einer festen, auf Dauer angelegten, in der Regel familien-oder gesellschaftsrechtlichen Beziehung steht (vgl. BGH NJW-RR 2004, 851; 1998, 411; 1997, 1276). - BGH, 28.11.1990 - IV ZR 258/89
Zustandekommen eines Maklervertrages; Aushändigung eines Exposés mit …
Auszug aus OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung muss der vom Makler gelieferte Nachweis einer Kaufgelegenheit keineswegs die alleinige oder hauptsächliche Ursache des späteren Vertragsschlusses sein (z. B. BGH NJW-RR 1991, 371; 1988, 1397). - OLG Rostock, 28.06.2001 - 1 U 203/99
Wegfall der Parteifähigkeit einer GmbH bei Liquidation
Auszug aus OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11
Anders wäre die Rechtslage lediglich, wenn der Vertragsschluss auf einer völlig neuen Geschäftsgrundlage zustande gekommen wäre (OLG Stuttgart NJW-RR 2002, 828). - OLG Koblenz, 18.09.2003 - 5 U 306/03
Kongruenz des Erwerbsgeschäfts u. Auskunftsanspruch Makler
Auszug aus OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11
Die erforderliche persönliche Kongruenz wird regelmäßig bei familienrechtlichen Beziehungen zwischen Ehegatten (OLG Koblenz NJW-RR 2004, 414; 1994, 824) und sogar beim Erwerb eines Objekts durch eine Lebensgefährtin des Kunden des Maklers (BGH NJW 1991, 490) bejaht. - BGH, 15.06.1988 - IVa ZR 170/87
Voraussetzungen des Provisionsanspruchs des Nachweismaklers
Auszug aus OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung muss der vom Makler gelieferte Nachweis einer Kaufgelegenheit keineswegs die alleinige oder hauptsächliche Ursache des späteren Vertragsschlusses sein (z. B. BGH NJW-RR 1991, 371; 1988, 1397). - BGH, 25.05.1983 - IVa ZR 26/82
Stillschweigende Annahme einer Maklerangebotes durch Entgegennahme und …
Auszug aus OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11
Hieraus folgert die höchstrichterliche Rechtsprechung, dass sich der Schluss auf das Vorliegen des Ursachenzusammenhangs von selbst ergibt, wenn feststeht, dass der Makler die Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages nachgewiesen hat und dieser Vertrag anschließend innerhalb eines angemessenen zeitlichen Abstands auch geschlossen wird (BGH NJW 2006, 3062; 1984, 232). - BGH, 05.06.1997 - III ZR 271/95
Zustandekommen eines Maklervertrages
Auszug aus OLG Bamberg, 19.08.2011 - 6 U 9/11
Bejaht wird dies, wenn der Auftraggeber zu dem Dritten in einer festen, auf Dauer angelegten, in der Regel familien-oder gesellschaftsrechtlichen Beziehung steht (vgl. BGH NJW-RR 2004, 851; 1998, 411; 1997, 1276). - OLG Koblenz, 14.10.1993 - 5 U 473/92
Zulässigkeit eines Provisionsversprechen sowohl für Nachweis als auch Vermittlung
- LG Coburg, 22.03.2011 - 23 O 590/10
Zur Frage des Entstehens von Maklerlohn
(Landgericht Coburg, Urteil vom 22.03.2011, Aktenzeichen 23 O 590/10; Oberlandesgericht Bamberg, Urteil vom 19.08.2011, Aktenzeichen 6 U 9/11). - OLG München, 14.03.2014 - 10 U 679/13
Anforderungen an den Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages
Dabei muss die Tätigkeit des Maklers nicht die alleinige oder hauptsächliche Ursache des späteren Abschlusses sein, vielmehr genügt Mitverursachung (…vgl. BGH, Urt. v. 25.2.1999, Az.: III ZR 191/98; OLG Karlsruhe AIZ A 106 Bl 2; OLG Bamberg, IMR 2012, 299; OLG München, IMR 2013, 385).