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   BVerwG, 20.05.2010 - 6 VR 1.10   

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https://dejure.org/2010,3479
BVerwG, 20.05.2010 - 6 VR 1.10 (https://dejure.org/2010,3479)
BVerwG, Entscheidung vom 20.05.2010 - 6 VR 1.10 (https://dejure.org/2010,3479)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - 6 VR 1.10 (https://dejure.org/2010,3479)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Einstweilige Außervollzugsetzung des § 24 S. 2 und 3 der Vergabeverordnung ZVS

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergabeverordnung ZVS § 24 S. 2 und 3
    Einstweilige Außervollzugsetzung des § 24 S. 2 und 3 der Vergabeverordnung ZVS

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Baden-württembergische Regelung für die Vergabe von Studienplätzen außerhalb der festgesetzten Kapazität vorläufig außer Vollzug gesetzt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vergabe von Studienplätzen außerhalb der festgesetzten Kapazität

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Gericht setzt Studienplatz-Neuregelung in Baden-Württemberg aus

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Baden-württembergische Neuregelung zu "außerkapazitären" Studienplätzen auf dem Prüfstand

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Neuregelung zu "außerkapazitären" Studienplätzen auf dem Prüfstand

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vergabe Studienplätze in Baden-Württemberg: Regelung außer Vollzug gesetzt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 197
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 18.05.1998 - 4 VR 2.98

    Verwaltungsprozeßrecht - Einstweilige Anordnung auf Aussetzung des Vollzugs eines

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2010 - 6 VR 1.10
    Als in der Hauptsache zuständiges Gericht (vgl. Beschluss vom 18. Mai 1998 - BVerwG 4 VR 2.98 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 125 S. 105 f.) hat der Senat auch über den Antrag zu entscheiden, § 24 Satz 2 und 3 der Verordnung des baden-württembergischen Wissenschaftsministeriums über die zentrale Vergabe von Studienplätzen (Vergabeverordnung ZVS) vom 23. April 2006 (GBl S. 114) in der Fassung der Änderungsverordnung vom 29. Juni 2009 (GBl S. 309) einstweilen außer Vollzug zu setzen.
  • BVerwG, 20.05.2010 - 6 BN 3.09

    Zulässigkeit der Bindung der Zulassung zu einem Studium außerhalb der

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2010 - 6 VR 1.10
    Mit Beschluss vom heutigen Tage (Az.: BVerwG 6 BN 3.09) hat der Senat auf die Beschwerde des Antragstellers die Revision gegen das den Normenkontrollantrag des Antragstellers abweisende Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 29. Oktober 2009 zugelassen.
  • OVG Saarland, 21.09.2011 - 2 B 307/11

    Vorläufige Außervollzugsetzung von VergabeV SL 2010, Fassung 2011-04-20, Art 2

    b) Zur Folgenabwägung in einem einstweiligen Anordnungsverfahren nach § 47 Abs. 6 VwGO bei offener Rechtslage, wenn den Antragstellern der Verlust von Chancen auf Zulassung zum Medizinstudium droht (im Anschluss an BVerwG, Beschluss vom 20.5.2010 - 6 VR 1.10 - BeckRS 2010/52479).

    6 VR 1.10 - BeckRS 2010/52479 -.

  • OVG Saarland, 21.09.2011 - 2 B 308/11

    Vorläufige Außervollzugssetzung von VergabeV SL 2010, Fassung 2011-04-20) § 23 S

    c) Zur Folgenabwägung in einem einstweiligen Anordnungsverfahren nach § 47 Abs. 6 VwGO bei offener Rechtslage, wenn den Antragstellern der Verlust von Chancen auf Zulassung zum Medizinstudium droht (im Anschluss an BVerwG, Beschluss vom 20.5.2010 - 6 VR 1.10 - BeckRS 2010/52479).

    6 VR 1.10 - BeckRS 2010/52479 -.

  • VGH Baden-Württemberg, 13.08.2010 - NC 9 S 357/10

    Studienzulassung; Lehrverpflichtung wissenschaftlicher Mitarbeiter;

    Denn der dieses Erfordernis statuierende Art. 1 der Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderung der Vergabeverordnung ZVS vom 29.06.2009 (GBl. S. 309) findet aufgrund des insoweit rechtskräftig gewordenen Normenkontrollurteils des Senats vom 29.10.2009 - 9 S 1611/09 - für das Wintersemester 2009/10 keine Anwendung und ist im Übrigen darüber hinaus durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.05.2010 - 6 VR 1.10 - derzeit auch für das Wintersemester 2010/11 im Wege der einstweiligen Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO außer Vollzug gesetzt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2010 - 13 C 268/10

    Antrag auf Zuteilung eines Studienplatzes außerhalb der festgesetzten Kapazität

    Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht nach der diesbezüglichen Entscheidung des VGH Baden-Württemberg (Urteil vom 29. Oktober 2009 - 9 S 1611/09 -, juris), in der die Norm nicht beanstandet wurde, diese durch Beschluss vom 20. Mai 2010 - 6 VR 1.10 -, juris, im Wege einer einstweiligen Anordnung für das Wintersemester 2010/2011 außer Vollzug gesetzt.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.10.2011 - 3 M 237/11

    Einstellung in den Vorbereitungsdienst für das Lehramt

    Diesen Nachteilen kann durch eine Klage im Hauptsacheverfahren nicht ausreichend begegnet werden (vgl. Beschl. d. Senates v. 24.10.2011 - 3 R 327/11 - BVerwG, Beschl. v. 20.05.2010 - 6 VR 1/10 -, juris, jeweils zum Hochschulzulassungsrecht; OVG Hamburg, Beschl. v. 26.11.1986 - Bs I 67/86 -, DVBl. 1987, 316 zum juristischen Vorbereitungsdienst).
  • OVG Thüringen, 18.09.2012 - 1 EN 335/12

    Online-Wahlen an Hochschulen

    Soweit sich die betroffenen Interessen der Beteiligten neutralisieren, können sie bei der Abwägung jeweils nicht den Ausschlag geben (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 20. Mai 2010 - 6 VR 1/10 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2011 - 3 R 327/11

    Einstweilige Anordnung wegen der Vergabenverordnung Stiftung betreffend die

    Die Ausbildung in dem gewünschten Studiengang der Humanmedizin, bzw. Zahnmedizin ist in hohem Maße auf rasche Realisierung angewiesen, so dass der Verlust von zusätzlichen Chancen der Zulassung schwer wiegt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.05.2010 - 6 VR 1/10 -, Rdnr. 4 ).
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