Rechtsprechung
| OLG Köln, 16.12.2010 - 6 W 164/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Feststellung einer Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß zwecks Auskunftserteilung über die Zuweisung von IP-Adressen an Anschlussinhaber
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 101 Abs. 9
Anforderungen an die Feststellung einer Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 27.07.2010 - 222 O 59/10
- OLG Köln, 16.12.2010 - 6 W 164/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.06.2010 - II ZR 142/09
Rechtliches Gehör: Übergehen eines entscheidungserheblichen Parteivortrags durch …
Auszug aus OLG Köln, 16.12.2010 - 6 W 164/10
Geht ein Gericht auf einen zentralen Gesichtspunkt, den eine Partei vorgetragen hat, nicht ein, lässt dies den Schluss zu, dass es diesen Vortrag nicht zur Kenntnis genommen hat (vgl. u.a. BGH, NJW-RR 2010, 1216).
- OLG Köln, 03.07.2012 - 6 W 100/12
Anforderungen an den Nachweis von Rechtsverletzungen in Internettauschbörsen
Das Landgericht hat sich für seine Zweifel an der Zuverlässigkeit des von der beauftragten W GmbH zu Ermittlungen verwendeten Computerprogramms "CASSIS" auf den Senatsbeschluss vom 20.01.2012 - 6 W 242/11 (WRP 2012, 850) - bezogen, worin im Anschluss an vorangegangene Senatsentscheidungen wie den Beschluss vom 16.12.2010 - 6 W 164/10 - die von den dortigen Antragstellern geltend gemachten Rechtsverletzungen nicht als "offensichtlich" im Sinne von § 101 Abs. 2 UrhG angesehen worden waren, weil die Eignung der dort eingesetzten Ermittlungssoftware nur pauschal behauptet und nicht hinreichend nachvollziehbar vorgetragen worden war.