Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.05.2017 - 6 W 21/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

  • webshoprecht.de

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

  • webshoprecht.de

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

  • damm-legal.de

    Unterlassungserklärung unter Vorbehalt einer veränderten höchstrichterlichen Rechtsprechung ist zulässig

  • online-und-recht.de

    Unterlassungserklärung mit Zusatz "allgemeinverbindliche Klärung durch höchstrichterliche Rechtsprechung" ausreichend, um Wiederholungsgefahr auszuschließen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UEWG § 12 Abs. 2
    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine straftbewehrte Unterlassungserklärung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung m

    Eine ansonsten inhaltlich ausreichende strafbewehrte Unterlassungserklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr auch dann, wenn sie unter der auflösenden Bedingung einer allgemein ve... rbindlichen, d. h. auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden Klärung des zu unterlassenden Verhaltens (als rechtmäßig) abgegeben worden ist.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung unter Vorbehalt einer veränderten höchstrichterlichen Rechtsprechung ist zulässig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung der allgemein verbindlichen d.h. auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden Klärung genügt um Wiederholungsgef

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung einer allgemein verbindlichen Klärung höchstrichterlicher Rechtsprechung ist ausreichend

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 30.11.2017 - 6 W 123/17  
    Im Übrigen ist dem Senat aus den Verfahren 6 W 21/17 und 6 W 56/17 bekannt, dass der Antragsgegener zu 2 bereits in der Vergangenheit (damals handelnd unter der Etablissementbezeichnung "bibex Holzbau") einen Spielturm der Antragstellerin unlauter nachgeahmt hat.
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