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   OLG Frankfurt, 04.05.2017 - 6 W 21/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,16639
OLG Frankfurt, 04.05.2017 - 6 W 21/17 (https://dejure.org/2017,16639)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.05.2017 - 6 W 21/17 (https://dejure.org/2017,16639)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. Mai 2017 - 6 W 21/17 (https://dejure.org/2017,16639)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

  • webshoprecht.de

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

  • damm-legal.de

    Unterlassungserklärung unter Vorbehalt einer veränderten höchstrichterlichen Rechtsprechung ist zulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UEWG § 12 Abs. 2
    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine straftbewehrte Unterlassungserklärung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung unter Vorbehalt einer veränderten höchstrichterlichen Rechtsprechung ist zulässig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung der allgemein verbindlichen d.h. auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden Klärung genügt um Wiederholungsgef

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung mit Zusatz "allgemeinverbindliche Klärung durch höchstrichterliche Rechtsprechung" ausreichend, um Wiederholungsgefahr auszuschließen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung einer allgemein verbindlichen Klärung höchstrichterlicher Rechtsprechung ist ausreichend

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 30.11.2017 - 6 W 123/17
    Im Übrigen ist dem Senat aus den Verfahren 6 W 21/17 und 6 W 56/17 bekannt, dass der Antragsgegener zu 2 bereits in der Vergangenheit (damals handelnd unter der Etablissementbezeichnung "bibex Holzbau") einen Spielturm der Antragstellerin unlauter nachgeahmt hat.
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