Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

• webshoprecht.de

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

 
• damm-legal.de

  Unterlassungserklärung unter Vorbehalt einer veränderten höchstrichterlichen Rechtsprechung ist zulässig

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

• online-und-recht.de

  Unterlassungserklärung mit Zusatz "allgemeinverbindliche Klärung durch höchstrichterliche Rechtsprechung" ausreichend, um Wiederholungsgefahr auszuschließen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UEWG § 12 Abs. 2
  Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine straftbewehrte Unterlassungserklärung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterwerfungserklärung mit Vorbehalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung unter Vorbehalt einer veränderten höchstrichterlichen Rechtsprechung ist zulässig

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung der allgemein verbindlichen d.h. auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden Klärung genügt um Wiederholungsgef

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung unter auflösender Bedingung einer allgemein verbindlichen Klärung höchstrichterlicher Rechtsprechung ist ausreichend

Verfahrensgang

• LG Wiesbaden, 18.01.2017 - 12 O 7/16
• OLG Frankfurt, 04.05.2017 - 6 W 21/17

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Hamburg, 22.01.2015 - 5 U 271/11

  partnership - Markenrechtsverletzung und Wettbewerbsverstoß: Verwendung einer …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 04.05.2017 - 6 W 21/17

  d) Der Beurteilung des Landgerichts steht nicht die Entscheidung des Hans. OLG Hamburg "parship" entgegen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2015, 282).
• BGH, 01.04.1993 - I ZR 136/91

  Bedingte Unterwerfung - Schutz der Gesundheit; HWG - Werbung mit fachlicher …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 04.05.2017 - 6 W 21/17

  Diese Voraussetzungen sind gegeben, wenn eine Unterwerfungserklärung unter der auflösenden Bedingung einer allgemein verbindlichen, d.h. auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden, (eindeutigen) Klärung des zu unterlassenden Verhaltens als rechtmäßig abgegeben wird (BGH GRUR 1993, 677, 2 [BGH 01.04.1993 - I ZR 136/91] . LS - Bedingte Unterwerfung;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 8.3.2010 - I-20 U 131/09, Rn. 9 - juris;… Teplitzky/Kessen, 11. Aufl., 8. Kap. Rn. 8 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 08.03.2010 - 20 U 131/09

  Ausräumung der Begehungsgefahr einer Wettbewerbsverletzung durch Abgabe einer …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 04.05.2017 - 6 W 21/17

  Diese Voraussetzungen sind gegeben, wenn eine Unterwerfungserklärung unter der auflösenden Bedingung einer allgemein verbindlichen, d.h. auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden, (eindeutigen) Klärung des zu unterlassenden Verhaltens als rechtmäßig abgegeben wird (BGH GRUR 1993, 677, 2 [BGH 01.04.1993 - I ZR 136/91] . LS - Bedingte Unterwerfung; OLG Düsseldorf, Urt. v. 8.3.2010 - I-20 U 131/09, Rn. 9 - juris;… Teplitzky/Kessen, 11. Aufl., 8. Kap. Rn. 8 m.w.N.).

• OLG Köln, 30.11.2017 - 6 W 123/17
  Im Übrigen ist dem Senat aus den Verfahren 6 W 21/17 und 6 W 56/17 bekannt, dass der Antragsgegener zu 2 bereits in der Vergangenheit (damals handelnd unter der Etablissementbezeichnung "bibex Holzbau") einen Spielturm der Antragstellerin unlauter nachgeahmt hat.