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   OLG Dresden, 06.01.2021 - 6 W 939/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,33
OLG Dresden, 06.01.2021 - 6 W 939/20 (https://dejure.org/2021,33)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06.01.2021 - 6 W 939/20 (https://dejure.org/2021,33)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06. Januar 2021 - 6 W 939/20 (https://dejure.org/2021,33)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SächsCoronaSchVO vom 27.11.2020 § 3 Abs. 1 Nr. 3
    Anspruch einer vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreiten Antragstellerin auf Teilnahme am Präsenzunterricht einer Berufsschule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ausschluss einer Auszubildenden ohne Mund-Nasen-Bedeckung vom Präsenzunterricht - Corona-Virus

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Befreiung von der Maskentragepflicht nur bei Glaubhaftmachung eines Grundes?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausschluss einer Auszubildenden ohne Mund-Nasen-Bedeckung vom Präsenzunterricht ist rechtmäßig - Befreiung von der Tragepflicht nur bei Glaubhaftmachung eines Grundes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 1104
  • MDR 2021, 822
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 05.05.2021 - 2 ME 75/21

    Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Schule- Beschwerde im

    Die Maskenpflicht dient dem Zweck, den genannten Personenkreis vor einer Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus zu schützen und die Ausbreitungsgeschwindigkeit von COVID-19 in der Bevölkerung zu verringern (so auch BayVGH, Beschl. v. 26.10.2020 - 20 CE 20.2185 -, juris Rn. 18 f. m.w.N.; OVG MV, Beschl. v. 16.4.2021 - 1 KM 159/21 OVG u.a. -, vgl. Pressemitteilung v. 19.4.2021, juris; vgl. in diesem Zusammenhang auch OLG Dresden, Beschl. v. 6.1.2021 - 6 W 939/20 -, COVuR 2021, 284).
  • AG Hamburg, 16.12.2021 - 238 OWi 202/21

    Ärztliches Attest zur Maskenbefreiung wegen "Kontraindikation" ist ungeeignet

    Im Regelfall muss darüber hinaus erkennbar werden, auf welcher Grundlage der attestierende Arzt zu seiner Einschätzung gelangt ist (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 06.01.2021, Az. 6 W 939/20, MDR 2021, 822 f.; BayVGH, Beschluss vom 26.04.2021, Az. 20 CE 21.1141 - Juris Rn. 21-24; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.09.2020, Az. 13 B 1368/20 - Juris Rn. 11, 16 ff.; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.07.2021, Az. 1 S 2111/21 - Juris Rn. 20; ArbG Köln, Urteil vom 17.06.2021, Az. 12 Ca 450/21 - Juris Rn. 29).
  • AG Schmallenberg, 25.10.2021 - 6 OWi 35/21

    Corona Schutzverordnung NRW - Verstoß gegen Übernachtungsverbot

    Ferner wird -auch wenn vom Verordnungstext ausdrücklich nicht gefordert- von der Rechtsprechung eine ärztliche Bescheinigung verlangt, die auch eine nachvollziehbare Diagnose enthält (OLG Dresden, NJW 2021, 1104; VGH München, BeckRS 2021, 1835, beck-online).
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