Rechtsprechung
OLG München, 04.03.2010 - 6 WG 6/08 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
PC-Abgabe der ZPÜ nach altem Recht
Besprechungen u.ä.
- verweyen.legal (Entscheidungsbesprechung)
PC unabhängig von Ausstattung nicht generell abgabepflichtig, keine Abgabe auf Geschäfts-PC bei nur geringer Nutzung für Privatkopien
Verfahrensgang
- OLG München, 04.03.2010 - 6 WG 6/08
- BGH, 30.11.2011 - I ZR 59/10
- OLG München, 19.02.2015 - 6 WG 6/08
- BGH, 14.12.2017 - I ZR 53/15
- BGH, 17.05.2018 - I ZR 53/15
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 30.10.2014 - 6 Sch 11/09
Verfielfältigung, Speicherkarte
Das für die im Rahmen der Stufenklage gemäß § 254 Abs. 1 ZPO erhobene Zwischenfeststellungsklage, gerichtet auf Auskunft in erster Stufe und auf Zahlung der beantragten Vergütung in zweiter Stufe nach Auskunftserteilung, erforderliche Feststellungsinteresse der Klägerin (§ 256 Abs. 2 ZPO) folgt daraus, dass die beantragte Feststellung der Vergütungspflicht der Beklagten, über die in erster Stufe im Auskunftsverfahren nicht rechtskräftig entschieden wird, vorgreiflich ist für die Begründetheit des noch unbezifferten Leistungsantrags in zweiter Stufe (zur Zulässigkeit der Zwischenfeststellungsklage bei der Stufenklage vgl. Senat, Urt. v. 4.3.2010 - 6 WG 6/08, S. 28 unter I.2 unter Bezugnahme auf BGH ZIP 1999, Tz 8 insoweit von BGH a. a. O. - PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät nicht beanstandet). - OLG München, 30.10.2014 - 6 Sch 20/12
Vergütungspflicht von Musik-Handys
Das insoweit erforderliche Feststellungsinteresse der Klägerin folgt daraus, dass die beantragte Feststellung der Vergütungspflicht der Beklagten, über die in erster Stufe im Auskunftsverfahren nicht rechtskräftig entschieden wird, vorgreiflich ist für die Begründetheit des noch unbezifferten Leistungsantrags in zweiter Stufe (zur Zulässigkeit der Zwischenfeststellungsklage bei der Stufenklage vgl. Senat, Urt. V. 4.3.2010 - 6 WG 6/08, S. 28 unter Bezugnahme auf BGH ZIP 1999, 447 Tz. 8, insoweit von BGH a. a. O. - PC als Bild- und Tonaufzeichnungsgerät nicht beanstandet).
Rechtsprechung
OLG München, 19.02.2015 - 6 WG 6/08 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- OLG München, 04.03.2010 - 6 WG 6/08
- BGH, 30.11.2011 - I ZR 59/10
- OLG München, 19.02.2015 - 6 WG 6/08
- BGH, 14.12.2017 - I ZR 53/15
- BGH, 17.05.2018 - I ZR 53/15
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 14.12.2017 - I ZR 53/15
Vergütungsansprüche einer Verwertungsgesellschaft für Vervielfältigungen im Wege …
OLG München, Entscheidung vom 19.02.2015 - 6 WG 6/08 -. - BGH, 17.05.2018 - I ZR 53/15
Geeignetheit und Verwendung der in den Verkehr gebrachten PCs mit eingebauter …
OLG München, Entscheidung vom 19.02.2015 - 6 WG 6/08 -.